Vorschlag zur Tagesordnung - 1125/2017
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag zur Tagesordnung gem. § 6 Abs. 1 der GeschO von der SPD - FraktionHier: Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens in Wehringhausen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Susanne Boes
- Beteiligt:
- HAGEN.AGENTUR GmbH
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Bereit
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Stadtentwicklungsausschuss
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Vorberatung
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12.12.2017
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Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird beauftragt, ein Bebauungsplanverfahren für das Karree zwischen
Minvervastr., Ewaldstr., Gutavstr .. und Lange Str. einzuleiten..
Sachverhalt
Kurzfassung
Entfällt
Begründung
Der Antrag wurde bei der BV-Mitte frist- und formgerecht eingereicht und wurde mit einer Empfehlung zur Einleitung des Bebauungsplanes beshlossen. Die Zuständigkeit liegt bis zur Einleitung beim Stadtentwicklungsausschuss.
In einer umfangreichen Berichterstattung in WP / WR vom 19. August 2017 erfuhr die Öffentlichkeit, dass die GWG in Wehringhausen den Abriss eines kompletten Wohnquartiers plant. Nach den Aussagen des GWG-Geschäftsführers Christoph Rehrmann werden sogar schon Planungen für eine Nachnutzung des Areals angestellt. So sollen dort ein Kindergarten und ein Discounterangesiedelt werden.
Die Pläne der GWG werden in der .Öffentlichkeit zurzeit diskutiert und unterschiedlich bewertet. Die SPD-Fraktion ist daher der Auffassung, dass - sollte es tatsächlich zu einem Abriss der Häuser kommen - eine Neugestaltung und damit einer Nachnutzung des Areals nur mit einem geordneten Verfahren durchzuführen ist. Dabei ist es der SPD-Fraktion wichtig, dass im Rahmen eines Bebauungsplanverfahrens nicht nur die Behörden, sondern auch die Öffentlichkeit beteiligt wird.
Anlagen : Antrag der SPD- Fraktion
Beschluss BV-Mitte vom 07.11.2017
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
| Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen |
| Es entstehen folgende finanzielle und personelle Auswirkungen |
| Es entstehen folgende bilanzielle Auswirkungen |
Maßnahme | |
konsumtive Maßnahme | |
| investive Maßnahme |
| konsumtive und investive Maßnahme |
Rechtscharakter | |
| Auftragsangelegenheit |
| Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung |
| Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung |
| Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe |
| Vertragliche Bindung |
| Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges |
| Ohne Bindung |
- Konsumtive Maßnahme
Teilplan: |
| Bezeichnung: |
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Produkt: |
| Bezeichnung: |
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Kostenstelle: |
| Bezeichnung: |
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| Kostenart | Lfd. Jahr | Folgejahr 1 | Folgejahr 2 | Folgejahr 3 |
Ertrag (-) |
| € | € | € | € |
Aufwand (+) |
| € | € | € | € |
Eigenanteil |
| € | € | € | € |
Kurzbegründung: | |
| Finanzierung ist im lfd. Haushalt bereits eingeplant/gesichert |
| Finanzierung kann ergebnisneutral (außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung) gesichert werden. |
| Finanzierung kann nicht gesichert werden (der Fehlbedarf wird sich erhöhen) |
- Investive Maßnahme
Teilplan: |
| Bezeichnung: |
|
Finanzstelle: |
| Bezeichnung: |
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| Finanzpos. | Gesamt | lfd. Jahr | Folgejahr 1 | Folgejahr 2 | Folgejahr 3 |
Einzahlung(-) |
| € | € | € | € | € |
Auszahlung (+) |
| € | € | € | € | € |
Eigenanteil |
| € | € | € | € | € |
Kurzbegründung: | |
| Finanzierung ist im lfd. Haushalt bereits eingeplant/gesichert |
| Finanzierung kann gesichert werden (außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung) |
| Finanzierung kann nicht gesichert werden (der Kreditbedarf wird sich erhöhen) |
- Auswirkungen auf die Bilanz
(nach vorheriger Abstimmung mit der Finanzbuchhaltung)
Aktiva:
(Bitte eintragen)
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Passiva:
(Bitte eintragen)
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- Folgekosten:
a) jährliche Kreditfinanzierungskosten für den Eigenfinanzierungsanteil | € |
b) Gebäudeunterhaltsaufwand je Jahr | € |
c) sonstige Betriebskosten je Jahr | € |
d) Abschreibung je Jahr (nur bei investiven Maßnahmen) | € |
e) personelle Folgekosten je Jahr | € |
Zwischensumme | € |
abzüglich zusätzlicher Erlöse je Jahr | € |
Ergibt Nettofolgekosten im Jahr von insgesamt | € |
- Auswirkungen auf den Stellenplan
Stellen-/Personalbedarf:
(Anzahl) | Stelle (n) nach BVL-Gruppe | (Gruppe) | sind im Stellenplan | (Jahr) | einzurichten. |
(Anzahl) | üpl. Bedarf (e) in BVL-Gruppe | (Gruppe) | sind befristet bis: | (Datum) | anzuerkennen. |
gez. | gez. |
(Name OB oder Beigeordneter inkl. Funktion) | (Name Beigeordneter inkl. Funktion) |
| gez. |
Bei finanziellen Auswirkungen: | Christoph Gerbersmann Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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893,9 kB
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2
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(wie Dokument)
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448,7 kB
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