Vorschlag zur Tagesordnung - 0174/2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag der SPD-Fraktion hier: Beratungen Doppelhaushalt 2018/2019 150 Stadtbäume für Hagen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB69 - Umweltamt
- Bearbeitung:
- Silke Scheibe
- Beteiligt:
- WBH - Wirtschaftsbetrieb Hagen AöR
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Umweltausschuss
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Entscheidung
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21.02.2018
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Beschlussvorschlag
Die Verwaltung ruft eine Initiative für die Pflanzung von 150 Stadtbäumen in Hagen ins Leben. Das Programm soll auf einer Cofinanzierung zwischen privaten Spendern und der Stadt fußen.
Zur Finanzierung des städtischen Anteils werden für die kommenden fünf Jahre pro Jahr 45 000 Euro in den städtischen Haushalt eingestellt. Für den Doppelhaushalt 2018/19 sind das insgesamt 90 000 Euro.
Darüber hinaus prüft die Verwaltung, in welcher Form und in welcher finanziellen Höhe Ausgleichsmaßnahmen für die Anpflanzung von Stadtgrün verwendet werden können.
Sachverhalt
Kurzfassung
Entfällt.
Begründung
Siehe Anlage.
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung (Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
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x | sind nicht betroffen |
| sind betroffen (hierzu ist eine kurze Erläuterung abzugeben) |
Kurzerläuterung:
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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öffentlich
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407 kB
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21.02.2018 - Umweltausschuss - geändert beschlossen
Beschluss 1:
Die Verwaltung ruft eine Initiative für die Pflanzung von 150 Stadtbäumen in Hagen ins Leben. Das Programm soll auf einer Cofinanzierung zwischen privaten Spendern und der Stadt fußen.
Zur Finanzierung des städtischen Anteils werden für die kommenden fünf Jahre pro Jahr 45 000 Euro in den städtischen Haushalt eingestellt. Für den Doppelhaushalt 2018/19 sind das insgesamt 90 000 Euro.
Darüber hinaus prüft die Verwaltung, in welcher Form und in welcher finanziellen Höhe Ausgleichsmaßnahmen für die Anpflanzung von Stadtgrün verwendet werden können.
Beschluss 2:
Beschlussvorschlag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Hagen Aktiv und FDP:
Der Rat der Stadt Hagen möge beschließen:
Die Initiative zur Pflanzung von Stadtbäumen wird nicht im Rahmen des Haushaltsplanentwurfs 2019/2020 etatisiert und thematisiert.
Stattdessen wird die Diskussion hierüber im Zusammenhang mit der geplanten Einführung der Baumpflegesatzung behandelt.
Zu Beschluss 1:
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 5 |
|
|
CDU |
| 5 |
|
Bündnis 90/ Die Grünen |
| 2 |
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Hagen Aktiv |
| 1 |
|
Die Linke |
|
| 1 |
AfD |
| 1 |
|
FDP |
| 1 |
|
BfHo/Piraten Hagen | 1 |
|
|
| |||
x | Mit Mehrheit abgelehnt | ||
| |||
Dafür: | 6 | ||
Dagegen: | 10 | ||
Enthaltungen: | 1 | ||
Zu Beschluss 2:
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD |
| 5 |
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CDU | 5 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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|
Die Linke |
|
| 1 |
AfD |
|
| 1 |
FDP | 1 |
|
|
BfHo/Piraten Hagen |
| 1 |
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| |||
x | Mit Mehrheit beschlossen | ||
| |||
Dafür: | 9 | ||
Dagegen: | 6 | ||
Enthaltungen: | 2 | ||