28.06.2017 - 8.4 Integriertes Handlungskonzept Grüne Infrastrukt...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Roth erläutert anhand einer PowerPoint Präsentation, die als Anlage 3 Gegenstand der Niederschrift ist, das Integrierte Handlungskonzept Grüne Infrastruktur Harkort- Hengsteysee.

 

Herr Fritzsche bedankt sich bei Frau Roth für den Vortrag, insbesondere für die aus seiner Sicht gute Aufstellung des Handlungs- und Maßnahmenprogramms. Zu begrüßen sei auch, dass bei einer Umsetzung des Projektes die wirtschaftliche Entwicklung auf dem Böhfeld massiv eingeschränkte würde.

Er möchte wissen, ob es eine Art „Interkommunale Entwicklungsgesellschaft“ zur Steuerung der Projekte geben werde.

 

Frau Roth entgegnet, sie hoffe,  dass die finanziellen Mittel dafür ausreichen, eine solche Stelle zur Steuerung und Koordinierung der verschiedenen Maßnahmen einzurichten. Aus ihrer Sicht sei es sehr wichtig, dass die Projekte überwacht, gebündelt und zentral geleitet würden.

 

Herr Mosch  macht deutlich, dass es wünschenswert sei, das Gut Niederste Hülsberg mit in das Konzept aufzunehmen. Jedoch sehe er auch die  finanziellen Schwierigkeit die einer Umsetzung im Wege stehen könnten.

 

Aus Sicht von Herrn Gerbersmann ist es in der Tat wünschenswert, das Gut zu erhalten und einer sinnvollen Nutzung zuzuführen. Für die Herrichtung des Objektes könnten Fördermittel genutzt werden. Jedoch müsse das weitere Betreiben des Anwesens ohne städtische Zuschüsse erfolgen.

 

Herr Mosch möchte wissen, ob es schon Informationen zum Erwerb der Bahnflächen gibt.

 

Frau Roth entgegnet,  dass sie mit dem Bundes Eisenbahnamt Kontakt aufgenommen habe. Wegen Ungewissheit der Eigentumsverhältnisse der Bahn, sei mit einer endgültigen Beantwortung aber nicht so schnell zu rechnen.

 

Herr Kohaupt regt an, sich direkt mit dem Beauftragten der Deutschen Bahn NRW in Düsseldorf in Verbindung zu setzen, wenn Schwierigkeiten auftreten.

 

Herr Schumann bedankt sich für die gute Vorbereitungsarbeit der Verwaltung.

 

Auf die Frage von Herr Hennemann zur Prioritätenliste, in der die Maßnahmen erfolgen sollen, teilt Frau Roth mit, dass das Programm für die Jahre 2017 bis 2027 aufgestellt sei. Die Reihenfolge zur Umsetzung der Projekte und Maßnahmen werde nach den aktuellen Rahmenbedingungen erfolgen. Frau Roth ergänzt, dass wegen der weiteren Nutzung der Fundamente der Masten noch Gespräche mit Amprion geführt werden müssten.

 

 

 

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Die BV-Nord empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Hagen beschließt das Integrierte Handlungskonzept Grüne Infra­struktur Harkort-/Hengsteysee als mehrjähriges Handlungs- und Maßnahmen­programm für die Jahre 2017 bis 2027.

 

Das Integrierte Handlungskonzept wird in regelmäßigen Abständen evaluiert und fortgeschrieben und die darin beschriebenen zwanzig Projekte und Maßnahmen entsprechend der dann aktuellen Rahmenbedingungen überarbeitet und angepasst, ggf. herausgenommen und/oder durch weitere Projekte und Maßnahmen ergänzt.

 

 

Zusatz der BV-Nord:

Die BV-Nord bittet die nachfolgenden Gremien die Anregungen des

Naturschutzbeirates in die Beratungen mit zu berücksichtigen. Weiterhin wird die Verwaltung gebeten, die Anregungen des Naturschutzbeirates ggf.  aufzunehmen.

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Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

4

-

-

CDU

5

-

-

Bündnis 90/ Die Grünen

1

-

-

Hagen Aktiv

1

-

-

Die Linke

1

-

 

 

 

x

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

12

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen