Vorschlag zur Tagesordnung - 0467/2018

Beschluss 1:

Der Umweltausschuss bittet den Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

1. Der Gutachter soll die vorgeschlagenen Maßnahmen für den Nahverkehrsplan auf der Basis

eines Busliniennetzes für Sonn- und Feiertage bzw. die Schwachverkehrszeit entwickeln. Dieses

Netz gilt als Grundlage und ist über alle Fahrplantage gleich. Für die stärker nachgefragten Samstage sowie die Fahrplantage montags bis freitags wird das Grundnetz entsprechend verdichtet.

2. Der Gutachter soll die Umsetzung eines Integrierten Taktfahrplans (ITF) im Netz des Busverkehrs

und im Übergang zum regionalen SPNV untersuchen, die Umsetzbarkeit im Stadtgebiet Hagen prüfen und Umsetzungsvorschläge unterbreiten. Der Eisenbahnverkehr ist dabei als Grundlage zu nehmen. Ein ITF ist in diesem Zusammenhang insbesondere an Werktagen in den Früh-, Abend- und Nachtstunden sowie am Wochenende bei geringerem Regelangebot anzusetzen.

3. Die Linienführung der Busse auf den Hauptachsen ist möglichst gradlinig zu konzipieren. Die

Streckenführung auf diesen Hauptachsen soll sich an dem direkten Weg orientieren, den ein

durchschnittlicher Autofahrer auf der gleichen Relation nehmen würde.

4. Linienführungen wie beispielsweise die gegenwärtigen Linien 515, 524 und 527 sind grundsätzlich zu vermeiden. Das gilt insbesondere auch für das kurzfristige Szenario.

5. Auf den Hauptachsen ist eine Fahrzeit anzustreben, die maximal den 1,5-fachen Zeitaufwand einer Autofahrt auf gleicher Relation benötigt.

6. Das Netz weist starke Achsen auf, die eine gleichmäßige Fahrtenfolge der Busse ermöglicht. Das heißt beispielsweise: 4 Busse pro Stunde und Richtung (Std und Ri.) ergeben einen 15-Minuten- Takt, 6 Busse/Std und Ri. ergeben einen 10-Minuten-Takt und 8 Busse/Std und Ri. ergeben einen 7,5-Minuten-Takt. Im Gegensatz zum heutigen Netz mit vielen Direktfahrten im 30-Minuten-Takt sind Umsteigeverbindungen zugelassen, wenn sie eine direkte Führung mit kurzer Verweilzeit im Bus ergeben.

7. Auf ca. 75% des Netzes sollen die Fahrgäste den öffentlichen Verkehr „intuitiv“ nutzen, d. h. ohne vor Fahrtbeginn Recherchen in Fahrplaninformationsmedien durchzuführen. Dies ist durch starke Achsen mit dezentralen Umsteigehaltestellen zu gewährleisten.

8. Der Gutachter zeigt die Lage von dezentralen Umsteigehaltestellen auf, die jeweils die Funktion als kleinerer dezentraler Busbahnhof bzw. Verknüpfungspunkt mit dem regionalen SPNV haben.

9. Das Busnetz soll von Betriebsbeginn bis ca. Mitternacht gleiche Linienführungen aufweisen. In diesen Zeiten sind keine NachtExpress-Linien (NE) vorzusehen. NE-Linien verkehren nur mit einem entsprechend angepassten Netz in dem Zeitraum von ca. Mitternacht bis Betriebsbeginn.

Der Gutachter soll im Rahmen der Untersuchungen zum NVP folgende

Fragestellung bewerten:

10. Der Gutachter prüft und beurteilt eine überregionale Busverbindung zwischen Hagen Hbf und der Universität Dortmund. Diese Linie ist als Schnellbus vorzusehen und sollte in Hagen beispielsweise folgende Haltestellen bedienen: Hagen Hbf, Hagen Stadtmitte, Hagen Landgericht, Hagen Fachhochschule, Halden, Industriegebiet Lennetal. Anschließend Fahrt über A45 und B54 bis Dortmund, wo folgende Haltestellen vorzusehen sind: Rombergpark (Verknüpfung mit U-Stadtbahn), Brüninghausen (wichtige Umsteigestelle in Nord-Süd-Richtung), Parkhaus Barop (Verknüpfung mit U-Stadtbahn), Dortmund Universität mit Campus Nord, Campus Süd und S-Bahnstation. Diese Linienführung soll nicht nur für Studierende sondern auch für Berufspendler zwischen Dortmund und Hagen attraktiv sein. Alternativ sind auch andere Verbindungen (z.B. über Hohensyburg, Herdecke etc.) zu bewerten.
Beschluss 2:

Der Umweltausschuss bittet den Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

Die Busverkehr Rheinland GmbH soll die

Durchführung des Verkehrs auf der Linie 594 Hagen Hbf – Boele Markt – Schwerte Bf ab

Fahrplanwechsel Dezember 2018 wie folgt umbestellen:

Die Linie 594 wird künftig zwischen Hagen Hbf und Boele Markt über einen neuen Linienweg geführt

und bedient nur noch folgende Haltestellen:

Hagen Hbf –Stadtmitte – Landgericht – Fernuniversität – Polizeipräsidium – Loxbaum – Boele Markt.

Zwischen Boele Markt und Schwerte bleibt der heutige Linienweg bestehen und die gegenwärtigen

Haltestellen werden weiterhin bedient.

Falls die Linienführung über Boele Markt umlauftechnisch nicht zu realisieren sein sollte, ist alternativ entweder eine beschleunigte Führung ohne Bedienung der Haltestellen zwischen Borgenfeldstraße und Boele Markt oder eine Führung von der Haltestelle Borgenfeldstraße über die Pappelstraße zum Loxbaum mit Halten an der Pieperstraße und im Bereich Helfe Mitte möglich.

Die Busverkehr Rheinland GmbH wird beauftragt, auf dem Stadtgebiet Hagen die Angebotslücke, deren Ankunft/Abfahrt in Hagen Hbf nach heutigem Fahrplan um 7:57/7:58 Uhr liegen würde, zur besseren Anbindung der FernUni zu schließen.

Die Stadt Hagen beauftragt die Busverkehr Rheinland GmbH, die heutigen Linien 591 und 594 zu einer durchgehenden Linie zu verbinden, um damit auch den Fahrgästen aus dem Raum Wetter, Volmarstein und westliches Vorhalle eine umsteigefreie Verbindung zur Innenstadt, zum Landgericht und zur FernUni zu ermöglichen.

Zur Erzielung eines einheitlichen Fahrtenangebotes in Hagen ist an Samstagsnachmittagen der Verkehr auf dem Abschnitt Hagen – Stadtgrenze Schwerte mit stündlich gleichen Abfahrtzeiten und dazwischen liegenden Verstärkungsfahrten durchzuführen. An Sonn- und Feiertagen ist auf dem Stadtgebiet Hagen ein reiner 60-Minuten-Takt anzustreben.

Beschluss 3:

Der  Umweltausschuss  bittet den Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

1. Die vom Gutachter für die Erstellung eines neuen Nahverkehrsplans für die Stadt Hagen vorgeschlagenen „starken Achsen“ werden begrüßt. Probeweise wird eine solche Achse auf dem Streckenstück Hagen Stadtmitte – Körnerstraße – Hagen Hbf – Wehringhauser Straße – Berliner Straße – Haspe Zentrum (gegenwärtig Linien 510, 511 und 542) eingerichtet. Die Anzahl der Fahrten orientiert sich an dem heutigen Angebot. Die Linien verkehren auf dem gemeinsam befahrenen Abschnitt Hagen-Stadtmitte – Hagen Hbf – Hagen Haspe und zurück grundsätzlich in einem gleichmäßigen Takt. Das bedeutet z.B. für montags bis freitags zwischen 6 und 18 Uhr einen einheitlichen Takt von 7,5 Minuten bzw. alle 7 bzw. 8 Minuten. Die westlichen Endstellen sind Westerbauer und ggf. Baukloh/Gev. Knapp sowie Ennepetal Busbf und Gevelsberg Hbf.
2. Die Führung der heutigen Linie 511 über die Preusserstraße mit den Haltestellen „Preusserstraße“ und „Ernst-Meister-Platz“ entfällt in beiden Richtungen. Der Linienweg führt neu über die Berliner Straße . Es werden die Haltestellen „BasseDruck“ und „Heilig-Geist-Straße“ bedient.
3. An der Haltestelle Hagen-Stadtmitte und allen anderen gemeinsamen Abfahrtshaltestellen fahren die Linien jeweils an der gleichen Teilhaltestelle ab. Die Ankunfts­haltestellen in der Stadtmitte und in Haspe können davon abweichen.
4. Falls der Erstellung der starken Achse  maximal eine Anforderung aus dem gegenwärtigen Nahverkehrsplan entgegenstehen sollte, wird dies akzeptiert.
5. Die Linie 515 verkehrt in der Fahrtrichtung Hengstey – Herbeck 10 Minuten früher um zwischen Stadtmitte und Tondernstraße die parallen Fahrten zur Linie 525 sowie eine große zeitliche Nähe der Abfahrtzeiten an Hauptbahnhof, Stadtmitte und Landgericht zu denen der neuen Linie 594 auf der Relation Hagen Hbf – FernUni zu vermeiden.
6. In der Relation Haspe Zentrum – unterer Spielbrink werden in beiden Richtungen die Fahrzeiten so angepasst, dass die beiden Linien nicht mehr hintereinander herfahren. Der Mindestabstand zwischen zwei Bussen beträgt 10 Minuten.
7. Die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen erfolgt mit einem Nachtragsfahrplanwechsel zum 06.01.2019.
8. Die Maßnahmen werden im Rahmen des derzeitigen Budgets umgesetzt.

C)    Zum weiteren Verfahrensgang mit den vorstehenden Beschlüssen wird insgesamt Folgendes beschlossen:

Alle Beschlüsse erfolgen vorbehaltlich der Beratung in den jeweils zuständigen Bezirksvertretungen. Diese sind in der jeweils nächsten erreichbaren Sitzung zu beteiligen. Nach dieser Beratungsfolge wird dieser Beschluss in eine Ratssitzung noch vor der Sommerpause 2018 eingebracht. 

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Haspe begrüßt folgende Vorschläge des Facharbeitskreises ÖPNV zur Verbesserung des Nahverkehrs:

      Die Linie NE3 bleibt in ihrer heutigen Form bestehen und bildet mit der Linie 511 auf dem Abschnitt Hagen Stadtmitte – Haspe einen reinen 30-Minuten-Takt.

      Die Linie NE 7 verkehrt neu und nur in dieser Richtung: Hagen Stadtmitte – Hagen Hbf – Hestert – Spielbrink – Quambusch – Dickenbruchstraße – Haspe – Kuhlerkamp – Hagen Hbf – Stadtmitte

      Die Linie NE12 verkehrt neu und nur in dieser Richtung: Hagen Stadtmitte – Hagen Hbf – Kuhlerkamp – Haspe – Dickenbruchstraße – Baukloh – Quambusch – Oedenburgstraße – Haspe – Hestert – Allgemeines Krankenhaus (direkt weiter zum Hbf, die Haltestellen Theater, Cuno-Berufskolleg und Fichte-Gymnasium entfallen) – Hagen Hbf – Hagen Stadtmitte. 

      Die Führung der Linie 511 über die Preußerstraße mit den Haltestellen „Preußerstraße“ und „Ernst-Meister-Platz“ entfällt in beiden Richtungen. Stattdessen verkehrt die Linie 511 wie die Linien 510 und 542 über die Berliner Straße und bedient neu die Haltestellen „BasseDruck“ , und „Heilig-Geist-Straße“. Die Preußerstraße wird bis auf Weiteres nicht mehr vom ÖPNV bedient.

      An der Haltestelle Hagen-Stadtmitte und allen anderen gemeinsamen Abfahrtshaltestellen fahren die Linien 510, 511, 542 jeweils an der gleichen Teilhaltestelle ab. Die Ankunftshaltestellen in der Stadtmitte und in Haspe können davon abweichen.

      Die Linien 510, 511 und 542 verkehren auf dem gemeinsam befahrenen Abschnitt Hagen – Stadtmitte – Hagen – Hbf – Hagen Haspe und zurück grundsätzlich in einem gleichmäßigen Takt. Das bedeutet z. B. für montags bis freitags zwischen 6:00 und 18:00 Uhr einen einheitlichen Takt von 7,5 Minuten bzw. alle 7 bzw. 8 Minuten. In Fahrtrichtung Innenstadt halten die Linien 511 und 542 an der Haltestelle Hasper Torhaus. Der Hagener Straßenbahn AG ist freigestellt, stadteinwärts die Haltestelle Haspe Zentrum zu bedienen oder ggf. aufzulassen.

      Die Verwaltung wird gebeten, über die Hagener Straßenbahn AG die durchschnittlichen Fahrgastzahlen der Linie 511 im Bereich der Preußerstraße mitzuteilen.

Die Bezirksvertretung Haspe verweist die weiteren Entscheidungen zur Verbesserung des Nahverkehrs aufgrund der gesamtstädtischen Zusammenhänge und überbezirklichen Auswirkungen auf die Fachausschüsse und den Rat.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg begrüßt folgende Vorschläge des Facharbeitskreises ÖPNV zur Verbesserung des Nahverkehrs im Spätbereich:

1. Die Linie NE2 verkehrt neu und nur in dieser Richtung: Hagen Hbf – Hagen Stadtmitte – Emst - Hohenlimburg Bf. – Elsey(Ost) – Hasselbach – Hagen Stadtmitte – Hagen Hbf.
2. Die Linie NE6 beginnt neu in Hagen Hbf und bleibt ansonsten in ihrer heutigen Form bestehen.
3. Die Linie NE21 verkehrt neu und nur in dieser Richtung: Hagen Hbf – Hagen Stadtmitte – Elsey(West) – Hohenlimburg Bf – Emst – Hagen Stadtmitte – Hagen Hbf.
4. Die Linie NE22 verkehrt neu und nur in dieser Richtung: Obernahmer – Hohenlimburg Bf – Elsey(Ost) – Hasselbach – Elsey(West) – Hohenlimburg Bf – Obernahmer.

Die Beschlussfassung wird vertagt.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss 1:

Der Stadtentwicklungsausschuss bittet den Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

1. Der Gutachter soll die vorgeschlagenen Maßnahmen für den Nahverkehrsplan auf der Basis eines Busliniennetzes für Sonn- und Feiertage bzw. die Schwachverkehrszeit entwickeln. Dieses Netz gilt als Grundlage und ist über alle Fahrplantage gleich. Für die stärker nachgefragten Samstage sowie die Fahrplantage montags bis freitags wird das Grundnetz entsprechend verdichtet.
2. Der Gutachter soll die Umsetzung eines Integrierten Taktfahrplans (ITF) im Netz des Busverkehrs und im Übergang zum regionalen SPNV untersuchen, die Umsetzbarkeit im Stadtgebiet Hagen prüfen und Umsetzungsvorschläge unterbreiten. Der Eisenbahnverkehr ist dabei als Grundlage zu nehmen. Ein ITF ist in diesem Zusammenhang insbesondere an Werktagen in den Früh-, Abend- und Nachtstunden sowie am Wochenende bei geringerem Regelangebot anzusetzen.
3. Die Linienführung der Busse auf den Hauptachsen ist möglichst gradlinig zu konzipieren. Die Streckenführung auf diesen Hauptachsen soll sich an dem direkten Weg orientieren, den ein durchschnittlicher Autofahrer auf der gleichen Relation nehmen würde.
4. Linienführungen wie beispielsweise die gegenwärtigen Linien 515, 524 und 527 sind grundsätzlich zu vermeiden. Das gilt insbesondere auch für das kurzfristige Szenario.
5. Auf den Hauptachsen ist eine Fahrzeit anzustreben, die maximal den 1,5-fachen Zeitaufwand einer Autofahrt auf gleicher Relation benötigt. Stand: 09.05.2018 Seite: 24
6. Das Netz weist starke Achsen auf, die eine gleichmäßige Fahrtenfolge der Busse ermöglicht. Das heißt beispielsweise: 4 Busse pro Stunde und Richtung (Std und Ri.) ergeben einen 15-Minuten- Takt, 6 Busse/Std und Ri. ergeben einen 10-Minuten-Takt und 8 Busse/Std und Ri. ergeben einen 7,5-Minuten-Takt. Im Gegensatz zum heutigen Netz mit vielen Direktfahrten im 30-Minuten-Takt sind Umsteigeverbindungen zugelassen, wenn sie eine direkte Führung mit kurzer Verweilzeit im Bus ergeben.
7. Auf ca. 75% des Netzes sollen die Fahrgäste den öffentlichen Verkehr „intuitiv“ nutzen, d. h. ohne vor Fahrtbeginn Recherchen in Fahrplaninformationsmedien durchzuführen. Dies ist durch starke Achsen mit dezentralen Umsteigehaltestellen zu gewährleisten.
8. Der Gutachter zeigt die Lage von dezentralen Umsteigehaltestellen auf, die jeweils die Funktion als kleinerer dezentraler Busbahnhof bzw. Verknüpfungspunkt mit dem regionalen SPNV haben.
9. Das Busnetz soll von Betriebsbeginn bis ca. Mitternacht gleiche Linienführungen aufweisen. In diesen Zeiten sind keine NachtExpress-Linien (NE) vorzusehen. NE-Linien verkehren nur mit einem entsprechend angepassten Netz in dem Zeitraum von ca. Mitternacht bis Betriebsbeginn. Der Gutachter soll im Rahmen der Untersuchungen zum NVP folgende Fragestellung bewerten:
10. Der Gutachter prüft und beurteilt eine überregionale Busverbindung zwischen Hagen Hbf und der Universität Dortmund. Diese Linie ist als Schnellbus vorzusehen und sollte in Hagen beispielsweise folgende Haltestellen bedienen: Hagen Hbf, Hagen Stadtmitte, Hagen Landgericht, Hagen Fachhochschule, Halden, Industriegebiet Lennetal. Anschließend Fahrt über A45 und B54 bis Dortmund, wo folgende Haltestellen vorzusehen sind: Rombergpark (Verknüpfung mit U-Stadtbahn), Brüninghausen (wichtige Umsteigestelle in Nord-Süd-Richtung), Parkhaus Barop (Verknüpfung mit U-Stadtbahn), Dortmund Universität mit Campus Nord, Campus Süd und S-Bahnstation. Diese Linienführung soll nicht nur für Studierende sondern auch für Berufspendler zwischen Dortmund und Hagen attraktiv sein. Alternativ sind auch andere Verbindungen (z.B. über Hohensyburg, Herdecke etc.) zu bewerten.Stand: 09.05.2018 Seite: 25

Abstimmungsergebnis:

Beschluss 1:

Beschluss 2:

Der Stadtentwicklungsausschuss bittet den Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

Die Busverkehr Rheinland GmbH soll die

Durchführung des Verkehrs auf der Linie 594 Hagen Hbf – Boele Markt – Schwerte Bf ab

Fahrplanwechsel Dezember 2018 wie folgt umbestellen:

Die Linie 594 wird künftig zwischen Hagen Hbf und Boele Markt über einen neuen Linienweg geführt

und bedient nur noch folgende Haltestellen:

Hagen Hbf –Stadtmitte – Landgericht – Fernuniversität – Polizeipräsidium – Loxbaum – Boele Markt.

Zwischen Boele Markt und Schwerte bleibt der heutige Linienweg bestehen und die gegenwärtigen Haltestellen werden weiterhin bedient.

Falls die Linienführung über Boele Markt umlauftechnisch nicht zu realisieren sein sollte, ist alternativ entweder eine beschleunigte Führung ohne Bedienung der Haltestellen zwischen Borgenfeldstraße und Boele Markt oder eine Führung von der Haltestelle Borgenfeldstraße über die Pappelstraße zum Loxbaum mit Halten an der Pieperstraße und im Bereich Helfe Mitte möglich.

Die Busverkehr Rheinland GmbH wird beauftragt, auf dem Stadtgebiet Hagen die Angebotslücke, deren Ankunft/Abfahrt in Hagen Hbf nach heutigem Fahrplan um 7:57/7:58 Uhr liegen würde, zur besseren Anbindung der FernUni zu schließen.

Die Stadt Hagen beauftragt die Busverkehr Rheinland GmbH, die heutigen Linien 591 und 594 zu einer durchgehenden Linie zu verbinden, um damit auch den Fahrgästen aus dem Raum Wetter, Volmarstein und westliches Vorhalle eine umsteigefreie Verbindung zur Innenstadt, zum Landgericht und zur FernUni zu ermöglichen.

Zur Erzielung eines einheitlichen Fahrtenangebotes in Hagen ist an Samstagsnachmittagen der Verkehr auf dem Abschnitt Hagen – Stadtgrenze Schwerte mit stündlich gleichen Abfahrtzeiten und dazwischen liegenden Verstärkungsfahrten durchzuführen. An Sonn- und Feiertagen ist auf dem Stadtgebiet Hagen ein reiner 60-Minuten-Takt anzustreben. Stand: 09.05.2018 Seite: 26

Abstimmungsergebnis:

Beschluss 2:

Beschluss 3:

Der Stadtentwicklungsusschuss bittet den Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

1. Die vom Gutachter für die Erstellung eines neuen Nahverkehrsplans für die Stadt Hagen vorgeschlagenen „starken Achsen“ werden begrüßt. Probeweise wird eine solche Achse auf dem Streckenstück Hagen Stadtmitte – Körnerstraße – Hagen Hbf – Wehringhauser Straße – Berliner Straße – Haspe Zentrum (gegenwärtig Linien 510, 511 und 542) eingerichtet. Die Anzahl der Fahrten orientiert sich an dem heutigen Angebot. Die Linien verkehren auf dem gemeinsam befahrenen Abschnitt Hagen-Stadtmitte – Hagen Hbf – Hagen Haspe und zurück grundsätzlich in einem gleichmäßigen Takt. Das bedeutet z.B. für montags bis freitags zwischen 6 und 18 Uhr einen einheitlichen Takt von 7,5 Minuten bzw. alle 7 bzw. 8 Minuten. Die westlichen Endstellen sind Westerbauer und ggf. Baukloh/Gev. Knapp sowie Ennepetal Busbf und Gevelsberg Hbf.
2. Die Führung der heutigen Linie 511 über die Preusserstraße mit den Haltestellen „Preusserstraße“ und „Ernst-Meister-Platz“ entfällt in beiden Richtungen. Der Linienweg führt neu über die Berliner Straße . Es werden die Haltestellen „BasseDruck“ und „Heilig-Geist-Straße“ bedient.
3. An der Haltestelle Hagen-Stadtmitte und allen anderen gemeinsamen Abfahrtshaltestellen fahren die Linien jeweils an der gleichen Teilhaltestelle ab. Die Ankunftshaltestellen in der Stadtmitte und in Haspe können davon abweichen.
4. Falls der Erstellung der starken Achse maximal eine Anforderung aus dem gegenwärtigen Nahverkehrsplan entgegenstehen sollte, wird dies akzeptiert.
5. Die Linie 515 verkehrt in der Fahrtrichtung Hengstey – Herbeck 10 Minuten früher um zwischen Stadtmitte und Tondernstraße die parallen Fahrten zur Linie 525 sowie eine große zeitliche Nähe der Abfahrtzeiten an Hauptbahnhof, Stadtmitte und Landgericht zu denen der neuen Linie 594 auf der Relation Hagen Hbf – FernUni zu vermeiden.
6. In der Relation Haspe Zentrum – unterer Spielbrink werden in beiden Richtungen die Fahrzeiten so angepasst, dass die beiden Linien nicht mehr hintereinander herfahren. Der Mindestabstand zwischen zwei Bussen beträgt 10 Minuten.
7. Die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen erfolgt mit einem Nachtragsfahrplanwechsel zum 06.01.2019.
8. Die Maßnahmen werden im Rahmen des derzeitigen Budgets umgesetzt.

C) Zum weiteren Verfahrensgang mit den vorstehenden Beschlüssen wird insgesamt Folgendes beschlossen:

Alle Beschlüsse erfolgen vorbehaltlich der Beratung in den jeweils zuständigen Bezirksvertretungen. Diese sind in der jeweils nächsten erreichbaren Sitzung zu beteiligen. Nach dieser Beratungsfolge wird dieser Beschluss in eine Ratssitzung noch vor der Sommerpause 2018 eingebracht.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss 3: