Vorschlag zur Tagesordnung - 0142/2018

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Stadtentwicklungsausschuss beauftragt die Verwaltung, bis zur nächsten SteA-Sitzung einen Einleitungsbeschluss für ein B-Plan-Verfahren für das Karree zwischen Minvervastr., Ewaldstr., Gutavstr. Und Lange Str. vorzubereiten.

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Sachverhalt

Kurzfassung

Entfällt

Begründung

 

Die BV-Mitte hat in ihre Sitzung vom 7.11.2018 eine Empfehlung zur Einleitung des Bebauungsplanes beschlossen.

Anlass dazu war eine umfangreichen Berichterstattung in WP / WR vom 19. August 2017. Daraus erfuhr die  Öffentlichkeit, dass die GWG in Wehringhausen den Abriss eines kompletten Wohnquartiers plant. Die GWG möchte nach eigenem Bekunden auf dem Areal einen Kindergarten und einen  Discounter ansiedeln.

Die Pläne der GWG werden in der Öffentlichkeit mittlerweile sehr kontrovers  diskutiert. Eine Neugestaltung und damit einer Nachnutzung

des Areals sollte daher nur mit einem geordneten Verfahren durchgeführt werden bei dem nicht nur die Behörden, sondern auch die Öffentlichkeit beteiligt wird.

 

Anlage: Antrag der SPD Fraktion  

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

 

Es entstehen folgende finanzielle und personelle Auswirkungen

 

Es entstehen folgende bilanzielle Auswirkungen

 

Maßnahme

konsumtive Maßnahme

 

investive Maßnahme

 

konsumtive und investive Maßnahme

 

Rechtscharakter

 

Auftragsangelegenheit

 

Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung

 

Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung

 

Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe

 

Vertragliche Bindung

 

Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges

 

Ohne Bindung

 

 

  1.                Konsumtive Maßnahme

 

Teilplan:

 

Bezeichnung:

 

Produkt:

 

Bezeichnung:

 

Kostenstelle:

 

Bezeichnung:

 

 

 

Kostenart

Lfd. Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Ertrag (-)

 

Aufwand (+)

 

Eigenanteil

 

 

Kurzbegründung:

 

Finanzierung ist im lfd. Haushalt bereits eingeplant/gesichert

 

Finanzierung kann ergebnisneutral (außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung) gesichert werden.

 

Finanzierung kann nicht gesichert werden (der Fehlbedarf wird sich erhöhen)

 

  1.                Investive Maßnahme

 

Teilplan:

 

Bezeichnung:

 

Finanzstelle:

 

Bezeichnung:

 

 

 

Finanzpos.

Gesamt

lfd. Jahr

Folgejahr 1

Folgejahr 2

Folgejahr 3

Einzahlung(-)

 

Auszahlung (+)

 

Eigenanteil

 

 

 

 

 

Kurzbegründung:

 

Finanzierung ist im lfd. Haushalt bereits eingeplant/gesichert

 

Finanzierung kann gesichert werden (außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung)

 

Finanzierung kann nicht gesichert werden (der Kreditbedarf wird sich erhöhen)

 

  1.                Auswirkungen auf die Bilanz

(nach vorheriger Abstimmung mit der Finanzbuchhaltung)

 

Aktiva:

(Bitte eintragen)

 

 

 

 

 

Passiva:

(Bitte eintragen)

 

 

 

 

 

  1.                Folgekosten:

 

a) jährliche Kreditfinanzierungskosten für den Eigenfinanzierungsanteil

b) Gebäudeunterhaltsaufwand je Jahr

c) sonstige Betriebskosten je Jahr

d) Abschreibung je Jahr (nur bei investiven Maßnahmen)

e) personelle Folgekosten je Jahr

Zwischensumme

abzüglich zusätzlicher Erlöse je Jahr

Ergibt Nettofolgekosten im Jahr von insgesamt

 

  1.                Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Stellen-/Personalbedarf:

 

(Anzahl)

Stelle (n) nach BVL-Gruppe

(Gruppe)

sind im Stellenplan

(Jahr)

einzurichten.

(Anzahl)

üpl. Bedarf (e) in BVL-Gruppe

(Gruppe)

sind befristet bis:

(Datum)

anzuerkennen.

 

 

gez.

gez.

(Name OB oder Beigeordneter inkl. Funktion)

(Name Beigeordneter inkl. Funktion)

 

gez.

Bei finanziellen Auswirkungen:

Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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13.02.2018 - Stadtentwicklungsausschuss - vertagt

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20.03.2018 - Stadtentwicklungsausschuss - geändert beschlossen

Beschlussvorschlag 1:

 

1)     Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

Die Verwaltung wird gebeten die Verträglichkeit des Einzelhandels zu prüfen und eine Verkehrsbewertung vorzunehmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu Punkt 1:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

 

 

CDU

 

5

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

2

 

Hagen Aktiv

 

1

 

Die Linke

1

 

 

AfD

 

 

 

FDP

 

1

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:

6

Dagegen:

9

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

Beschlussvorschlag 2:

 

1)     Der Ausschuss nimmt das Konzept der GWG zustimmend zur Kenntnis

 

2)     Die Verwaltung wird beauftragt, das Bauvorhaben nach § 34 BauGB zielführend zu bearbeiten und zeitnah zum Abschluss zu bringen.

 

3)     Der Empfehlung der Bezirksvertretung-Mitte ein Bebauungsplanverfahren einzuleiten wird nicht gefolgt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu Punkt 2:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

 

 

4

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

 

1

 

AfD

 

 

 

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

 

1

 

 

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

9

Dagegen:

2

Enthaltungen:

4