Berichtsvorlage - 0813/2018

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Kurzfassung

Die Kurzfassung entfällt!

Begründung

1. Ergebnisrechnung 2018

Die Stadt Hagen ist als pflichtige Stärkungspaktkommune gegenüber der Bezirksregierung Arnsberg in besonderem Maße zur Auskunft verpflichtet. Zusätzlich zu den regelmäßigen Berichten zum Stand der Umsetzung des Haushalts-sanierungsplans fordert die Bezirksregierung Arnsberg auch den Stand laut städtischem Controlling-Bericht ein.

Mit dem Doppelhaushalt 2018/2019 konnten erstmalig die neuen Produktstrukturen dargestellt werden. In diesem Zuge ist der Controlling-Bericht  ebenfalls umgestellt und transparenter gestaltet worden.

Nach der aktuellen Prognose (Stand II. Quartal 2018) ist ein Überschuss in Höhe von 2,3 Mio. € zu erwarten. Im Vergleich zum Plan führt das zu einer voraussichtlichen Verbesserung in Höhe von +1,1 Mio. €.

Der neue Controlling-Bericht über die voraussichtliche Ergebnisrechnung 2018 zum Stand II. Quartal 2018 wird als Anlage Nr. 1 zur Berichtsvorlage beigefügt.

2. Haushaltssanierungsplan 2018

Der HSP-Controlling-Bericht zum 2. Quartal 2018  ist als Anlage 2 beigefügt und schließt mit einer Verbesserung von 814.654 € ab.

3. Gewerbesteuerentwicklung (Stand August 2018)

Der Haushaltsansatz für 2018 beträgt 95 Mio. €. Die Jahressollstellung ergab ein Steuersoll von 80,5 Mio. €. Durch die weiteren Veränderungen stieg das Soll auf mittlerweile 108 Mio. € an.

Es wird davon ausgegangen, dass das Steuersoll zum Jahresende über 105 Mio. € liegen wird.

4. Schuldenstand

4.1. Marktumfeld Zinsen

Die EZB hat in ihrer Juli-Sitzung ihren angekündigten Kurs in Richtung einer weniger lockeren Geldpolitik bestätigt. Das Ankaufprogramm wird voraussichtlich zum Jahresende auslaufen, die Leitzinsen wahrscheinlich aber über den Sommer 2019 hinaus auf dem aktuellen Niveau bleiben. Die stabile Konjunktur sowie die zuletzt nochmals gestiegene Inflationsrate im Euroraum (Juni: 2,0 %, Juli 2,1 %) sprechen für die eingeleitete Kehrtwende der EZB-Geldpolitik. Risikofaktoren bleiben allerdings weiterhin insbesondere der schwelende Handelskrieg, die drohende Eurokrise in Italien, ein harter „Brexit“ und die Währungskrise in der Türkei.

Die Zinsen haben sich zuletzt nur wenig bewegt. Am Kapitalmarkt gab der 10-Jahres-Swap von 0,974 % (05.04.2018) auf 0,876 % (24.08.2018) nach. Auf Jahressicht wird aufgrund des voraussichtlichen Auslaufens des EZB-Ankaufsprogramms ein Zinsanstieg erwartet. Da die EZB die bisher angekauften Anleihen zunächst halten und das Volumen nicht in den Markt zurück geben wird, wird im Sog des bereits deutlich höheren Zinsniveaus in den USA mit einer moderaten Steigerung gerechnet.

Auf dem Geldmarkt veränderte sich in der oben genannten Zeitspanne der 3-Monats-Euribor von -0,328 % auf -0,319 % um weniger als einen Basispunkt. Die Ankündigung der EZB, die Leitzinsen „über den Sommer 2019 hinaus“ auf dem aktuellen Niveau zu belassen, führt zur Prognose eines auf Jahressicht geringen Zinsanstiegs.

Aktuelle Zinssätze für Liquiditätskredite (Die Abschlüsse erfolgen mit laufzeiten- und bonitätsabhängigen Margenaufschlägen):

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Finanzielle Auswirkungen

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