Vorschlag zur Tagesordnung - 0083/2018

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Verwaltung ruft eine Initiative für die Pflanzung von 150 Stadtbäumen in Hagen ins Leben. Das Programm soll auf einer Cofinanzierung zwischen privaten Spendern und der Stadt fußen.

Zur Finanzierung des städtischen Anteils werden für die kommenden fünf Jahre pro Jahr 45 000 Euro in den städtischen Haushalt eingestellt. Für den Doppelhaushalt 2018/19 sind das insgesamt 90 000 Euro.

Darüber hinaus prüft die Verwaltung, in welcher Form und in welcher finanziellen Höhe Ausgleichsmaßnahmen für die Anpflanzung von Stadtgrün verwendet werden können.

 

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Sachverhalt

Kurzfassung

entfällt

 

Begründung

siehe Anlage

 


Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

 

X

sind nicht betroffen

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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01.02.2018 - Haupt- und Finanzausschuss - geändert beschlossen

 

1.) Geschäftsordnungsantrag
 

Beschluss:

 
Die Beratung und Beschlussfassung zu beiden Anträgen wird in den Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität verschoben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

 

1

 

SPD

6

 

 

CDU

 

6

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

2

 

Hagen Aktiv

 

1

 

Die Linke

1

 

 

AfD

-

-

-

FDP

 

1

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:

8

Dagegen:

11

Enthaltungen:

0

 

 

 

2.) Beschlussvorschlag der SPD-Fraktion

Beschluss:

Die Verwaltung ruft eine Initiative für die Pflanzung von 150 Stadtbäumen in Hagen ins Leben. Das Programm soll auf einer Cofinanzierung zwischen privaten Spendern und der Stadt fußen.

Zur Finanzierung des städtischen Anteils werden für die kommenden fünf Jahre pro Jahr 45 000 Euro in den städtischen Haushalt eingestellt. Für den Doppelhaushalt 2018/19 sind das insgesamt 90 000 Euro.

Darüber hinaus prüft die Verwaltung, in welcher Form und in welcher finanziellen Höhe Ausgleichsmaßnahmen für die Anpflanzung von Stadtgrün verwendet werden können.
 

 

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

 

1

 

SPD

6

 

 

CDU

 

6

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

2

 

Hagen Aktiv

 

1

 

Die Linke

1

 

 

AfD

-

-

-

FDP

 

1

 

BfHo/Piraten Hagen

 

 

1

 

 

X

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:

7

Dagegen:

11

Enthaltungen:

1

 



3.) Beschlussvorschlag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, Hagen Aktiv und FDP

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen möge beschließen:

Die Initiative zur Pflanzung von Stadtbäumen wird nicht im Rahmen des Haushaltsplanent-wurfs 2019/2020 etatisiert und thematisiert.

Stattdessen wird die Diskussion hierüber im Zusammenhang mit der geplanten Einführung der Baumpflegesatzung behandelt.

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

SPD

 

6

 

CDU

6

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

 

 

1

AfD

-

-

-

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

 

 

1

 

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

11

Dagegen:

6

Enthaltungen:

2