Vorschlag zur Tagesordnung - 0084/2018

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

  1. Der Überschuss des Haushalts 2017 wird als Rückstellung für unterlassene Instandhaltung im Hoch- und Tiefbau verwandt.

 

  1. Die für die Jahre 2018 und 2019 beschlossenen jährlichen Steigerungen der Elternbeiträge für Kita- und OGS-Plätze werden ausgesetzt.

 

  1. Die Vereine / Organisationen
     

Frauen helfen Frauen e.V.

Aidshilfe Hagen e.V.

Kinderschutzbund e.V. mit Mehrgenerationenhaus

Suppenküche Hagen e.V.

Vorhaller Palette Vorhaller Ökumene gegen Armut e.V.<

Luthers Waschsalon
 

erhalten in 2018/2019 eine Zuschusserhöhung oder erstmalig einen Zuschuss von 10.000 Euro jährlich.

 

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Sachverhalt

Kurzfassung

entfällt

 

Begründung

siehe Anlage

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

 

X

sind nicht betroffen

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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01.02.2018 - Haupt- und Finanzausschuss - geändert beschlossen

 

 

Beschluss:

 

1. Der Überschuss des Haushalts 2017 wird als Rückstellung für unterlassene
   Instandhaltung im Hoch- und Tiefbau verwandt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

 

1

 

SPD

6

 

 

CDU

 

6

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

2

 

Hagen Aktiv

 

1

 

Die Linke

1

 

 

AfD

-

-

-

FDP

 

1

 

BfHo/Piraten Hagen

 

 

1

 

 

X

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:

7

Dagegen:

11

Enthaltungen:

1

 

 

 

Beschluss:

 

2. Die für die Jahre 2018 und 2019 beschlossenen jährlichen Steigerungen der
  Elternbeiträge für Kita- und OGS-Plätze werden ausgesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

 

1

 

SPD

6

 

 

CDU

 

6

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

2

 

Hagen Aktiv

 

1

 

Die Linke

1

 

 

AfD

-

-

-

FDP

 

1

 

BfHo/Piraten Hagen

 

 

1

 

 

X

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:

7

Dagegen:

11

Enthaltungen:

1

 

 

 

Beschluss:

 

3. Die Vereine / Organisationen
 

Frauen helfen Frauen e.V.

Aidshilfe Hagen e.V.

Kinderschutzbund e.V. mit Mehrgenerationenhaus

Suppenküche Hagen e.V.

Vorhaller Palette Vorhaller Ökumene gegen Armut e.V.<

Luthers Waschsalon
 

erhalten in 2018/2019 eine Zuschusserhöhung oder erstmalig einen Zuschuss von 10.000 Euro jährlich.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

 

1

 

SPD

6

 

 

CDU

 

6

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

2

 

Hagen Aktiv

 

1

 

Die Linke

 

 

1

AfD

-

-

-

FDP

 

1

 

BfHo/Piraten Hagen

 

 

1

 

 

X

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:

6

Dagegen:

11

Enthaltungen:

2