Beschlussvorlage - 0673-1/2017

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Dem Abschluss des Durchführungsvertrages nach § 12 Abs. 1 BauGB mit dem Vorhabenträger HD Investitions- und Verwaltungs GmbH wird in der Form zugestimmt, wie der Vertragstext als Anlage Gegenstand dieser Vorlage ist.

Realisierungszeitpunkt: 05.10.2017

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Sachverhalt

Begründung

 

In der Sondersitzung der BV Haspe am 26.09.2017 ist der Durchführungsvertrag mit zahlreichen Änderungen, die sich nach der BV-Sitzung am 07.09.2017 ergeben hatten, beschlossen worden. Die Änderungen sind in dem als Anlage beigefügten Durchführungsvertrag farbig markiert.

Der Beschlussvorschlag hat sich nicht geändert.

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Auswirkungen

 

 

gez. Erik O. Schulz

gez. Thomas Grothe

Oberbürgermeister

Technischer Beigeordneter

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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04.10.2017 - Stadtentwicklungsausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Die Beschlussfassung wird auf die Ratssitzung am 05.10.2017 verschoben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

5

 

 

SPD

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

1

 

 

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

17

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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05.10.2017 - Rat der Stadt Hagen