Berichtsvorlage - 0709/2018

Der Rat nimmt den Entwurf des Masterplans für nachhaltige und emissionsfreie Mobilität für die Stadt Hagen zur Kenntnis.

Kurzfassung

Die Verwaltung wurde beauftragt, sich am Förderaufruf „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ zu beteiligen und durch die Einwerbung von Fördergeldern und unter Hinzuziehung eines externen Gutachters einen „Masterplan nachhaltige und emissionsfreie Mobilität“ zu erarbeiten.

Der Masterplan soll als Grundlage für die Einleitung einer Verkehrswende in Hagen dienen und die Voraussetzungen für die Nutzung des Förderprogramms des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVi), insbesondere die Anforderungen der Förderrichtlinie „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ erfüllen. Auch dient dieser Plan der Stadtverwaltung bzw. den beteiligten Projektpartnern dazu, beispielsweise über das derzeit aktuelle Sofortprogramm „Saubere Luft 2017 – 2020“ der Bundesregierung für noch zu projektierende Maßnahmen öffentliche Fördermittel einzuwerben.

Laut Förderrichtlinie muss der Masterplan folgende Themenbereiche beinhalten: Digitalisierung des Verkehrssystems / Vernetzung im ÖPNV, Radverkehr, Elektrifizierung des Verkehrs und Urbane Logistik.

Trotz der engen Fristsetzung des Fördermittelgebers konnte die Verwaltung am zweiten Förderaufruf zur genannten Digitalisierungs-Förderrichtlinie teilnehmen und beim Projektträger VDI/VDE Innovation + Technik GmbH, der für das BMVI das Förderprogramm umsetzt, erfolgreich einen Förderantrag platzieren. Nach Bestätigung des vorzeitigen Maßnahmenbeginns rückwirkend zum 1. März durch den Projektträger wurden insgesamt drei Büros angefragt und um die Abgabe eines Angebotes gebeten.

Mit der Erstellung des Masterplans wurde die PricewaterhouseCoopers GmbH / Wirtschaftsprüfungsgesellschaft (PwC) gemeinsam mit zwei beratenden Nachunternehmen (DTV-Verkehrsconsult GmbH, Müller-BBM) beauftragt. Grund für die Beauftragung von PwC war ein schlüssiges Gesamtkonzept für die Aufstellung des Masterplans – inklusive des Aufbaus eines Controllingssystems für die Beurteilung von Maßnahmen, die umgesetzt werden sollen. Außerdem verfügen der Hauptauftragnehmer und die beiden Unterauftragnehmer über eine ausgeprägte Expertise und umfangreiche Erfahrungen, die sie in die Erstellung des Masterplans zusammen mit der Verwaltung eingebracht haben.

Damit die Stadt Hagen ggf. weitere Fördermittel aus der o.g. Digitalisierungs-Richtlinie bzw. den entsprechenden Förderprogrammen einwerben kann, muss der Masterplan bis zum 31. Juli 2018 beim Fördermittelgeber eingereicht werden.

Aufgrund der ambitionierten Fristsetzung wird der Masterplan als Entwurf in die heutige Sitzung eingebracht und durch den Gutachter PwC vorgestellt. Für den weiteren Beratungsgang ist vorgesehen, dass in einer gemeinsamen Sondersitzung des STEA und UWA am 12. Juli vorberaten und im Anschluss daran der Rat den Masterplan beschließt. Für die Erstellung der Endfassung durch den Gutachter verbleiben somit drei Wochen bis zur Einreichungsfrist 31.7.2018.

Begründung

entfällt.

Inklusion von Menschen mit Behinderung