Beschlussvorlage - 0736/2016

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

1. Der 21. Nachtrag zur Änderung der Hauptsatzung vom 12. Mai 2000 wird beschlossen, wie er als Anlage 1 Gegenstand der Vorlage mit der Drucksachennummer 0736/2016 ist.

2. Der 5. Nachtrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Hagen, der Bezirksvertretungen und der Ausschüsse vom 13. Dezember 2012

wird beschlossen, wie er als Anlage 2 Gegenstand der Vorlage mit der Drucksachennummer 0736/2016 ist.

3. Der 16. Nachtrag zur Änderung der Zuständigkeitsordnung vom 13. April 2000 wird beschlossen, wie er als Anlage 3 Gegenstand der Vorlage mit der Drucksachennummer 0736/2016 ist.

4. Den Änderungen des Sachantrages der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Hagen Aktiv und FDP vom 25.10.2016 werden, soweit es die Belange der Bezirksvertretung Mitte betrifft, zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen wie folgt zu beschließen:

1. Der 21. Nachtrag zur Änderung der Hauptsatzung vom 12. Mai 2000 wird beschlossen, wie er als Anlage 1 Gegenstand der Vorlage mit der Drucksachennummer 0736/2016 ist.

2. Der 5. Nachtrag zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Hagen, der Bezirksvertretungen und der Ausschüsse vom 13. Dezember 2012

wird beschlossen, wie er als Anlage 2 Gegenstand der Vorlage mit der Drucksachennummer 0736/2016 ist.

3. Der 16. Nachtrag zur Änderung der Zuständigkeitsordnung vom 13. April 2000 wird beschlossen, wie er als Anlage 3 Gegenstand der Vorlage mit der Drucksachennummer 0736/2016 ist.

4. Den Änderungen des Sachantrages der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die   Grünen, Hagen Aktiv und FDP vom 25.10.2016 werden, soweit es die Belange der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl betrifft, zugestimmt.             

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg bezieht sich in ihrer Beschlussfassung ausschließlich auf jene Teile der Vorlage 0736/2016, die die Belange der Bezirksvertretung Hohenlimburg unmittelbar berühren. Vor diesem Hintergrund empfiehlt sie dem Rat der Stadt Hagen:

1. dem Beschlussvorschlag der Verwaltung mit Ausnahme des § 9 Abs. 1 der Hauptsatzung (Anzahl der Mandatsträger) zu folgen.

2. dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu § 9 Abs. 1 der Hauptsatzung (Reduzierung der Mandate von 15 auf 13 für die BV Hohenlimburg) nicht zuzustimmen.

3. dem Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, HAGEN AKTIV und FDP vom 25.10.2016 für den HFA, soweit er die Belange der Bezirksvertretung Hohenlimburg betrifft, mit Ausnahme des § 10 (6) 3 der Hauptsatzung zuzustimmen.

4. dem Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, HAGEN AKTIV und FDP vom 25.10.2016 für den HFA zu § 10 (6) 3 der Hauptsatzung (in „Begleitung der Städtepartnerschaften zu Liévin und Bruck an der Mur) zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis zu 1.:

Abstimmungsergebnis zu 2.:

Abstimmungsergebnis zu 3.:

Abstimmungsergebnis zu 4.: