17.05.2018 - 4.7 Vorschlag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90 /...

Herr Oberbürgermeister Schulz fasst zusammen, dass sich die Fraktionen im Vorfeld der Sitzung darauf verständigt haben, dass keine inhaltliche Beratung erfolgen soll, sondern nur eine Einbringungen und die Abstimmung über die vorherige Beteiligung der Bezirksvertretungen.

Herr König ergänzt, dass der Facharbeitskreis ÖPNV noch zwei weitere Vorschläge erarbeitet habe, welche noch nicht abschließend beraten werden konnten und bittet, diese ebenfalls mit bei der weiteren Beratung zu berücksichtigen.

Herr Oberbürgermeister Schulz lässt über die Beteiligung der Bezirksvertretung sowie der Ergänzung von Herrn König abstimmen.

Beschluss:

Alle Beschlüsse erfolgen vorbehaltlich der Beratung in den jeweils zuständigen Bezirksvertretungen. Diese sind in der jeweils nächsten erreichbaren Sitzung zu beteiligen. Nach dieser Beratungsfolge wird dieser Beschluss in eine Ratssitzung vor der Sommerpause 2018 eingebracht.

Es wurden noch zwei weitere Vorschläge des Arbeitskreises entwickelt, welche ebenfalls noch mit in die Beratungen aufzunehmen sind.

Abstimmungsergebnis: