Berichtsvorlage - 0431/2017
Grunddaten
- Betreff:
-
Belastungen der Stadtfinanzen durch Konnexitätsverstöße des Bundes und des Landes
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- VB2/S - Dezentraler Steuerungsdienst
- Bearbeitung:
- Anja Schell
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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18.05.2017
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Beschlussvorschlag
Der Rat nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Sachverhalt
Kurzfassung
-entfällt-
Begründung
In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.03.2017 erfolgte ein Antrag der CDU Fraktion zum Thema „Belastungen der Stadtfinanzen durch Konnexitätsverstöße des Bundes und des Landes.“
Darin wurde unter Punkt 3 des Antrages die Verwaltung beauftragt, die im Jahr 2008 von der Zukunftskommission vorgenommene Berechnung der Konnexitätsverstöße grob fortzuschreiben und dem Rat bis zur nächsten Sitzung am 18.Mai 2017 vorzulegen. Dabei sind Verbesserungen und Verschlechterungen gegenüber dem Basiszeitraum extra auszuweisen.
Anlage 1 zu dieser Vorlage enthält eine Auflistung, die seinerzeit als Anlage zum Abschlussbericht der Zukunftskommission 2009 von der Bezirksregierung Arnsberg anerkannt wurde. Diese Beträge wurden in Anlage 2 zu dieser Vorlage grob fortgeschrieben.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
X | Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen |
gez. | gez. |
Erik O. Schulz Oberbürgermeister | Christoph Gerbersmann Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer |
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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28,4 kB
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2
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(wie Dokument)
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25,7 kB
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