Vorschlag zur Tagesordnung - 0456/2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag der SPD-Fraktion hier: Haushalt 2018/2019 - Beteiligung des Umweltausschusses zum Abschnitt Öffentliche Infrastruktur
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB69 - Umweltamt
- Bearbeitung:
- Silke Scheibe
- Beteiligt:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Umweltausschuss
|
Entscheidung
|
|
|
|
08.05.2018
|
Beschlussvorschlag
- Die Verwaltung stellt die in die Zuständigkeit des Umweltausschusses im Doppelhaushalt für die Jahre 2018 / 2019 enthaltenen Haushaltsansätze vor und informiert über die konkreten aus diesen Ansätzen geplanten Maßnahmen.
- Der Umweltausschuss erwartet, dass vor Realisierung der geplanten Maßnahmen jeweils eine entsprechende Beschlussvorlage dem Ausschuss zur Entscheidung vorgelegt wird.
Sachverhalt
Kurzfassung
Entfällt.
Begründung
Siehe Anlage.
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung (Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
| |
x | sind nicht betroffen |
| sind betroffen (hierzu ist eine kurze Erläuterung abzugeben) |
Kurzerläuterung:
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
öffentlich
|
310 kB
|
08.05.2018 - Umweltausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
- Die Verwaltung stellt die in die Zuständigkeit des Umweltausschusses im Doppelhaushalt für die Jahre 2018 / 2019 enthaltenen Haushaltsansätze vor und informiert über die konkreten aus diesen Ansätzen geplanten Maßnahmen. Die Verwaltung wird beauftragt zu untersuchen und darzustellen, wie dies gehandhabt wird.
- Der Umweltausschuss erwartet, dass vor Realisierung der geplanten Maßnahmen jeweils eine entsprechende Beschlussvorlage dem Ausschuss zur Entscheidung vorgelegt wird.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 5 |
|
|
CDU | 4 |
|
|
Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
|
|
Hagen Aktiv | - | - | - |
Die Linke | 1 |
|
|
AfD | 1 |
|
|
FDP | 1 |
|
|
BfHo/Piraten Hagen | 1 |
|
|
| |||
x | Einstimmig beschlossen | ||
| |||
Dafür: | 15 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||