14.06.2018 - 9 Informationsvorlage HAGENplant 2035 – Sachstand...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Cramer begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Frau Terletzki vom Fachbereich Stadtentwicklung, -planunt und Bauordnung.

Frau Terletzki stellt die Vorlage vor (siehe Anlage zu TOP 9).

Herr Meier macht deutlich, dass dieses Intgegrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Voraussetzung dafür sei, dass man weitere Untersuchungen in den schwierigeren Stadtteilen mache, um dort auch Fördermittel abgreifen zu können. Daneben sei eine solche Gesamtbetrachtung  auch wichtig, um Stadtentwicklung fächerübergreifend zu betrachten. Ziel für Hagen müsse es sein, ein Gefühl für die tatsächlichen Stärken und Schwächen zu bekommen, um gezielter Maßnahmen in den einzelnen Stadtteilen zu ergreifen. Es sei bei einigen Beteiligten ein Problem, sich mit der Zukunft zu befassen. Es lohne sich aber, sich mit den Zukunftszielen zu befassen. Die sechzehn Ziele seien breit gefasst worden. Aus Gründen der Übersichtlichkeit müsse man aber versuchen, an der einen oder anderen Stelle Ziele sinnvoll zusammenzufassen.

Er finde dieses Projekt außerordentlich wichtig und halte es auch für gut, dass es in den Ausschüssen vorgestellt werde. Seine Hoffnung sei, dass es gelinge, Begeisterung für das Thema zu wecken. Die SPD-Fraktion unterstütze diesen Prozess ausdrücklich.

Frau Sauerwein fragt, wie man als Sozialausschuss mit diesem Dokument umgehe.

Wichtige Themen seien sicher für den Sozialausschuss „Sozialgerechte Stadt“ und „Wohnen“, die man ggf. nochmal vertiefen sollte. Sie sei erfreut darüber, dass die Datenerhebung fortgeschrieben werden solle, wenn der ISEK-Prozess abgeschlossen sei.

Herr Goldbach bestätigt, dass in dem Zusammenhang  eine Abhängigkeit zu Förderprogrammen bestehe. Dabei gehe es nicht nur um Städtebauprojekte. Man habe ganz konkret bei Antragstellungen die Erfahrung gemacht, dass auch Projekte zum Beispiel aus dem Jugend- oder Sozialbereich dann  Schwierigkeiten hätten, wenn die Einbindung in die kommunalen Konzepte wie ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept nicht gegeben sei. Es sei wichtig, darauf hinzuweisen, dass es für die verschiedenen Förderkulissen von Bedeutung sei.

Bei der Auflistung der Ziele sei ihm aufgefallen, dass etwas fehlt. Bei den Förderprogrammen tauche häufig die Frage nach einem  kommunalen Präventionsprogramm auf. Das beinhalte das, was man an sozialer Infrastruktur habe, insbesondere Kriminalitätsprävention und  angstfreie Räume.  Er schlage vor, das als Gedanke mit anzumerken und sich bilateral darüber auszutauschen, wie man das Stichwort Prävention mit einbinden könne. Das sei eine Frage der Systematik.

Frau Buchholz berichtet, dass sie die Präsention des Konzeptes  bereits bei  zwei anderen Veranstaltungen erlebt habe. Es sei immer wieder sehr spannend. Es sei eine große Chance, den Prozess mit zu gestalten. Sie finde es schade, dass das wenig Menschen wahrnähmen. Außerdem sei der Altersdurchschnitt der Zuhörer um die siebzig Jahre gewesen. Es sei daher sehr wichtig, auch die jungen Menschen mitzunehmen und zu begeistern. Man müsse versuchen, den Prozess mehr in bestimmte Bereiche zu integrieren.  Neben den Fachzielen seien Anregungen aus der Bevölkerung von großem Nutzen. Das seien doch spannende Akzente, die dort aufgegriffen werden könnten. Man müsse der Bevölkerung vermitteln, dass darin eine Chance liege, wirklich etwas zu bewegen. In Wehringhausen sei es zum Beispiel ogelungen, sich aus der heutigen Betrachtung zu lösen und Zukunftsvisionen zu entwickeln.

Frau Cramer betont, dass die CDU-Fraktion das Projekt auch sehr positiv sehe und auch an neuen Vorschlägen arbeite. Man dürfe aber in den Ausschüssen nicht vergessen, wie viel Konfliktpotential es in Hagen gebe. Es gebe kaum einen Stadtteil, in dem es keinen Brennpunkt gebe. Bei der Bewältigung dieser Probleme könne das Konzept vielleicht Gutes bewirken. Aus dem Grund sei ja zunächst eine Bündelung im Stadtentwicklungsausschuss vorgesehen, der das dann weiter in die verschiedenen Gremien gebe.

Herr Wirth weist darauf hin, dass ihm das ganze Thema rund um die Inklusion fehlt. Es sei wichtig, dieses Wort mitaufzunehmen.

Frau Kaufmann zeigt sich erfreut darüber, dass die Ausschussmitglieder dieses Thema so wichtig erachten. Anfangs sei gar nicht geplant gewesen, alle Gremien an den Prozess zu beteiligen. Das führe natürlich auch zu einer zeitlichen Verzögerung. Es handele sich hier ja nur um den Rahmen dessen, was in der Zukunft geschehen solle. Man werde zukünftig immer wieder auf die verschiedenen Themen zurückgreifen. Die Verwaltung werde in den kommenden Wochen und Monaten die Aufgabe haben, Projekte zu identifizieren, die in eine  Förderkulisse passen. Da komme man auf  die politische Fragestellung, welche Förderinstrumente man in Hagen habe.

Die Städte, die wie zum Beispiel die Stadt Essen eine funktionierende Förderkulisse hätten, seien sehr erfolgreich bei dem Zuschlag von Förderprogrammen. Dabei sei eine Priorisierung der Ziele  von großer Bedeutung.

Abschließend weist sie darauf hin, dass das  Wort „Kiez“  im Kultur- und Weiterbildungsausshuss sehr kritisiert worden sei. Sie bitte, dieses Wort nicht mehr zu verwenden und herauszunehmen.

Herr Gül betont, wie wichtig die Einbindung junger Menschen an dem Prozess sei. Das könne man beispielsweise über Sport- oder Kulturvereine erreichen.

Frau Terletzki bedankt sich für die zahlreichen Anregungen, die sie sehr gern mit in ihren Fachbereich nehme. In Bezug auf die Beteiligung junger Menschen arbeite man eng mit dem Fachbereich Jugend und Soziales zusammen. Daneben  würden auch die weiterführenden  Schulen beteiligt. Man mache für diesen wichtigen Prozess viel Werbung. Man müsse mehr in die Öffentlichkeit transportieren, wie wichtig die Aufstellung des ISEK- Prozesses so für die Bewilligung von Fördermitteln sei. Dieser Prozess sei enorm wichtig für die positive Entwicklung dieser Stadt.

Sie erläutert, wie die Anzahl von sechzehn  Zielen zustande gekommen sei,da diese Anzahl an der ein oder anderen Stelle kritisch gesehen werde.

Sie nehme die genannten Anregungen mit und bitte,die Dinge auch nach außen zu transportieren und Anregungen rückzukoppeln.  Die Sommerpause sei eine gute Gelegenheit, sich einzubringen.

Frau Niemann fragt, was unter dem Ziel 8 genannten Begriff „Spiel- und Sportflächenleitplan“ zu verstehen sei.

Frau Kaufmann schlägt vor, dass die Schriftführerin FrauHogrebe nach Rückfrage die Antwort direkt an Frau Niemann schickt (siehe Anmerkung).

Herr Goldbach beschreibt, was er unter dem Begriff verstehen würde. Er gehe davon aus, dass es um eine Freiraumplanung gehe.   

Erläuterung der Verwaltung:

„Spielflächenleitplanung oder Sportflächenleitplanung

Die künftige Entwicklung von städtischen Spiel- oder Sportflächen wird in einem partizipativen Verfahren erarbeitet.

Bezugsraum kann sowohl die Gesamtstadt sein, als auch einzelne Quartiere.

Es handelt sich um ein informelles Instrument, das Verfahren kann flexibel und individuell gestaltet werden.

Im Kern geht es darum zu definieren, wie die Spiel- bzw. Sportplätze entwickelt werden, wo und wann saniert, instand gesetzt oder ganz neu gebaut wird etc. Basis ist eine Bestandsanalyse.

Ziel dahinter: flächendeckende Versorgung mit öffentlichen Spiel- oder Sportangeboten, die gute Erreichbarkeit und die vielfältige Nutzbarkeit der städtischen Flächen.“

Beispiele:

Spielflächenleitplanung 2020 Stadt Lünen - https://www.luenen.de/buergerinfo/produkte/pr942.php

Spielflächenleitplanung in Eppingen - https://www.eppingen.de/fileadmin/dokumente/bauen-wohnen/Spielflaechenleitplanung/Spielflaechenleitplanung_Projekt.pdf

Beschluss:

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: