Beschlussvorlage - 0284/2017

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

 

Der Rat der Stadt Hagen beschließt das Integrierte Handlungskonzept Grüne Infra­struktur Harkort-/Hengsteysee als mehrjähriges Handlungs- und Maßnahmen­programm für die Jahre 2017 bis 2027.

 

Das Integrierte Handlungskonzept wird in regelmäßigen Abständen evaluiert und fortgeschrieben und die darin beschriebenen zwanzig Projekte und Maßnahmen entsprechend der dann aktuellen Rahmenbedingungen überarbeitet und angepasst, ggf. herausgenommen und/oder durch weitere Projekte und Maßnahmen ergänzt.

Reduzieren

Sachverhalt

Kurzfassung

 

Das Umweltministerium (MKUNLV) hatte im September 2016 einen Förderaufruf „Grüne Infrastruktur NRW“ veröffentlicht. Kern dieses Förderaufrufs sind sog. Inte­grierte Handlungskonzepte Grüne Infrastruktur mit dazugehörigen Projektvor­schlägen, die zum 01. Dezember 2016 bzw. 01. Juni 2017 zur Begutachtung einzu­reichen waren. Die Stadt Hagen hat sich an diesem Förderaufruf beteiligt und frist­gerecht das Integrierte Handlungskonzept Grüne Infrastruktur Harkort-/Hengsteysee bei der Geschäftsstelle Grüne Infrastruktur beim Umweltministerium eingereicht.

 

 

Begründung

 

Das Förderprogramm Grüne Infrastruktur NRW ist Teil der Umsetzung des Operationellen Programms des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (OP EFRE NRW 2014 – 2020). Die Landesregierung hat in der laufenden Förderperiode ein Förderprogramm mit einem Investitionsvolumen in Höhe von insgesamt rund 83 Millionen Euro zur nachhaltigen Verbesserung der natürlichen Umwelt und der Klima- und Umweltbedingungen, der Entwicklung von Grün- und Erholungsflächen in sozial benachteiligten Quartieren, zur Stärkung der Biodiversität, des Stadtklimas, der Gesundheit, der Lebensqualität und letztlich der Wirtschaft aufgestellt. Die im April 2017 veröffentlichten Förderrichtlinien entfalten ihre rechtliche Wirkung mindestens bis ins Jahr 2023, also bis zum Ende der ersten Hälfte der kommenden EU-Förderperiode von 2021 bis 2027.

 

Integrierte Handlungskonzepte sind die Voraussetzung für die Möglichkeit von diesem und auch von anderen Förderprogrammen zu profitieren. Die Entwicklung von Erholung, Freizeit und Tourismus im Landschaftsraum Harkort-/ Hengsteysee hängt maßgeblich von der Einwerbung von Fördermitteln ab. Vor diesem Hintergrund wurde seitens der Stadt Hagen Mitte Dezember 2016 die Erarbeitung eines integrierten Handlungskonzeptes beauftragt. Das Büro ST-Freiraum aus Duisburg hatte über ein beschränktes Ausschreibungsverfahren diesen Auftrag Mitte Dezember 2016 erhalten und bearbeitet. Das Integrierte Handlungskonzept lag fristgerecht am 01.06.2017 der Geschäftsstelle Grüne Infrastruktur NRW beim Umweltministerium vor.

 

Zielsetzung des an ST-Freiraum vergebenen Auftrags war es zu prüfen, ob Mittel aus dem Förderaufruf 'Grüne Infrastruktur NRW' des Umweltministeriums zur Unterstützung der Stärkung und Aufwertung dieses Teilraumes beantragt werden können. In diesem Rahmen sollten die Problemlagen identifiziert, daraus Maßnahmen abgeleitet und im Anschluss überprüft werden, ob und welche der abgeleiteten Maßnahmen in den Zielkanon des Förderaufrufs passen.

 

 

Zusammenfassende Darstellung des Integrierten Handlungskonzeptes

 

Im Rahmen des Erstellungsprozesses dieses Handlungskonzeptes sollten vorhandene Planungen und Maßnahmenideen eruiert und aus fachplanerischer Sicht beurteilt werden. Dazu gehörte auch, dass Maßnahmen, die seit Langem diskutiert wurden, jedoch bislang zu keiner Einigung bzw. zu keinem Ergebnis geführt hatten, ggf. zu verwerfen oder mögliche Alternativen zu bisherigen Planungsansätzen und Projektideen zu entwickeln.

 

Es galt

-die Defizite und Potenziale dieses Teilraumes aufzuzeigen,

-den Handlungsbedarf zu definieren,

-die bereits vorhandenen Einzelideen zu ergänzen, zu bündeln und auf eine ganzheitliche Entwicklung abzustimmen sowie

-die Wege einer Aufwertung und -stärkung darzulegen.

 

Ein Integriertes Handlungskonzept grenzt den Untersuchungsraum ab, analysiert die städtebauliche, ökonomische, infrastrukturelle, soziodemografische - und da es sich um ein Integriertes Handlungskonzept 'Grüne Infrastruktur' handelt auch und insbesondere die Situation von Freiraum, Landschaft, Ausstattung mit Grün-und Parkanlagen (kurz: Grüne Infrastruktur) im Untersuchungsraum. Das Integrierte Handlungskonzept definiert Stärken, Schwächen sowie Chancen und Risiken. Es stellt ein Leitbild sowie Handlungsfelder und Ziele für die zukünftige Entwicklung dar Abschließend präsentiert es ein integriertes Maßnahmenbündel zur Umsetzung der Gesamtstrategie in einem vorher bestimmten Zeitraum, mit benannten Akteuren und hinterlegt diese mit vorläufig geschätzten Kosten.

 

 

Aufbau eines Integriertes Handlungskonzepts

 

Nach einer Einleitung, in der kurz der Anlass und die Aufgabenstellung eines Integrierten Handlungskonzeptes Grüne Infrastruktur dargestellt werden, erfolgt eine Beschreibung des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung. Dieser stellt den Förderrahmen für die aus diesem Konzept resultierende Maßnahmen dar. Dann folgt die kurze Beschreibung des Aufbaus des integrierten Handlungskonzeptes. Die im Rahmen dieses Prozesses erarbeiteten planerischen und kommunikativen Bausteine werden im weiteren Planungsverlauf aufgegriffen und in Ergänzung mit weiteren vorgeschriebenen Bausteinen zu einem Gesamtkonzept zusammengefügt (Kapitel 1).

 

Es folgt in Kapitel 2 eine Betrachtung und Eingrenzung des Untersuchungsraums. Zur räumlichen Orientierung erfolgt zunächst eine Einordnung des Unter­suchungsraums von der gesamtstädtischen Ebene bis auf Stadtteilebene. Auf Grundlage einer Analyse von relevanten Gutachten, Untersuchungen und Planungen der Stadt sowie einer Bestandsaufnahme vor Ort erfolgt im Laufe der Projekt­bearbeitung eine räumliche Fokussierung auf die tatsächlichen Problemlagen. Damit wird ein möglichst erfolgversprechender Einsatz der Fördergelder vorbereitet.

 

Die Zusammenführung der Analyseergebnisse geschieht in Form eines Stärken-Schwächen-Profils für den Untersuchungsraum (Kapitel 3). Diese Analyse des Untersuchungsraums dient als Grundlage für die Einschätzung des Handlungsbedarfs in den für die Entwicklung der Südufer von Harkort- und Hengsteysee relevanten Themenbereichen. Auf Basis der im Rahmen des integrierten Handlungskonzeptes gewonnenen Erkenntnisse lassen sich im Folgenden die wesentlichen Stärken und Entwicklungspotenziale sowie Schwächen und Entwicklungshemmnisse im Untersuchungsgebiet identifizieren und daraus letztlich Handlungserfordernisse ableiten. Diese liefern wiederum die Grundlage zur Formulierung von Handlungsfeldern und Entwicklungszielen für die beiden Landschaftsräume am Harkortsee und am Hengsteysee.

 

Die detaillierte Beschreibung und Bewertung der Stadt-, Nutzungs- sowie Sozialraumstrukturen des Untersuchungsraums umfasst folgende Themenbereiche:

 

- Einzelhandel, Dienstleistung und Gastronomie

- Demographische Entwicklung und soziodemographische Situation

- Städtebau, Stadtgestalt und öffentlicher Raum

- Bildung und Soziales

- Verkehr, Erschließung und Mobilität

- Kultur, Brauchtum und Image

 

Darüber hinaus werden dabei insbesondere die Grün- / Freiräume und Wasser­flächen vertiefend betrachtet, während vorgenannte Themenbereiche mit wesent­lichen Kernaussagen dargestellt werden. Ein zweiter Schwerpunkt wird auf Freizeit und Tourismus gelegt und alle Freizeitangebote, Sehenswürdigkeiten, Themenrouten etc. ebenfalls ausführlich und präzise beschrieben.

 

Die im Rahmen des integrierten Gesamtkonzepts relevanten Informationen zum im Untersuchungsraum geltenden Planungsrecht, zu aktuellen Planungen und Konzepten der Stadt Hagen sowie im Verbund mit den Nachbarkommunen als auch die bestehenden Netzwerk- und Akteure-Strukturen werden ebenfalls vertiefend betrachtet.

 

Die einzelnen analytischen und planerischen Bausteine werden von kommunikativen Bausteinen flankiert. Trotz der Kürze der Bearbeitungszeit wurde ein umfangreicher Beteiligungsprozess initiiert und durchgeführt. Dieser wird in Kapitel 4 in der notwenigen Ausführlichkeit aber gebotenen Kürze dargestellt (Zukunftsschmiede, Verwaltungsworkshops, Bürgerwerkstätten, Beteiligung Naturschutzbeirat, Einzelgespräche etc.) sowie ein Stimmungsbild und Fazit abgegeben und erste Handlungsempfehlungen aufgezeigt.

 

Abgeleitet aus der Stärken- und Schwächenanalyse ergeben sich in verschiedenen räumlichen und strukturellen Bereichen spezifische Handlungserfordernisse. Diese werden für den Raum im Ganzen und für jeden See einzeln beschrieben und entsprechende Entwicklungsziele definiert. Diese Zielformulierungen sind wegwei­send für den gesamten Prozess der Erstellung und späteren Umsetzung des Integrierten Handlungskonzepts und liefern Antworten darauf, in welche Richtung sich die Südufer von Harkort- u. Hengsteysee zukünftig entwickeln sollen und welche Nutzungen und Funktionen in Zukunft wahrgenommen werden sollen (Kapitel 5).

 

Zur Strukturierung der herausgestellten Handlungserfordernisse werden insgesamt sieben Themenfelder gebildet, die die Handlungsfelder des OP EFRE-Förderpro­gramms bedienen. Diese sieben Themenfelder beschäftigen sich mit

 

- der Natur- und Freizeitentwicklung am Südufer des Hengsteysees und dem Umgang mit der Brache des ehemaligen Rangierbahnhofs Hagen-Hengstey unter dem Aspekt der Entwicklung von Natur- und Landschaft, wie auch der Naherholung;
 

-der Umweltbildung vor dem Hintergrund der sensiblen Ökosysteme Fluss und See;
 

-der regionalen und überregionalen Vernetzung des Raumes in Form von lokalen und regionalen Radwegestrecken und dem Ausbau der Nahmobilität;
 

-dem Naturschutz und hier insbesondere der Anreicherung der Landschaft mit Gehölz- und Blühstreifen sowie Heckenstrukturen zur Entwicklung einer strukturreichen Landschaft im Rahmen eines verstärkten Biotopverbundes;
 

-dem Sport als eine Form der Erholung an und vor allem auf den beiden Seen;
 

-der Begleitung des weiteren Planungsprozesses mit vielfältigen Partizipations­möglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürgern und einer transparenten Öffent­lichkeitsarbeit im Rahmen eines Projektmanagements;
 

-der Stärkung der örtlichen Freizeit- und Tourismuswirtschaft, in dem die Stadt Hagen durch Maßnahmen der Grünen Infrastruktur und Stärkung der Nahmo­bilität ein wichtiger Impulsgeber ist für private Investitionen, um die Nachfrage nach bedarfsorientierten und zeitgemäßen Angeboten im Gastronomie-und Beherbergungswesen zu befriedigen.

 

Aus diesen Zielen werden in Kapitel 6 die einzelnen Projekte und Maßnahmen hergeleitet und anschließend in Steckbriefen dargestellt. Die Maßnahmenübersicht präsentiert die während des Erstellungsprozesses gesammelten Projekte und Maßnahmen in einer Übersicht und unterteilt diese nach den o.g. Themenfeldern und Entwicklungszielen. Die Maßnahmensammlung ergibt sich aus Anregungen und Ergänzungen der beteiligten Fachbereiche der Stadtverwaltung, die im Rahmen der Verwaltungsworkshops generiert wurden und aus den artikulierten Ideen und Projektvorschlägen der Bürger.

 

Der Projekt- und Maßnahmenkatalog, zeigt die Handlungsfelder auf, die kurz- bis mittelfristig eine Intervention von öffentlicher Seite erforderlich machen. Um die Attraktivität der beiden Seen als kulturellen sowie gesellschaftlichen Mittelpunkt der Region zu stärken und um zu verhindern, dass sich die derzeitigen negativen Entwicklungstendenzen weiter fortsetzen, ist ein maßgebender Impuls von öffentlicher Seite wichtig. Dazu bedarf es des kontinuierlichen, aktiven Handelns der Stadtverwaltung wie auch der Unterstützung der in diesem Raum aktiven Menschen sowie weiterer Akteure.

 

Das Handlungs- und Maßnahmenkonzept zielt auf eine in sich schlüssige und für verschiedene Zielgruppen und Bedarfe passende Gesamtmaßnahme ab. Es soll die zuvor beschriebenen Defizite beheben und die vorhandenen räumlichen wie auch personellen Ressourcen vor Ort nutzen, um zu einer zielgerichteten Aufwertung und Stärkung der beiden Räume beizutragen.

 

Die Gesamtmaßnahme besteht aus insgesamt zwanzig (20) Teilmaßnahmen, die den zuvor definierten Themenfeldern zugeordnet sind. Hierbei handelt es sich sowohl um freiraumplanerische wie auch landschaftspflegerische Maßnahmen, die die Erschließung, Gestaltung sowie auch Pflege und Entwicklung dieses Freiraumes betreffen. Darüber hinaus sind auch strukturelle und kommunikative Maßnahmen vorgesehen, die in erster Linie flankierenden Charakter haben und nicht direkt verortet werden können.

 

Die ausgewählten Projekte und Maßnahmen werden in Form von Steckbriefen detailliert erläutert und auf einem Maßnahmenplan (soweit möglich) verortet. Die einzelnen Steckbriefe erläutern Ziel und Art der Maßnahmen sowie die Umsetzungs­voraussetzungen. Ebenfalls Bestandteil dieser Steckbriefe sind die Priorität der Maßnahme, die beteiligten bzw. zu beteiligenden Akteure, der Umsetzungszeitraum sowie eine erste Kostenschätzung. Zudem erfolgen Querverweise auf andere Teilmaßnahmen, die in einem engen Zusammenhang stehen oder voneinander abhängen.

 

Nicht alle Projekte und Maßnahmen finden in dieser aktuellen Förderperiode OP EFRE 2014-2020 ihren Platz und sind dementsprechend Gegenstand des aktuellen Förderaufrufs. Zum Einen ist das den umfangreichen vorbereitenden Maßnahmen auf der Brache des ehemaligen Rangierbahnhofs Hagen-Hengstey geschuldet (Gefährdungsabschätzung, Kampfmittelbeseitigung, Bodenuntersuchungen, Boden­management, ggf. Sanierungsplan etc.); zum Anderen dem bei der Bezirksregierung Arnsberg laufenden Planfeststellungsverfahren für den Neubau der 380-kV-Höchst­spannungsfreileitung von AMPRION im Abschnitt Dortmund-Kruckel bis Dauersberg. Hier finden kontinuierlich intensive Abstimmungsgespräche mit AMPRION statt, damit die Planungen die Vorstellungen der Stadt Hagen zur Entwicklung dieses Freiraums und die berechtigten Anliegen der Bürger nicht konterkarieren.

 

Darüber hinaus sind die Verhandlungen mit dem Ruhrverband bzgl. der Perspektiven der Kläranlagen in Hagen-Kabel und Hagen-Fley fortzusetzen und mit dem im Abwasserbeseitigungskonzept (ABK 2013 - 2018) der Stadt Hagen vorgesehenen Bau eines Abwassersammlers mit Anschluss an die Kläranlage in Hagen-Vorhalle abzustimmen. Der Bau dieses Abwasserkanals würde die Erschließung dieses Freiraumes im Hinblick auf die Abwasserbeseitigung zukünftiger öffentlicher wie privater Einrichtungen erheblich vereinfachen und vor allem deutlich nachhaltiger gestalten.

 

Bei der Umsetzung der Gesamtmaßnahme und der darin enthaltenen Einzel­maßnahmen steht der kooperative Gedanke im Vordergrund. Wichtige Bausteine hierzu sind die kontinuierliche Information im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit (Presse und Online-Plattform) sowie die Durchführung von kooperativen Entscheidungsfindungsprozessen z. B. in Form von städtebaulichen Wettbewerben, Planungswerkstätten etc. die Jung und Alt quer durch die gesellschaftlichen Schichten einbinden und motivieren sollen, am Gestaltungsprozess mitzuwirken. Die Identifikation mit dem Ort, dem Prozess und mit dem Ergebnis ist ein wesentlicher Baustein zur nachhaltigen Entwicklung.

 

Ferner muss es allen beteiligten Akteuren klar sein, dass es sich bei der Umsetzung der Gesamtmaßnahme nicht allein um hoheitliche Aufgaben der Kommunal­verwaltung handelt. Verschiedene Projekte und Maßnahmen, wie z. B. das Naturklassenzimmer, die Kinder- und Jugendfarm etc. sind nur umsetzbar, wenn es gelingt, unternehmerisches und privates Engagement einzubinden und eine Kooperationsbereitschaft zwischen z. B. freien Trägern der Jugendhilfe, Stiftungen, Verbänden und Vereinen und Eigentümern herzustellen und diese vertraglich langfristig zu sichern.

 

 

Die Maßnahmen im Einzelnen

 

Themenfeld A: Natur- und Freizeitentwicklung am Südufer des Hengsteysees

1. Südufer Hengsteysee - Stege zum Wasser

2. Freibadentwicklung / Seebühne

3. SeePark Hengstey

4. Gefährdungsabschätzung SeePark

5. Artenschutzgutachten SeePark

 

Themenfeld B: Umweltbildung

6. Betreuung des Seeumfeldes

7. Natur-Klassenzimmer

8. Anschaffung und Betrieb von Mähbooten

9. Kinder- und Jugendfarm

 

Themenfeld C: Regionale und überregionale Vernetzung

10. Ausbau des RuhrtalRadweges

11. Ruhrtal_8

12. Volmeradweg

13. Themenrouten - regionale / überregionale Vernetzung

14. Böhfeld-Wanderweg

15. Route der Vogelbeobachtung

 

Themenfeld D: Naturschutz

16. Stärkung der bestehenden Naturschutzgebiete

 

Themenfeld E: Sport

17. Erweiterung des Sport- und Spielangebotes

18. Servicepunkt Sport

 

Themenfeld F: Projektmanagement

19. Projektmanagement

 

Themenfeld G: Übernachtungsangebot

20. Alternative Übernachtungsangebote

 

In Kapitel 7 werden Empfehlungen für die weitere Umsetzung gegeben. Hierzu zählen unter anderem Hinweise auf geeignete Verfahren, Instrumente und mögliche Förderzugänge, Empfehlungen zur weiteren Einbindung von Akteuren und zur Orga­nisation des Umsetzungsprozesses.

 

Kapitel 8 gibt eine Zusammenfassung des Integrierten Handlungskonzepts Grüne Infrastruktur Harkort-/Hengsteysee wieder und einen Ausblick darauf, wie sich nach Umsetzung der Gesamtmaßname der Landschaftsraum entwickelt haben könnte.

 

 

Stand der Dinge und Ausblick

 

Der Aufruf ‚Grüne Infrastruktur NRW‘ ergänzt mit seiner Zielsetzung inhaltlich die Umsetzung  des Aufrufs Starke Quartiere – starke Menschen des NRW-Städtebau­ministeriums im Rahmen der laufenden EFRE-Periode 2014 - 2020. Die Stadt Hagen konnte sich an dem Förderaufruf ‚Starke Quartiere – starke Menschen‘ nicht beteiligen!

 

Für die Umsetzung der integrierten Handlungskonzepte ‚Grüne Infrastruktur‘ steht ein Investitionsvolumen von insgesamt rund 83 Millionen Euro zur Verfügung, das sich aus EU- und Landesmitteln sowie aus Eigenmitteln von Kommunen, Vereinen und Privaten für diese Aufgabe zusammensetzt und sich auf die beiden Phasen zum jeweiligen Einreichtermin 01.12.2016 und 01.06.2017 aufteilt.

 

Zum 01.12.2016 wurden sechs integrierte Handlungskonzepte „Grüne Infrastruktur“ eingereicht. Auf Basis eines zur Bewertung dieser Konzepte eingesetzten Gutachtergremiums, hat der interministerielle Arbeitskreis (IMAK) ‚Grüne Infrastruktur‘ am 29. März dieses Jahres in Düsseldorf fünf dieser Konzepte mit einem Investitionsvolumen in Höhe von fast 46 Millionen Euro zur Förderung empfohlen:

  • Köln: „Vielfalt vernetzen“
  • Bochum: „Entwicklungsband Grünzug E“
  • Bottrop: „Lückenschluss Welheim“
  • Emschergenossenschaft mit Herten, Herne, Recklinghausen und Castrop-Rauxel: „Emscherland 2020“
  • Hamm: „Erlebnisraum Lippeaue“

D.h. es sind vier integrierte Handlungskonzepte aus dem Verbandsgebiet des RVR zur Förderung empfohlen worden. Allein ca. 25 Mio. Euro sind dabei an das Konzept Emscherland2020 gegangen, eine zuvor gescheiterte Bewerbung für eine Landes­gartenschau. Für die zweite Phase stehen deshalb rechnerisch nur noch 37 Mio. Euro zur Verfügung. Außerdem ist dies eine landesweiter Förderaufruf, es kommt also ggf. auch darauf an, wie sich das Bewerberfeld räumlich verteilt. Der RVR selbst hat sich zum Beispiel mit seinen Revierparks beworben. Der Wettbewerb um das beste Konzept ist dementsprechend härter geworden!

 

Ende November wird zur Bewertung der zum 01.06.2017 eingereichten Konzepte das eingesetzte Gutachtergremium dem interministeriellen Arbeitskreis „Grüne Infra­struktur“ erneut Empfehlungen aussprechen. Zum Jahresende, so die Aussage der Geschäftsstelle ‚Grüne Infrastruktur NRW‘, werden dann die neuen zur Förderung empfohlenen Integrierten Handlungskonzepte bekannt gegeben werden.

 

Jenseits des Förderaufrufs und seinen Gesetzmäßigkeiten liegt der Stadt Hagen ein ‚Letter of Intent‘ (LOI) des Regionalverband Ruhrgebiet zum Ankauf der Fläche des ehemaligen Rangierbahnhofs Hagen-Hengstey vor (siehe Anlage).

 

Im Mai diesen Jahres wurde seitens der Stadt Hagen gegenüber dem Eisenbahn-Bundesamt der Antrag auf Freistellung von Eisenbahnbetriebszwecken nach § 23 AEG (Entwidmung) für die Flächen südlich des Hengsteysees in Hagen-Hengstey gestellt.

 

Zusammen mit den Nachbarkommunen wird weiter an der Qualifizierung des Raumes für die Internationale Gartenaustellung – IGA Metropole Ruhr 2027 gearbeitet. Die Arbeitskreistreffen finden weiterhin in regelmäßigen Abständen statt.

 

Reduzieren

Auswirkungen

 

Finanzielle Auswirkungen

 

X

Es entstehen folgende finanzielle und personelle Auswirkungen:

 

Maßnahme

X

konsumtive und investive Maßnahme

 

Rechtscharakter

X

Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges

 

 

Der Beschluss dieses Integrierten Handlungskonzepts Grüne Infrastruktur Harkort- / Hengsteysee entfaltet zunächst keine unmittelbare Wirkung auf den Haushalt 2017.

 

Für den Fall, dass das Integrierte Handlungskonzept Grüne Infrastruktur Harkort-Hengsteysee zur Förderung empfohlen wird, werden im ersten Halbjahr 2018 gemäß der Empfehlung des IMAK die Projekte und Maßnahmen qualifiziert, für die ein Förderantrag bei der Bezirksregierung Arnsberg gestellt werden soll. Diese Projekte und Maßnahmen durchlaufen jeweils einzeln die politische Beratung.

 

Die Gesamtmaßnahme sieht gemäß der vorläufigen Kosten- und Finanzierungs­übersicht (Anlage) ein Investitionsvolumen von 10.824.000 Euro vor. Der auf die Gesamtsumme zu erbringende Eigenanteil von 20 % könnte sich ggf. für Kommunen, die sich in der Haushaltssicherung befinden auf 10 % reduzieren. Durch die OP EFRE-Förderung werden außerdem auch Personalkosten gefördert. Dies trifft sogar für Stammpersonal der Stadt Hagen zu, sofern dieses zu über 50% der regulären Arbeitszeit an der Umsetzung von Maßnahmen des Integrierten Handlungskonzepts eingesetzt wird.

 

Für den Doppelhaushalt 2018/2019 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung bis 2021 werden die Maßnahmen je nach zeitlichem Realisierungsstand im Sommer dieses Jahres eingeplant. Ein konkreter Beschluss über den zu finanzierenden Eigenanteil erfolgt daher mit dem Beschluss zum Doppelhaushalt 2018/2019.

 

 

Kurzbegründung:

 

X

Die Finanzierung wird bei der Planung des Doppelhaushaltes 2018/19 berücksichtigt

 

 

gez.

gez.

Erik O. Schulz
Oberbürgermeister

Thomas Grothe
Technischer Beigeordneter.

 

 

 

gez.

Bei finanziellen Auswirkungen:

Margarita Kaufmann
Beigeordnete

(in Vertretung für Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer)

 

Reduzieren

Anlagen

Loading...

Beschlüsse

Erweitern

22.06.2017 - Haupt- und Finanzausschuss - vertagt

Reduzieren

28.06.2017 - Bezirksvertretung Hagen-Nord - geändert beschlossen

Die BV-Nord empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Hagen beschließt das Integrierte Handlungskonzept Grüne Infra­struktur Harkort-/Hengsteysee als mehrjähriges Handlungs- und Maßnahmen­programm für die Jahre 2017 bis 2027.

 

Das Integrierte Handlungskonzept wird in regelmäßigen Abständen evaluiert und fortgeschrieben und die darin beschriebenen zwanzig Projekte und Maßnahmen entsprechend der dann aktuellen Rahmenbedingungen überarbeitet und angepasst, ggf. herausgenommen und/oder durch weitere Projekte und Maßnahmen ergänzt.

 

 

Zusatz der BV-Nord:

Die BV-Nord bittet die nachfolgenden Gremien die Anregungen des

Naturschutzbeirates in die Beratungen mit zu berücksichtigen. Weiterhin wird die Verwaltung gebeten, die Anregungen des Naturschutzbeirates ggf.  aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

-

-

CDU

5

-

-

Bündnis 90/ Die Grünen

1

-

-

Hagen Aktiv

1

-

-

Die Linke

1

-

 

 

 

x

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

12

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Erweitern

28.06.2017 - Naturschutzbeirat - ungeändert beschlossen

Reduzieren

29.06.2017 - Umweltausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt das Integrierte Handlungskonzept Grüne Infra­struktur Harkort-/Hengsteysee als mehrjähriges Handlungs- und Maßnahmen­programm für die Jahre 2017 bis 2027.

 

Das Integrierte Handlungskonzept wird in regelmäßigen Abständen evaluiert und fortgeschrieben und die darin beschriebenen zwanzig Projekte und Maßnahmen entsprechend der dann aktuellen Rahmenbedingungen überarbeitet und angepasst, ggf. herausgenommen und/oder durch weitere Projekte und Maßnahmen ergänzt.

 

Ergänzungsbeschluss:

-          Das vorgelegte Konzept zur Entwicklung der Harkort-/Hengsteyseeflächen wird ausdrücklich unterstützt. Es wird den bisherigen Charakter des Freizeitgebietes erhalten bzw. stärken.                                                                                                                                           

-          Dem Rat wird empfohlen, Konkretisierungen und Ergänzungen seitens der Verwaltung einzufordern. Dabei sollen die in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität von den Fraktionen eingebrachten Vorschläge (zuletzt die Vorlagen: 0249/2017, 0365/2017, Sachanträge zur Vorlage 0284/2017 vom 27.06.2017 von a) der Fraktion der SPD sowie b) den Fraktionen von CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, Hagen Aktiv & FDP) auf Machbarkeit überprüft werden.

 

-          Dem Rat wird empfohlen, zur Entwicklung des Gesamtprojekts entsprechende organisatorische Projektstrukturen unter Einbeziehung der Politik zu entwickeln.

 

-          Das Ergebnis dieser Prüfung ist dem Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität in seiner Sitzung am 28.09.2017 vorzulegen.

 

 

 

Sachantrag der SPD-Fraktion:

 

Der Umweltausschuss empfiehlt dem Rat die folgenden Ergänzungen bzw. Konkretisierungen der vorgesehenen Maßnahmen zu beschließen,

 

  • Ausbaggern der Seen
  • Nutzung der vorhandenen „Schleuse“ zur Attraktivitätssteigerung des Angebots der Personenschifffahrt am Ablauf des Hengsteysees
  • Freibad Hengstey

Schaffen von Übernachtungsmöglichkeiten für Nutzer des Ruhrtalradweges, Ladestationenr E-Bikes u. ä.

  • Brücke zwischen der Seestraße auf Hagener Seite und der Straße Im Schiffswinkel auf Herdecker Seite so gestalten, dass ein gefahrloses Nutzen durch Radfahrer möglich wird (Schienenproblematik)

 

 

 

 

Harkortsee

 

  • Erschließen des Seeufersr Fußnger und Radfahrer, vorhandene Campingeinrichtungen sind entsprechend zu verlegen
  • Einbeziehen des Wasserschloss Werdringen und des „Freiherrn vom Stein Turms“ in den Freizeitbereich durch entsprechende Maßnahmen (Renovierung, Restauration und Beschilderung)
  • S-Bahnhof Vorhalle erneuern und als Anfahrtspunkt für den Freizeitbereich Hengstey-/Harkortsee nutzen und bewerben

 

 

Volme-/Enneperadweg

 

  • Der vorgesehene Radweg ab Volmemündung ist mit einem neuen Radweg entlang der Ennepe in das Integrierte Handlungskonzept einzubeziehen
  • Eine Fortführung ist über die ehemalige Eisenbahntrasse der Nordbahn über Wuppertal bis nach Düsseldorf perspektivisch denkbar

 

 

Antrag der CDU-Fraktion:

 

 

  1. Die Verwaltung nimmt die Anträge und Ideensammlungen der Fraktionen mit Bezug zur Natur- und Freizeitnutzung an Hengstey- und Harkortsee zur Kenntnis.

 

Dies sind im Folgenden die Drucksachen

 

0188/2017

CDU-Antrag: Lückenschluss nach Letmathe auf Stelzen - Ein Radweg durchs Lennebett

0249/2017

CDU-Antrag: „Sichtschneisen am Südufer des Hengsteysees im Jahre 2018

0365/2017

SPD-Antrag: Erhaltung und Aufwertung von Hengstey- und Harkortsee

0365/2017

CDU-Antrag: Prüfung des Vorhabens „Café Koepchen“

02.04.2016

Ideensammlung des Arbeitskreises „Freizeitung an Harkort- & Hengsteysee der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Hagen Aktiv und FDP übergeben in UWA am 04.04.2016 (siehe Anlage)

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, alle darin enthaltenen Maßnahmenvorschläge und Ideen auf deren Machbarkeit hin zu überprüfen. Das Ergebnis dieser Prüfung ist dem Umweltausschuss in seiner Sitzung am    28. September 2017 vorzulegen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, soweit möglich, eine organisatorische Klammer um die verschiedenen Bemühungen des Ausschusses sowie der Zukunftsschmiede zu entwickeln, um widerstrebende Interessenlagen möglichst frühzeitig zu erkennen und auszuräumen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

1

 

 

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

x

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

17

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Reduzieren

04.07.2017 - Stadtentwicklungsausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen:

 

Der Rat der Stadt Hagen beschließt das Integrierte Handlungskonzept Grüne Infra­struktur Harkort-/Hengsteysee als mehrjähriges Handlungs- und Maßnahmen­programm für die Jahre 2017 bis 2027.

 

Das Integrierte Handlungskonzept wird in regelmäßigen Abständen evaluiert und fortgeschrieben und die darin beschriebenen zwanzig Projekte und Maßnahmen entsprechend der dann aktuellen Rahmenbedingungen überarbeitet und angepasst, ggf. herausgenommen und/oder durch weitere Projekte und Maßnahmen ergänzt.

 

Ergänzungsbeschluss:

 

-Das vorgelegte Konzept zur Entwicklung der Harkort-/Hengsteyseeflächen wird ausdrücklich unterstützt. Es wird den bisherigen Charakter des Freizeitgebietes erhalten bzw. stärken.
 

-Dem Rat wird empfohlen, Konkretisierungen und Ergänzungen seitens der Verwaltung einzufordern. Dabei sollen die in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität von den Fraktionen eingebrachten Vorschläge (zuletzt die Vorlagen: 0249/2017, 0365/2017, Sachanträge zur Vorlage 0284/2017 vom 27.06.2017 von a) der Fraktion der SPD sowie b) den Fraktionen von CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, Hagen Aktiv & FDP) auf Machbarkeit überprüft werden.
 

-Die Verwaltung wird beauftragt, zur Entwicklung des Gesamtprojekts entsprechende organisatorische Projektstrukturen unter Einbeziehung der Politik zu entwickeln und dem Rat vorzustellen.

-Das Ergebnis dieser Prüfung ist dem Stadtentwicklungsausschuss vorzulegen.

 

 

Sachantrag der SPD-Fraktion:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat die folgenden Ergänzungen bzw. Konkretisierungen der vorgesehenen Maßnahmen zu beschließen,

 

Ausbaggern der Seen

 

Nutzung der vorhandenen „Schleuse“ zur Attraktivitätssteigerung des  Angebots der Personenschifffahrt am Ablauf des Hengsteysees

 

Freibad Hengstey
Schaffen von Übernachtungsmöglichkeiten für Nutzer des Ruhrtalradweges, Ladestationen für E-Bikes u. ä.

 

Brücke zwischen der Seestraße auf Hagener Seite und der Straße im Schiffswinkel auf Herdecker Seite so gestalten, dass ein gefahrloses Nutzen durch Radfahrer möglich wird (Schienenproblematik)

 

 

Harkortsee

Erschließen des Seeufers für Fußgänger und Radfahrer, vorhandene Campingeinrichtungen sind entsprechend zu verlegen

 

Einbeziehen des Wasserschloss Werdringen und des „Freiherrn vom Stein  Turms“ in den Freizeitbereich durch entsprechende Maßnahmen  (Renovierung, Restauration und Beschilderung)

 

S-Bahnhof Vorhalle erneuern und als Anfahrtspunkt für den Freizeitbereich Hengstey-/Harkortsee nutzen und bewerben

 

 

Volme-/ Enneperadweg

Der vorgesehene Radweg ab Volmemündung ist mit einem neuen Radweg entlang der Ennepe in das Integrierte Handlungskonzept einzubeziehen

Eine Fortführung ist über die ehemalige Eisenbahntrasse der Nordbahn über Wuppertal bis nach Düsseldorf perspektivisch denkbar

 

 

Antrag der CDU-Fraktion:

 

6. Die Verwaltung nimmt die Anträge und Ideensammlungen der Fraktionen mit Bezug zur Natur- und Freizeitnutzung an Hengstey- und Harkortsee zur Kenntnis.

 

Dies sind im Folgenden die Drucksachen

 

0188/2017CDU-Antrag: Lückenschluss nach Letmathe auf Stelzen – Ein Radweg
durchs Lennebett

0249/2017 CDU-Antrag: „Sichtschneisen am Südufer des Hengsteysees im
Jahre 2018

0365/2017SPD-Antrag: Erhaltung und Aufwertung von Hengstey- und Harkortsee

0365/2017CDU-Antrag: Prüfung des Vorhabens „Café Koepchen“

02.04.2016Ideensammlung des Arbeitskreises „Freizeitung an Harkort- &Hengsteysee der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen,
Hagen Aktiv und FDP – übergeben in UWA am 04.04.2016

(siehe Anlage)

 

7. Die Verwaltung wird beauftragt, alle darin enthaltenen Maßnahmenvorschläge und Ideen auf deren Machbarkeit hin zu überprüfen. Das Ergebnis dieser Prüfung ist dem Umweltausschuss in seiner Sitzung am 28. September 2017 vorzulegen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, soweit möglich, eine organisatorische Klammer um die verschiedenen Bemühungen des Ausschusses sowie der Zukunftsschmiede zu entwickeln, um widerstrebende Interessenlagen möglichst frühzeitig zu erkennen und auszuräumen.

Abstimmungsergebnis:

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

Erweitern

05.07.2017 - Sport- und Freizeitausschuss

Reduzieren

06.07.2017 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt das Integrierte Handlungskonzept Grüne Infra­struktur Harkort-/Hengsteysee als mehrjähriges Handlungs- und Maßnahmen­programm für die Jahre 2017 bis 2027.

 

Das Integrierte Handlungskonzept wird in regelmäßigen Abständen evaluiert und fortgeschrieben und die darin beschriebenen zwanzig Projekte und Maßnahmen entsprechend der dann aktuellen Rahmenbedingungen überarbeitet und angepasst, ggf. herausgenommen und/oder durch weitere Projekte und Maßnahmen ergänzt.

 

Ergänzungsbeschluss:

 

-Das vorgelegte Konzept zur Entwicklung der Harkort-/Hengsteyseeflächen wird ausdrücklich unterstützt. Es wird den bisherigen Charakter des Freizeitgebietes erhalten bzw. stärken.
 

-Dem Rat wird empfohlen, Konkretisierungen und Ergänzungen seitens der Verwaltung einzufordern. Dabei sollen die in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität von den Fraktionen eingebrachten Vorschläge (zuletzt die Vorlagen: 0249/2017, 0365/2017, Sachanträge zur Vorlage 0284/2017 vom 27.06.2017 von a) der Fraktion der SPD sowie b) den Fraktionen von CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, Hagen Aktiv & FDP) auf Machbarkeit überprüft werden.
 

-Die Verwaltung wird beauftragt, zur Entwicklung des Gesamtprojekts entsprechende organisatorische Projektstrukturen unter Einbeziehung der Politik zu entwickeln und dem Rat vorzustellen.

-Das Ergebnis dieser Prüfung ist der Bezirksvertretung Nord, dem Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität und dem Stadtentwicklungsausschuss vorzulegen.

 

 

Sachantrag der SPD-Fraktion:

 

Der Rat beschließt folgende Ergänzungen bzw. Konkretisierungen der vorgesehenen Maßnahmen.

 

Ausbaggern der Seen

 

Nutzung der vorhandenen „Schleuse“ zur Attraktivitätssteigerung des  Angebots der Personenschifffahrt am Ablauf des Hengsteysees

 

Freibad Hengstey
Schaffen von Übernachtungsmöglichkeiten für Nutzer des Ruhrtalradweges, Ladestationen für E-Bikes u. ä.

 

Brücke zwischen der Seestraße auf Hagener Seite und der Straße im Schiffswinkel auf Herdecker Seite so gestalten, dass ein gefahrloses Nutzen durch Radfahrer möglich wird (Schienenproblematik)

 

 

Harkortsee

Erschließen des Seeufers für Fußgänger und Radfahrer, vorhandene Campingeinrichtungen sind entsprechend zu verlegen

 

Einbeziehen des Wasserschloss Werdringen und des „Freiherrn vom Stein  Turms“ in den Freizeitbereich durch entsprechende Maßnahmen  (Renovierung, Restauration und Beschilderung)

 

S-Bahnhof Vorhalle erneuern und als Anfahrtspunkt für den Freizeitbereich Hengstey-/Harkortsee nutzen und bewerben

 

 

Volme-/ Enneperadweg

Der vorgesehene Radweg ab Volmemündung ist mit einem neuen Radweg entlang der Ennepe in das Integrierte Handlungskonzept einzubeziehen

Eine Fortführung ist über die ehemalige Eisenbahntrasse der Nordbahn über Wuppertal bis nach Düsseldorf perspektivisch denkbar

 

 

Antrag der CDU-Fraktion:

 

6. Die Verwaltung nimmt die Anträge und Ideensammlungen der Fraktionen mit Bezug zur Natur- und Freizeitnutzung an Hengstey- und Harkortsee zur Kenntnis.

 

Dies sind im Folgenden die Drucksachen

 

0188/2017CDU-Antrag: Lückenschluss nach Letmathe auf Stelzen – Ein Radweg
durchs Lennebett

0249/2017 CDU-Antrag: „Sichtschneisen am Südufer des Hengsteysees im
Jahre 2018

0365/2017SPD-Antrag: Erhaltung und Aufwertung von Hengstey- und Harkortsee

0365/2017CDU-Antrag: Prüfung des Vorhabens „Café Koepchen“

02.04.2016Ideensammlung des Arbeitskreises „Freizeitung an Harkort- &Hengsteysee der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen,
Hagen Aktiv und FDP – übergeben in UWA am 04.04.2016

(siehe Anlage)

 

7. Die Verwaltung wird beauftragt, alle darin enthaltenen Maßnahmenvorschläge und Ideen auf deren Machbarkeit hin zu überprüfen. Das Ergebnis dieser Prüfung ist dem Umweltausschuss in seiner Sitzung am 28. September 2017 vorzulegen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, soweit möglich, eine organisatorische Klammer um die verschiedenen Bemühungen des Ausschusses sowie der Zukunftsschmiede zu entwickeln, um widerstrebende Interessenlagen möglichst frühzeitig zu erkennen und auszuräumen.

 

Die Verwaltung wird aufgefordert, in der weiteren Evaluierung und weiteren Fortschreibung sportliche Aktivitäten im Rahmen des Konzeptes, insbesondere wassersportliche Aktivitäten zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis:

x

Einstimmig beschlossen