Beschlussvorlage - 0867/2005

Es wird beschlossen, auf dem städtischen Grundstück Böhmerstr. 32 einen Parkplatz mit ca. 31 Stellplätzen zu bauen.

Hiervon werden 23 Stellplätze zur Erfüllung der Stellplatzverpflichtung für den Neubau des Emil-Schumacher-Museums bauordnungsrechtlich nachgewiesen und durch Baulast gesichert. 

Die Finanzierung erfolgt aus den veranschlagten Mitteln für die ansonsten erforderliche Ablösung der 23 Stellplätze.

Der Beschluss ist bis zum 30.5.2008 umzusetzen.

An Stelle der geplanten Ablöseverpflichtung für den Neubau des Emil-Schumacher-Museums wird vorgeschlagen, Stellplätze auf dem städtischen Grundstück Böhmerstr. 32 zu bauen.

 

1.     

Ausgangslage

Die Stadt Hagen hält seit Jahrzehnten das Grundstück Böhmerstr. 32 für den Bau einer Straßenverbindung Volmestraße/Innenstadtring vor. Bebaut ist es heute mit einem über 100 Jahre alten Wohnhaus, in dem die ”Reservisten-Kameradschaft” untergebracht ist und mit weiteren Hütten.

Im Bauleitplanverfahren für den Bereich Museum, Bebauungsplan-Nr. 13/98  konnte kein ausreichender Stellplatz für das Museum nachgewiesen werden. Für das Emil- Schumacher-Museum sind insgesamt 38 Stellplätze nachzuweisen, wovon 15 auf dem Baugrundstück an der Prentzelstraße angelegt werden können. Deshalb wurde in die Finanzierung des Museumskomplexes der Betrag von 221.030,- € für die notwendige Ablösungsverpflichtung von 23 Stellplätzen eingestellt. Für die Besucher und Anwohner wird damit aber kein Parkplatz bereit gestellt, im Gegenteil, die heute hinter dem Gebäude Hochstraße 71 vorhandenen Parkplätze werden entfallen.

 

 

2.      Maßnahme

Es wird vorgeschlagen, auf dem genannten Grundstück 31 Stellplätze (vgl. Skizze) zu errichten, davon sollen

– dem Museum 23 Stellplätze
– dem Pavillon Johanniskirche 3 Stellplätze
– einem späteren städtischen Bedarf 5 Stellplätze

zugeordnet werden.

Mit den Reservisten wird verhandelt, dass sie sich auf die Nutzung des gesamten Gebäudes beschränken.

 

3.      Auswirkungen

Es entstehen in bauordnungsrechtlich vertretbarer Nähe zum Museum Stellplätze, die bewirtschaftet werden (z.B. Parkgebühr für Besucher durch Museumsticket für 2 Stunden abgegolten), aber in den Abendstunden auch öffentlich z.B. von den Anwohnern genutzt werden können.

Die Ablösung der Museumsstellplätze wird nicht notwendig. Die Herstellung der Stellplätze ist nach derzeitigem Erkenntnisstand ca. 70.000,- € günstiger als die Höhe des zu zahlenden Ablösebetrages.

Die heute desolate städtische Fläche wird sinnvoll genutzt.

 

 

 

Bei Wegfall der Stellplatznutzung müssten die Stellplätze für das Emil-Schumacher-Museum an anderer Stelle nachgewiesen oder der Stellplatzablösungsbetrag gezahlt werden.

 

 

4.      Finanzielle Auswirkungen

 

Gegenüber der in der Haushaltsplanung enthaltenen Daten ergibt sich eine Verbesserung von voraussichtlich 70.000,- €. 

X	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.