Beschlussvorlage - 0855/2017
Grunddaten
- Betreff:
-
Stellenplan für die Jahre 2018/2019
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB11 - Personal und Organisation
- Bearbeitung:
- Mechthild Fischer
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Kommission für Beteiligungen und Personal
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Vorberatung
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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01.02.2018
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Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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22.02.2018
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Beschlussvorschlag
Die Stellenpläne für die Jahre 2018 und 2019 in der Fassung der Anlagen 1 und 2 werden beschlossen.
Eine Aufstellung über die jeweiligen Veränderungen ist in der Vorlage enthalten.
Der Vorlage sind folgende Anlagen beigefügt:
Anlage 1:
a) Globale Ausweisung aller Stellen für Beamte und Tarifbeschäftigte getrennt nach Kernverwaltung und Sondervermögen (HABIT und Jobcenter) 2018
b) Globale Ausweisung aller Stellen für Beamte und Tarifbeschäftigte getrennt nach Kernverwaltung und Sondervermögen (HABIT und Jobcenter) 2019
c) Stellenübersicht der Dienstkräfte in der Probe- und Ausbildungszeit 2018
d) Stellenübersicht der Dienstkräfte in der Probe- und Ausbildungszeit 2019
Anlage 2:
a) Stellenübersicht nach Produktbereichen 2018
b) Stellenübersicht nach Produktbereichen 2019
Die Vorlage wird am 23.02.2018 realisiert.
Sachverhalt
Kurzfassung
Die vorgesehenen Änderungen zum Stellenplan 2018/2019 sind in dieser Vorlage erläutert. Die nach Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG NRW) vorgeschriebene Anhörung mit dem Gesamtpersonalrat erfolgte am 29.09.2017 und am 20.12.2017.
Begründung
Der Stellenplan 2018/2019 ist Teil des Haushaltsplanes, er wird dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt.
Gliederung
A) Vorbemerkungen
B) Sollbestandsrelevante Änderungen
C) Finanzielle Auswirkungen
D) Details
A) Vorbemerkungen
Bei den Stellenplanveränderungen wurde das „Bruttoprinzip“ zugrunde gelegt. Das bedeutet, dass sowohl alle Fortfälle als auch alle neuen Stellen benannt sind, ohne dass vorab eine Verrechnung erfolgt ist. Durch diese Trennung lässt sich gegenüber der Aufsichtsbehörde darstellen, dass durch die Stellenfortfälle der Konsolidierung Rechnung getragen wird, gleichzeitig aber, aufgrund neuer Aufgaben, die Einrichtung zusätzlicher Stellen erforderlich ist.
Bei den neu einzurichtenden Stellen handelt es sich teilweise um die Umwandlung bisher überplanmäßiger Bedarfe in Planstellen, da sich zwischenzeitlich ein dauerhafter Bedarf ergeben hat. Hier entstehen keine zusätzlichen Personalaufwendungen, weil die bisher überplanmäßigen Bedarfe bereits mit Personal besetzt waren.
In den Anlagen zur Vorlage ist eine pivot-Tabelle beigefügt aus der ersichtlich ist, bei welchen neuen Stellen zusätzliche Personalkosten entstehen. In der Vorlage ist bei den neuen Stellen ein Hinweis enthalten, bei welchen Stellen Personalkosten bereits berücksichtigt sind und bei welchen Stellen zusätzliche Personalkosten entstehen.
Einführung der neuen Entgeltordnung
2005 wurde der Bundesangestelltentarifvertrag (BAT) durch den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) abgelöst. Der TVöD enthielt keine eigenen Eingruppierungsvorschriften. Zum 01.01.2017 ist die neue Entgeltordnung in Kraft getreten, es handelt sich hier um die überarbeiteten Eingruppierungsvorschriften.
Nach dem Willen der Tarifvertragsparteien erfolgte anlässlich der Einführung der neuen Entgeltordnung zum 01.01.2017 keine pauschale Überprüfung und Neufestsetzung aller Eingruppierungen; das bedeutete, dass alle Beschäftigten in einem ersten Schritt unter Beibehaltung ihrer bisherigen Entgeltgruppe (Eingruppierung) in die neue Entgeltordnung übergeleitet wurden.
In einem zweiten Schritt wurde aufgrund gestellter Anträge individuell überprüft, ob sich unter Anwendung der neuen Eingruppierungsvorschriften für bestimmte Fälle eine höhere Entgeltgruppe als bisher ergab.
Im Stellenplanverfahren handelt es sich hier nur um die Umsetzung von Tarifrecht.
Nachvollzogen wurden ebenfalls Änderungen, die sich aus dem Tarifvertrag Sozial- und Erziehungsdienst (SuE) ergaben. Diese Änderungen waren bereits bei Abschluss des Tarifvertrages SuE bekannt, die monetäre Umsetzung erfolgte automatisch. Im Stellenplan werden diese Änderungen nachvollzogen, aufgrund der Doppelstellenpläne konnte eine Umsetzung erst zum Stellenplan 2018/2019 erfolgen.
Die wesentlichen Änderungen zu den Stellenplänen sind unter „D“ dargestellt und finden sich in der Globalausweisung wieder. Auf die Vorlage einer gesonderten Veränderungsliste wird insofern verzichtet.
B) Sollbestandsrelevante Änderungen
Art der Veränderung | Anzahl 2018 | Anzahl 2019 |
NN-Stellen | 117 | 4 |
NN-Stellen befristet | 20 |
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Fortfälle | 50 |
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Neue EGO/SuE (Neue Entgeltordnung, Tarifvertrag Sozial- und Erziehungsdienst) | 477 |
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Neubewertung/Hebung | 64 | 3 |
Neubewertung/Abwertung | 29 | 1 |
Neubewertung/Umwandlung | 17 | 9 |
Realisierung ku-Vermerk | 5 |
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ku-Vermerk neu | 2 |
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Aufhebung ku-Vermerk | 1 |
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C) Finanzielle Auswirkungen
Der Stellenplan ermöglicht als Ermächtigungsgrundlage keine belastbare Aussage über die tatsächlichen Auswirkungen auf die Personalkosten. In der Vergangenheit wurde unter Zuhilfenahme der Durchschnittspersonalkosten versucht, die finanziellen Auswirkungen darzustellen. Hier konnten sich aber nur annähernde Werte ergeben.
Die finanziellen Auswirkungen hängen u.a. davon ab, welche Person die Stelle besetzt, bzw. bei Hebung einer Beamtenstelle wann die Beförderung tatsächlich erfolgt.
Da der Stellenplan lediglich den Ermächtigungsrahmen für personelle Ressourcen der Kommune abbildet, wird auf die Darstellung der finanziellen Auswirkungen an dieser Stelle verzichtet. Die personalkostenrelevanten Auswirkungen sind im Haushaltsplanentwurf im Bereich Personalkosten dargestellt.
In dieser Vorlage wird ausschließlich auf die Stellenentwicklung abgestellt.
D) Details
Details Stellenplan 2018
VB 1:
Amt/FB | Nennungen | Änderungsart | Begründung |
Stadt- kanzlei | 1 | Realisierung eines ku-Vermerkes | Die Stellen wurden neu bewertet, der Stelleninhaber scheidet aus dem Dienst aus, der ku-Vermerk kann damit realisiert werden |
Stadt- kanzlei | 1 | Neubewertung/Hebung | Die Neubewertung erfolgte aufgrund einer Aufgabenveränderung |
Stadt- kanzlei | 1 | Neubewertung/Abwertung | Abwertung im Rahmen Neubewertung Führungskräfte |
Stadt- kanzlei | 1 | Neubewertung/Umwandlung | Die Stelle ist mit einer Tarifbeschäftigten besetzt, es erfolgt eine entsprechende Ausweisung |
Stadt- kanzlei | 3 | Neubewertung/Neue EGO | Umsetzung Tarifrecht |
OB/B | 1 | Neubewertung/Abwertung | Veränderung Aufgabenzuschnitt |
OB/B | 1 | Neubewertung/Neue EGO | Umsetzung Tarifrecht |
VB1/Vz | 1 | Neubewertung/Neue EGO | Umsetzung Tarifrecht |
11 | 18 | NN-Stellen für Auszubildende | Stellen f. Auszubildende (Brandmeisteranwärter, Erzieher/in u.a. gesonderte Darstellung im Stellenplan-Anlage 1b) |
Amt/FB | Nennungen | Änderungsart | Begründung |
11 | 7 | Fortfall | Es erfolgt keine Ausbildung im mittleren nichttechnischen Ver-waltungsdienst mehr, daher können die Beamtenstellen entfallen (Auszubildendenstellen, gesonderte Darstellung im Stellenplan Anlage 1b) |
11 | 8 | Neubewertung/Neue EGO | Umsetzung Tarifrecht |
11 | 1,5 | Fortfall | Die Stellen können wegen Freiwerden der Stellen und damit einhergehenden Umstrukturierungen entfallen |
11 | 2 | Neubewertung/Abwertung | Anpassung der Stellenwerte an das Bewertungsgefüge |
11 | 1 | Neubewertung/Hebung | Ausweisung der Stelle im Gesamtkontext des Bewertungsgefüges |
11 | 1 | Neubewertung/Umwandlung | Die Stelleninhaberin ist Tarifbeschäftigte |
14 | 1 | Neubewertung/Abwertung | Änderung des Aufgabenzuschnitts |
Beamte in Gesell- schaften | 1 | Neubewertung/Hebung | Ergebnis der Bewertung |
CVUA (Chemisches und Veterinäruntersuchungsamt Westfalen )
| 1 | Neubewertung/Hebung | Veränderung des Aufgabengebietes |
CVUA | 6 | Neubewertung/Neue EGO | Umsetzung Tarifrecht |
DSB Datenschutz-beauftragte/r | 1 | Neubewertung/Abwertung | SB Datenschutz, Ergebnis Bewertung |
Personalrat | 1 | Neubewertung/Neue EGO | Umsetzung Tarifrecht |
Personalrat | 2 | Neubewertung/Hebung | Benachteiligungsverbot |
VB 2:
Amt/FB | Nennungen | Änderungsart | Begründung |
20 | 15 | NN-Stellen | Umwandlung von üpl. Stellen in Planstellen, da sich ein Dauerbedarf ergeben hat. Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen, da die bisher üpl. Stellen mit Personal besetzt waren. |
20 | 11 | NN-Stellen | Umstrukturierungen, Neuregelung Umsatzsteuerrecht, Umsetzung Ergebnis Orga-Untersuchung |
20 | 2 | Fortfall | Es handelt sich um eine Stelle im Voll-streckungsinnendienst sowie ein Fortfall wg. Stellenausweitung an anderer Stelle |
20 | 2 | Neubewertung/Abwertung | Änderung des Aufgabenzuschnitts |
20 | 3 | Neubewertung/Hebung | Änderung des Aufgabenzuschnitts |
20 | 1 | Neubewertung/Neue EGO | Umsetzung Tarifrecht |
20 | 1 | Neubewertung/Umwandlung | Besetzung mit Tarifbeschäftigten |
25 | 11 | Neubewertung/Neue EGO | Umsetzung Tarifrecht |
25 | 2 | NN-Stelle | Erhöhung des Stellenanteils von 50 auf 100%, Einrichtung 50% zusätzlich, da Stellenfortfall an anderer Stelle |
25 | 2 | Neubewertung/Abwertung | Neubewertung im Rahmen der Wiederbesetzung |
25 | 9 | Fortfall | Kantinenschließung, Realisierung einer Konsolidierungs-maßnahme |
25 | 1 | Realisierung ku-Vermerk | Realisierung Abwertung bei Neubesetzung |
HABIT | 3 | Fortfall | Verlagerung der Stellen in den Wirtschaftsplan |
Amt/FB | Nennungen | Änderungsart | Begründung |
HABIT | 1 | NN-Stelle | Ausweisung einer Stelle des Wirtschaftsplans in eine Stelle mit Beamtenwert |
VB 3:
Amt/FB | Nennungen | Änderungsart | Begründung |
48 | 91 | Neubewertung/Neue EGO | Umsetzung Tarifrecht |
48 | 1 | NN-Stelle befristet | Befristet, da an Förder- mittelprogramm ge-bunden |
48 | 2 | Neubewertung/Hebung | Änderung Aufgabenzuschnitt |
48 | 8 | Fortfall | Schulschließung, Aufgabe Transportbegleitung |
49 | 3 | Neubewertung/Neue EGO | Umsetzung Tarifrecht |
49 | 2 | Neubewertung/Hebung | Änderung des Aufgabenzuschnitts |
49 | 1 | Neubewertung/Umwandlung | Besetzung mit Tarif-beschäftigten |
55 | 229 | Neubewertung/Neue EGO/SuE | Umsetzung Tarifrecht, Umsetzung Änderung SuE |
55 | 9 | NN-Stellen | Bei 4 Stellen erfolgte eine Umwandlung von üpl. in Planstellen, da ein dauerhafter Bedarf vorhanden ist, es entstehen in diesen Fällen keine finanziellen Auswirkungen. Bei den übrigen Stellen handelt es sich um neue Aufgaben bzw. ein zusätz-licher Bedarf aufgrund des Anstiegs von Fallzahlen |
55 | 6 | NN-Stellen befristet bis 2021 | Es handelt sich um die Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahme 16-55.009 |
55 | 10 | Fortfall | Kompensationsmaß-nahmen für andere Stellen, Ergebnis Stellenbemessung |
Amt/FB | Nennungen | Änderungsart | Begründung |
55 | 3 | Neubewertung/Hebung | Änderung des Aufgabenzuschnitts |
55 | 4 | Neubewertung/Abwertung | Änderung des Aufgabenzuschnitts |
55 | 4 | Neubewertung/Umwandlung | Ausweisung entsprechend der Statusgruppe |
55 | 2 | ku-Vermerke neu | Neubewertung wg. veränderter Aufgaben |
55 | 1 | Realisierung eines ku-Vermerks | Anpassung an Bewertungsgefüge nach Neubesetzung |
Jobcenter | 47 | NN-Stellen | Erhöhung des kommunalen Anteils |
Jobcenter | 27 | Neubewertung/neue EGO | Umsetzung Tarifrecht |
Jobcenter | 1 | Neubewertung/Hebung | Veränderter Aufgabenzuschnitt |
Jobcenter | 6 | Neubewertung/Abwertung | Veränderter Aufgabenzuschnitt |
VB 4:
Amt/FB | Nennungen | Änderungsart | Begründung |
32 | 3 | NN-Stelle | Umwandlung üpl. in Planstellen, da dauerhafter Bedarf gegeben, keine finanziellen Auswirkungen |
32 | 41 | Neubewertung/Neue EGO | Umsetzung Tarifrecht |
32 | 12 | Neubewertung/Hebung | Hebung aufgrund ergangenem Urteil |
32 | 6 | Neubewertung/Umwandlung | Ausweisung ent-sprechend Status-gruppe |
32 | 1 | Realisierung ku-Vermerk | Realisierung nach Neubesetzung |
37 | 50 | NN-Stellen | Zusätzliche Stellen aus Rettungsdienstbedarfs-plan, Stelle LNA Personalkosten bereits vorhanden, Öffentlichkeitsarbeit, Qualitätsoffensive |
37 | 1 | NN-Stelle befristet | Stelle vorbeugender Brandschutz im Rahmen der Qualitäts-offensive |
Amt/FB | Nennungen | Änderungsart | Begründung |
37 | 1 | Neubewertung/Neue EGO | Umsetzung Tarifrecht |
37 | 30 | Neubewertung/Hebung | 4 Hebungen aufgrund Neubewertungen, 26 Hebungen aufgrund neuer Funktionsbewertung |
37 | 1 | Realisierung ku-Vermerk | Ku-Vermerk konnte nach Personalwechsel realisiert werden |
53 | 21 | Neubewertung/Neue EGO | Umsetzung Tarifrecht |
53 | 1 | Neubewertung/Hebung | Veränderter Aufgabenzuschnitt |
53 | 1 | Neubewertung/Umwandlung | Mitarbeiter sind Tarifbeschäftigte |
69 | 1 | Fortfall | Konsolidierungsmaß-nahme |
69 | 1 | Neubewertung/Abwertung | Ergebnis Bewertung |
69 | 1 | Neubewertung/Neue EGO | Umsetzung Tarifrecht |
VB 5:
Amt/FB | Nennungen | Änderungsart | Begründung |
60 | 2 | NN-Stellen | Koordinierungsstelle Problemimmobilien |
60 | 1 | NN-Stelle befristet 2020 | Breitbandkoordination |
60 | 6 | Neubewertung/Neue EGO | Umsetzung Tarifrecht |
60 | 3 | Neubewertung/Abwertung | Änderung des Aufgabenzuschnitts |
60 | 1 | Fortfall | Ergebnis der Umstrukturierung |
61 | 9 | NN-Stellen | Stellen für KP III und gute Schule, Novellierung der Bau-ordnung, Stadtentwick-lung, zus. Verwaltungs-tätigkeiten. Ausweitung Personalkosten bei 4 Stellen, 5 Stellen für Umplanung städt. Grundstücke, Entwicklung Stadt-bezirke, Stadter-neuerung, Stadtplanung im Außenbereich sowie Qualitätsoffensive BauO. Keine Ausweitung der Personalkosten |
Amt/FB | Nennungen | Änderungsart | Begründung |
61 | 8 | NN-Stellen befristet | Barrierefreiheit ÖPNV, Rad- und Lärmschutz, Bodendenkmäler, Freizeitentwicklung Hengstey- u. Harkort-see, Umplanung städt. Grundstücke, Neuauf-stellung FNP, ISEK, bei 2 Stellen entstehen keine zusätzlichen Personalkosten |
61 | 11 | Neubewertung/Neue EGO | Umsetzung Tarifrecht |
61 | 2 | Neubewertung/Hebung | Veränderte Aufgabenstruktur sowie Anpassung an das Bewertungsgefüge |
61 | 4 | Neubewertung/Abwertung | Veränderte Aufgabenstruktur |
61 | 1 | Aufhebung ku-Vermerk | Vermerk nicht realisierbar aufgrund Ingenieurbesetzung |
61 | 3 | Fortfall | 2 Stellen Konsolidierungsmaß-nahme, 1 Stelle befr. Reduzierung des Stellenumfanges |
62 | 1 | Neubewertung/Hebung | Änderung der Aufgabenstruktur |
62 | 15 | Neubewertung/Neue EGO | Umsetzung Tarifrecht |
65 | 4 | NN-Stellen | Förderprogramme KP III u. gute Schule 2020, keine Ausweitung der Personalkosten, da vorab üpl. eingesetzt. |
65 | 4 | NN-Stellen befristet | Förderprogramm KP IV |
65 | 29 | Neubewertung/Neue EGO | Umsetzung Tarifrecht |
65 | 1 | Neubewertung/Hebung | Bewertungsergebnis |
65 | 1 | Neubewertung/Umwandlung | Stellenbesetzung mit Tarifbeschäftigtem |
65 | 4 | Fortfall | Privatisierung Küchenkräfte, Aufgabenverlagerungen |
SZS | 2 | Neubewertung/Neue EGO | Umsetzung Tarifrecht |
VB 5/S | 2 | NN-Stellen | Projektmanagement |
Details Stellenplan 2019
VB 1:
Amt/FB | Nennungen | Änderungsart | Begründung |
11 | 3 | NN-Stellen Ausbildung | Neuer Ausbildungszweig Darstellung in Anlage 1b |
VB 2:
Amt/FB | Nennungen | Änderungsart | Begründung |
20 | 3 | Neubewertung/Hebung | Bewertungsanpassung wg. gleicher Aufgaben |
20 | 1 | Neubewertung/Umwandlung | Änderung der Aufgabenstruktur |
25 | 1 | Neubewertung/Abwertung | Änderung der Aufgabenstruktur |
25 | 1 | Neubewertung/Umwandlung | Ausweisung entsprechend Statusgruppe |
VB 3:
Amt/FB | Nennungen | Änderungsart | Begründung |
Jobcenter | 6 | Neubewertung/Umwandlung | Ausweisung entsprechend Statusgruppe |
VB 4:
Amt/FB | Nennungen | Änderungsart | Begründung |
32 | 1 | Neubewertung/Umwandlung | Ausweisung entsprechend Statusgruppe |
VB 5:
Amt/FB | Nennungen | Änderungsart | Begründung |
SZS Service-zentrum Sport | 1 | NN-Stelle | Erhöhter Bedarf nachgewiesen |
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
x | Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen s. Vorlage Teil C |
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gez. i. V. Christoph Gerbersmann Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer |
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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35,8 kB
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2
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30 kB
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3
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(wie Dokument)
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66,1 kB
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4
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(wie Dokument)
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66,7 kB
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5
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(wie Dokument)
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35 kB
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6
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(wie Dokument)
|
35,1 kB
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7
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(wie Dokument)
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94,3 kB
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8
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(wie Dokument)
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94,2 kB
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01.02.2018 - Haupt- und Finanzausschuss - ungeändert beschlossen