Berichtsvorlage - 0510/2018

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Kurzfassung

entfällt

Begründung

1. Strategische Ziele der Stadtentwicklung

Der Rat hat am 30.06.2016 beschlossen, die Neuaufstellung des Flächennutzungs-plans um den Baustein eines „integrierten Stadtentwicklungskonzepts“ zu ergänzen.

Am 24.07.2017 wurde der Auftrag an das Büro Planlokal aus Dortmund vergeben.

Im August 2017 begann die Bestandsanalyse für das ISEK. Basierend auf dieser umfassenden Analyse und grundlegenden Ideen zur Stadtentwicklung, die im Rahmen der ersten Sitzung des politischen Begleitgremiums formuliert wurden, hat die Planungsgemeinschaft (Plan-lokal, Grünplan und StadtVerkehr) 16 strategische Ziele der Stadtentwicklung erarbeitet.

Diese strategischen Ziele resultieren aus den identifizierten Stärken und Schwächen der Stadt Hagen und weisen folglich einen hohen „Hagen-Bezug“ auf. Sie skizzieren, größtenteils thematisch integriert, einen räumlich-funktionalen Idealzustand. Flankiert werden die strategischen Ziele durch vier Grundsätze, welche u.a. eine Einbeziehung aller Stadtakteure oder/und nachhaltiges Handeln einfordern. Siehe Anlage 1 – Strategische Ziele.

Die strategischen Ziele bildeten die Grundlage für die Diskussionen in insgesamt vier Fachforen sowie in einer weiteren Sitzung des politischen Begleitgremiums. Am 17. April 2018 wurden sie der Öffentlichkeit im Rahmen des HagenForums präsentiert. Alle Veranstaltungen boten den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Gelegenheit, sich über die Ziele, die damit verbundenen Handlungsansätze sowie über Wechselbeziehungen und Synergien zu informieren. Ferner konnten kritische Anregungen und weiterführende Ideen formuliert werden. Somit dienten die Fachforen, das Begleitgremium und das HagenForum nicht nur dem reinen Informationsaustausch. Die Veranstaltungen bildeten vielmehr eine Plattform zur fachlichen und öffentlichen Reflexion über den bisher eingeschlagenen Weg. Rund drei Viertel aller Anregungen bestätigen diesen Weg bzw. zeigen, dass die beteiligten Akteure die strategischen Ziele und Handlungsansätze begrüßen.

Im Rahmen der Fachforen und in der zweiten Sitzung des politischen Begleitgremiums wurde mehrfach der Wunsch geäußert, einzelne Ziele zusammenzufassen oder zu bündeln. Einige der beteiligten Akteure fürchteten, dass die Kommunikation von 16 Zielen in der Öffentlichkeit mit Schwierigkeiten verbunden sei. Diese Befürchtung stellte sich im Rahmen des HagenForums als unbegründet dar. Die rund 180 Teilnehmerinnen und Teilnehmer konnten sich innerhalb des Zielkonstruktes gut orientieren. Mit wenigen Ausnahmen wurden die bürgerschaftlichen Anregungen zielgerichtet formuliert. Nicht zuletzt aufgrund der bestätigten Kommunikationsfähigkeit der 16 Ziele verfolgt die Planungsgemeinschaft auch weiterhin den bisher eingeschlagenen Weg und verzichtet auf die Zusammenfassung einzelner Zielvorstellungen, die zwar eine thematische und/oder räumlich-funktionale Nähe aufweisen, jedoch unabhängig voneinander angestoßen werden können.

Für diese Vorgehensweise sprechen folgende Gründe:

-          16 hagenspezifische Ziele können den vielseitigen Herausforderungen der Hagener Stadtentwicklung präzise begegnen. Die Gefahr der Beliebigkeit („Stadt im Grünen“, „Stadt der Bildung“, …) wird reduziert.

-          16 Ziele ermöglichen flexible, zielgerichtete und konkrete Diskussionen.

-          16 Ziele erleichtern die politische Beschlussfassung. Sie ermöglichen im Laufe des Verfahrens eine Priorisierung. Im Konfliktfall können einzelne Ziele zurückgestellt oder von einem Beschluss ausgenommen werden.

-          16 Ziele lassen sich der Öffentlichkeit nachweislich vermitteln und erleichtern eine Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern auf Augenhöhe, da sie viele Facetten des Alltagslebens berücksichtigen.

Im weiteren Planungsprozess werden die strategischen Ziele in ein visuelles Zukunftsbild überführt. Dieses Zukunftsbild stellt dar, welchen Einfluss sie konkret auf die räumliche Entwicklung der Stadt Hagen ausüben. Dabei ist es jedoch nicht vorgesehen, einen neuen Slogan für die Stadt zu entwickeln.

2. Zeitplanung:

Die Beschlussfassung des ISEK soll in zwei Teilen erfolgen:

1.Beschluss der strategischen Ziele

2.Beschluss des Konzepts

In 2018 sollen die strategischen Ziele beschlossen werden. Dazu ist folgender Ablauf vorgesehen:

Im Rahmen der vorliegenden Vorlage werden die strategischen Ziele in die politischen Gremien eingebracht.

Dies eröffnet den Gremien die Möglichkeit, sich intensiv mit den strategischen Zielen auseinander zu setzen und Ergänzungen, Anregungen und Hinweise hierzu abzugeben. Diese werden dann vom Planungsteam über die politische Sommerpause hinweg in das Dokument einfließen, bevor sie als Beschlussvorlage im September wieder in den Gremien vorgelegt werden. Da der STEA als Fachausschuss für das ISEK eine Bündelungsfunktion für die vorberatenden Gremien ausübt, wird hier auf den Beratungsgang Okt./Nov. abgestellt, das heißt, dass der STEA am 6.11.2018 die Einzelbeschlüsse der Gremien bündelt und die Beschlussfassung im Rat am 15.11.2018 vorbereitet. Siehe hierzu den Zeitplan (Anlage 2).

Aus diesem Vorgehen ergeben sich folgende Vorteile:

Das Fachforum Wohnen und Städtebau (11.6.2018) kann sich sowohl mit den strategischen Zielen, als auch mit der räumlichen Konkretisierung der im Rahmen des Handlungskonzepts Wohnen erarbeiteten wohnungspolitischen Ziele befassen.

Der Politik wird unabhängig von den Sitzungen und Diskussionen im Rahmen des politischen Begleitgremiums die Möglichkeit gegeben, sich intensiv mit dem ISEK auseinander zu setzen und ihre Stellungnahmen einfließen zu lassen.

Um der Politik vorab noch Informationen aus erster Hand zukommen zu lassen, wurde eine zusätzliche gemeinsame Informationsveranstaltung der Fraktionen am 14.05.2018 dem Beratungsgang vorangestellt.

3. Projektfortgang:

Während der Beratung und Beschlussfassung der strategischen Ziele wird parallel weiter auf der konzeptionellen Ebene gearbeitet. Die Stadtbezirkswerkstätten und der Zielgruppenworkshop finden im Juni und Juli statt, ebenso das Fachforum Wohnen. Vor dem Hintergrund der strategischen Ziele werden hier bereits erste Handlungsansätze abgeleitet und Projekte und Ideen entwickelt, um diese zu erreichen.

Durch das gewählte Vorgehen ergeben sich dennoch Auswirkungen auf die Terminierung des integrierten Fachforums (bisher terminiert für Herbst 2018) und der HagenKonferenz (bisher terminiert für Ende des Jahres 2018). Diese werden, wie dem angefügten Zeitplan zu entnehmen ist (Anlage 2), ins Jahr 2019 übertragen. Im Januar 2019 würde das integrierte Forum stattfinden können (Voraussetzung: Beschluss der strategischen Ziele im November). Die HagenKonferenz stellt die Abschlussveranstaltung des ISEK dar und ist gleichzeitig der offizielle Auftakt des FNP-Neuaufstellungsverfahren. Daher ist zuvor der Beschluss des Konzepts ISEK notwendig. Der voraussichtliche Abschluss des gesamten Aufstellungsverfahrens ISEK sollte nach Möglichkeit vor der Sommerpause 2019 sein, d.h. die letzte Ratssitzung vor der Sommerpause sollte erreicht werden.

Zentral für den Zeitplan ist, dass die inhaltlichen Anregungen aus den Gremien vor dem Sommer abgegeben werden, damit sie in die Beschlussvorlage eingearbeitet werden können, die in die erste Beratungsrunde nach der Sommerpause eingebracht werden wird. Sollte sich der Beratungsgang nach der Sommerpause durch eine zweite Lesung verzögern, würde dies den Projektablauf weiter verschieben. Der Beschluss der strategischen Ziele stellt die Grundlage für die weiteren Arbeiten dar.

Hinweis zu den Produkten des ISEK:

Weitere Bestandteile des ISEK sind auf der Projekthomepage www.plan-portal.de/hagen unter dem Reiter „Bausteine“ veröffentlicht. Aufgrund der Dateigröße einzelner Dokumente ist ein Versand per Mail leider nicht möglich.

Die Bestandteile des ISEK sind:

A Bestandsanalyse - verfügbar

B Stadtbezirksprofile – verfügbar

C Strategische Ziele und Zukunftsbild – verfügbar

D Stadtbezirkskonzepte – voraussichtlich verfügbar ab Herbst 2018

E Räumlich-strategisches Gesamtkonzept– vorauss. verfügbar ab Anfang  2019

F Veranstaltungsdokumentationen

Anlagen:

Anlage 1 Strategische Ziele (Stand: 14.05.2018)

Anlage 2 Zeitplanung (Stand: 02.05.2018)

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Kurzerläuterung:

Finanzielle Auswirkungen

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