Vorschlag zur Tagesordnung - 1011/2018

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag 1:

 

Auf der Grundlage der gemeinsamen Stellungnahme von Stadtverwaltung Hagen und Hagener Straßenbahn AG vom 22.08.2018 und der zwischenzeitlichen Abstimmung zwischen dem AK ÖPNV und der Hagener Straßenbahn AG bestellt die Stadt Hagen bei der Hagener Straßenbahn AG gemäß dem Ratsbeschluss vom 05.07.2018 die dort in den Beschlüssen 3, 4 (Teil 2) und 5 beschriebenen Leistungen unter folgenden ergänzenden Konkretisierungen:

 

Die Leistungen sind im gegenwärtigen Budget zu erbringen. Die Hagener Straßenbahn AG wird beauftragt, den sich daraus ergebenden Leistungsumfang gemeinsam mit dem AK ÖPNV durch Anpassungen im gegenwärtigen Netz festzulegen. Das Ergebnis wird abschließend dem UWA zur endgültigen Beschlussfassung vorgelegt.

 

Konkretisierungen zum Beschluss 3 vom 05.07.2018:

 

Die Verstärkungsfahrten montags bis freitags zwischen Hagen Stadtmitte und Dahl bzw. Rummenohl/Sterbecke werden durch eine Verlängerung der Linie 511 über Hagen Stadtmitte hinaus bis Dahl bzw. Rummenohl/Sterbecke analog der Linie 510 durchgeführt. Die daraus resultierende Mehrleistung der Linie 511 wird durch die Hagener Straßenbahn AG gefahren.

 

Die starke Achse Hagen Stadtmitte - Hagen Hbf - Haspe wird an allen Tagen in einem gleichmäßigen Takt geführt, z.B. tagsüber an Werktagen im 7,5-Minuten-Takt und an Sonn- und Feiertagen in einem 20-Minuten-Takt.

 

Die Linie 512 wird an die Fahrzeiten der starken Achse angepasst, um Pulkfahrten zu vermeiden.

 

Die geforderte Anpassung des Fahrplans der Linie 515 wird um eine weitere Fahrplanperiode bis voraussichtlich Ende 2019 zurückgestellt, um die Auswirkungen aus der neu eingeführten Campuslinie 540 in der neuen Konzeption berücksichtigen zu können.

 

Konkretisierungen zum Beschluss 4 vom 05.07.2018:

 

Die Führungen der NachtExpress-Linien (NE) orientieren sich an dem Ratsbeschluss vom 05.07.2018. Die Liniennummern sind als Arbeitstitel zu verstehen. Die endgültigen Linienführungen und Liniennummern können nach Abstimmung mit dem AK ÖPNV angepasst werden.

 

Die Hagener Straßenbahn AG ermittelt möglichst optimale Abfahrtzeiten der NE-Linien, die einen guten Umstieg innerhalb des Hagener Busnetzes sowie zu/von den Zugfahrten im Hagener Hbf gewährleisten.

 

Die Linien 511 und NE3 bilden als Teil der starken Achse einen 30-Minuten-Takt auf der Relation Hagen Stadtmitte - Hagen Hbf - Haspe. Die letzte Abfahrt der Linie 511 erfolgt täglich - ggf. außer Takt - analog der übrigen NE-Linien mit dem Mitternachtsknoten.

 

Die Umsetzung des neuen NachtExpress-Netzes erfolgt Anfang Februar 2019.

 

 

Beschlussvorschlag 2:

 

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zur nächsten Sitzung des AK ÖPNV bei der Verkehrsgesellschaft Ennepe Ruhr mbH abzuklären, unter welchen finanziellen Bedingungen die Relation Westerbauer Bf - Baukloh im NachtExpress-Netz von dieser Gesellschaft befahren werden kann. Dabei ist eine günstige Umsteigemöglichkeit von der S-Bahn und/oder den NE-Bussen der Hagener Straßenbahn zu realisieren.

 

Begründung zu Beschlussvorschlag 2:

 

Die Anbindung des Baukloh durch die im Ratsbeschluss vom 05.07.2018 beschlossene Linienführung erfordert für durchfahrende Fahrgäste einen ca. 15 minütigen Umweg beispielsweise auf der Relation Dickenbruchstraße - Quambusch. Geprüft werden soll, ob betrieblich im Bereich Westerbauer endende Fahrten vor dem Einrücken ins Depot diese Verbindung übernehmen können.

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Sachverhalt

Kurzfassung

Entfällt.

 

 

Begründung

Siehe Anlage.

 

 

 

 


Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

x

sind nicht betroffen

 

sind betroffen (hierzu ist eine kurze Erläuterung abzugeben)

 

Kurzerläuterung:

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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30.10.2018 - Umweltausschuss - geändert beschlossen

Beschluss 1:

Auf der Grundlage der gemeinsamen Stellungnahme von Stadtverwaltung Hagen und Hagener Straßenbahn AG vom 22.08.2018 und der zwischenzeitlichen Abstimmung zwischen dem AK ÖPNV und der Hagener Straßenbahn AG bestellt die Stadt Hagen bei der Hagener Straßenbahn AG gemäß dem Ratsbeschluss vom 05.07.2018 die dort in den Beschlüssen 3, 4 (Teil 2) und 5 beschriebenen Leistungen unter folgenden ergänzenden Konkretisierungen:

 

Die Leistungen sind im gegenwärtigen Budget zu erbringen. Die Hagener Straßenbahn AG wird beauftragt, den sich daraus ergebenden Leistungsumfang gemeinsam mit dem AK ÖPNV durch Anpassungen im gegenwärtigen Netz festzulegen. Das Ergebnis wird abschließend dem UWA zur endgültigen Beschlussfassung vorgelegt.

 

Konkretisierungen zum Beschluss 3 vom 05.07.2018:

 

Die Verstärkungsfahrten montags bis freitags zwischen Hagen Stadtmitte und Dahl bzw. Rummenohl/Sterbecke werden durch eine Verlängerung der Linie 511 über Hagen Stadtmitte hinaus bis Dahl bzw. Rummenohl/Sterbecke analog der Linie 510 durchgeführt. Die daraus resultierende Mehrleistung der Linie 511 wird durch die Hagener Straßenbahn AG gefahren.

 

Die starke Achse Hagen Stadtmitte - Hagen Hbf - Haspe wird an allen Tagen in einem gleichmäßigen Takt geführt, z.B. tagsüber an Werktagen im 7,5-Minuten-Takt und an Sonn- und Feiertagen in einem 20-Minuten-Takt.

 

Die Linie 512 wird an die Fahrzeiten der starken Achse angepasst, um Pulkfahrten zu vermeiden.

 

Die geforderte Anpassung des Fahrplans der Linie 515 wird um eine weitere Fahrplanperiode bis voraussichtlich Ende 2019 zurückgestellt, um die Auswirkungen aus der neu eingeführten Campuslinie 540 in der neuen Konzeption berücksichtigen zu können.

 

Konkretisierungen zum Beschluss 4 vom 05.07.2018:

 

Die Führungen der NachtExpress-Linien (NE) orientieren sich an dem Ratsbeschluss vom 05.07.2018. Die Liniennummern sind als Arbeitstitel zu verstehen. Die endgültigen Linienführungen und Liniennummern können nach Abstimmung mit dem AK ÖPNV angepasst werden.

 

Die Hagener Straßenbahn AG ermittelt möglichst optimale Abfahrtzeiten der NE-Linien, die einen guten Umstieg innerhalb des Hagener Busnetzes sowie zu/von den Zugfahrten im Hagener Hbf gewährleisten.

 

Die Linien 511 und NE3 bilden als Teil der starken Achse einen 30-Minuten-Takt auf der Relation Hagen Stadtmitte - Hagen Hbf - Haspe. Die letzte Abfahrt der Linie 511 erfolgt täglich - ggf. außer Takt - analog der übrigen NE-Linien mit dem Mitternachtsknoten.

 

Die Umsetzung des neuen NachtExpress-Netzes erfolgt Anfang Februar 2019.

 

Beschluss 2:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zur nächsten Sitzung des AK ÖPNV bei der Verkehrsgesellschaft Ennepe Ruhr mbH abzuklären, unter welchen finanziellen Bedingungen die Relation Westerbauer Bf - Baukloh im NachtExpress-Netz von dieser Gesellschaft befahren werden kann. Dabei ist eine günstige Umsteigemöglichkeit von der S-Bahn und/oder den NE-Bussen der Hagener Straßenbahn zu realisieren.

 

 

Beschluss 3:

 

Die Hagener Straßenbahn wird über die Verwaltung beauftragt, die im Schreiben vom 25.10.2018 mit Zeichen -30- Fl/Stz abstrakt formulierten Hindernisse einer geplanten Umbestellung unverzüglich, bis spätestens zum 5. November 2018, schriftlich zu konkretisieren.

 

Dies sind insbesondere …

  • die nachvollziehbare Berechnung der prognostizierten Mehrkosten durch die Umbestellung
  • die nachvollziehbare Berechnung der prognostizierten Minderkosten durch die Umbestellung
  • die prognostizierten weiteren Einsparungen im übrigen Liniennetz der Hagener Straßenbahn
  • die organisatorischen und juristischen Probleme bzw. Hindernisse, die einer Umsetzung der Umbestellung entgegenstehen

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu den Beschlüssen 1 + 2:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

1

 

 

FDP

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg

1

 

 

 

 

x

Einstimmig beschlossen.

 

Dafür:

16

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

Abstimmungsergebnis zum Beschluss 3:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

1

 

 

FDP

1

 

 

Bürger für Hohenlimburg

1

 

 

 

 

x

Einstimmig beschlossen.

 

Dafür:

16

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

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15.11.2018 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag 1:

 

Auf der Grundlage der gemeinsamen Stellungnahme von Stadtverwaltung Hagen und Hagener Straßenbahn AG vom 22.08.2018 und der zwischenzeitlichen Abstimmung zwischen dem AK ÖPNV und der Hagener Straßenbahn AG bestellt die Stadt Hagen bei der Hagener Straßenbahn AG gemäß dem Ratsbeschluss vom 05.07.2018 die in den Beschlüssen 3, 4 (Teil 2) und 5 beschriebenen Leistungen unter folgenden Konkretisierungen:

 

Die Leistungen sind im gegenwärtigen Budget zu erbringen. Der AK ÖPNV wird beauftragt, den sich daraus ergebenden Leistungsumfang gemeinsam mit der Hagener Straßenbahn festzulegen. Das Ergebnis wird abschließend dem UWA zur endgültigen Beschlussfassung vorgelegt.

 

Konkretisierungen zum Beschluss 3:

 

Die starke Achse Hagen Stadtmitte Hagen Hbf Haspe wird an allen Tagen in einem gleichmäßigen Takt geführt, z.B. tagsüber an Werktagen im 7,5-Minuten-Takt und an Sonn- und Feiertagen in einem 20-Minuten-Takt.

 

Die Linie 512 wird an die Fahrzeiten der starken Achse angepasst, um Pulkfahrten zu vermeiden.

Die geforderte Anpassung des Fahrplans der Linie 515 wird um eine weitere Fahrplanperiode bis vsl. Ende 2019 zurückgestellt, um die Auswirkungen aus der neu eingeführten Campuslinie 540 in der neuen Konzeption berücksichtigen zu können.

 

Konkretisierungen zum Beschluss 4:

Die Führungen der NachtExpress-Linien (NE) orientieren sich an dem Ratsbeschluss vom 05.07.2018. Die Liniennummern sind als Arbeitstitel zu verstehen. Die endgültigen Linienführungen und Liniennummern können nach Abstimmung mit dem AK ÖPNV angepasst werden.

 

Die Hagener Straßenbahn AG ermittelt möglichst optimale Abfahrtzeiten der NE-Linien, die einen guten Umstieg innerhalb des Hagener Busnetzes sowie zu/von den Zugfahrten im Hagener Hbf gewährleisten.

 

Die Linien 511 und NE3 bilden als Teil der starken Achse einen 30-Minuten-Takt auf der Relation Hagen Stadtmitte Hagen Hbf Haspe. Die letzte Abfahrt der Linie 511 erfolgt täglich ggf. außer Takt analog der übrigen NE-Linien mit dem Mitternachtsknoten.

 

Die Umsetzung des neuen NachtExpress-Netzes erfolgt im Februar 2019.

 

 

Beschlussvorschlag 2:

 

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bis zur nächsten Sitzung des AK ÖPNV bei der Verkehrsgesellschaft Ennepe Ruhr mbH abzuklären, unter welchen finanziellen Bedingungen die Relation Westerbauer Bf Baukloh im NachtExpress-Netz von dieser Gesellschaft befahren werden kann. Dabei ist eine günstige Umsteigemöglichkeit von der S-Bahn und/oder den NE-Bussen der Hagener Straßenbahn zu realisieren.

 

 

Beschlussvorschlag 3:

 

r die Ratsmitglieder, Bezirksvertreter sowie die sachkundigen Bürger und ihre Stellvertreter im UWA wird zeitnah ein gemeinsamer Workshop veranstaltet, in dem die Hagener Straßenbahn AG und die Mitglieder des AK ÖPNV ihre Planungen vorstellen. Grundlage dieses Workshops ist die vom Rat unter der Drucksachennummer 0702/2012 beschlossene Betrauung der Hagener Straßenbahn AG mit der Erbringung von ÖPNV-Leistungen. Dabei soll insbesondere ein fachlicher Abgleich zwischen den Informationen der Hagener Straßenbahn AG und des Arbeitskreises erreicht werden. Ziel des Workshops soll ferner sein, zu überprüfen, ob die geplanten Änderungen des Liniennetzes 2020/2021 der Hagener Straßenbahn AG und die am 05.07.2018 vom Rat beschlossenen Grundlagen für die Erstellung des in Bearbeitung befindlichen zukünftigen Nahverkehrsplans (inklusive „Starke Achse“ und Spätverkehr)  kompatibel zueinander sind. Der Rat beschließt in seiner Sitzung am 13.12.2018 ggf. im Workshop erarbeitete Ergebnisse.

 

Abstimmungsergebnis:

X

Einstimmig beschlossen bei 4 Enthaltungen aus den Reihen der CDU-Fraktion