Beschlussvorlage - 0036/2018

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Haspe nimmt im Rahmen ihrer Zuständigkeiten den Haushaltsplan 2018/2019 sowie die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes 2018/2019 zur Kenntnis.

Dem bezirksbezogenen Ansatz aus Band 4 des Haushaltsplanentwurfes für die Haushaltsjahre 2018/2019 wird mit den Anregungen an die Verwaltung zugestimmt.

Anregungen:

S. 12, Sportplatz Klutert – Grundinstandsetzung: Die Verwaltung wird gebeten zu prüfenn, ob diese Position noch erforderlich ist.

S. 48, Ausstattung von Kinderspielplätzen mit Spielgeräten: Die Verwaltung wird gebeten, die Positionen insbesondere im Hinblick auf jährlich 12.000,00 € für das gesamte Stadtgebiet zu prüfen und zu berichten.

S. 52, Anschaffung von Austattungsgegenständen für Außenanlagen: Die Verwaltung wird gebeten, die Positionen insbesondere im Hinblick auf jährlich 7.000,00 € für das gesamte Stadtgebiet zu prüfen und zu berichten.

S. 71, Ersatzbeschaffung von Spielgeräten: Die Verwaltung wird gebeten, die Positionen insbesondere im Hinblick auf jährlich 15.000,00 € für das gesamte Stadtgebiet zu prüfen und zu berichten.

S. 67, Niederschlagswasserbehandlung: Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob die Sinkkästen in der Straße „In der Hülsche“ / „Im Lindental“ hier mit berücksichtigt wurden.

Bolzplatz Rönselstraße: Der Fachbereich Jugend und Soziales hat einem Spielplatzpaten einen neuen Bodenbelag für den Bolzplatz Rönselstraße für 2018 zugesagt. Sind die Mittel hierfür eingeplant?

S. 130, Straßenerneuerung Detmolder Straße: Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob der Kreisverkehr der Tückingstraße kostenmäßig mit in der Maßnahme enthalten ist.

S. 132, Straßenüberführung Romachstraße: Die Verwaltung wird gebeten, die Maßnahme zu erläutern und zu berichten, ob die Brücke nicht ggf. in einer anderen Form, z. B. durch das THW, errichtet werden kann. Da ein Teil der Fläche einer Privatfirma gehört, sollte geprüft werden, ob die Gesamtkosten sich hierdurch reduzieren.

S. 134, KAG-Maßnahme Büddingstraße: Die Bezirksvertretung Haspe beschließt die Planungskosten in Höhe von 100.000,00 €. Die für 2019 vorgesehenen Mittel werden abgelehnt. Diese Mittel sollen erst nach Beschlussfassung der Ausbauplanung eingestellt werden. Die Bezirksvertretung Haspe erwartet nach der Sommerpause 2018 eine erste Entwurfsplanung mit alternativen Vorschlägen für diese Maßnahme. Anschließend soll eine erste Bürgerversammlung erfolgen. Bei der gesamten Planung sind die Erweiterungsabsichten des Ev. Krankenhauses mit zu berücksichtigen. Erst nach deren Fertigstellung sollte die KAG-Maßnahme Büddingstraße erfolgen.