Mitteilung - 0522/2016
Grunddaten
- Betreff:
-
KommunalinvestitionsförderungsgesetzErster Bericht über den Stand der Maßnahmen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilung
- Federführend:
- VB5/S - Dezentraler Steuerungsdienst
- Bearbeitung:
- Jürgen Reiß
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Fachausschuss Gebäudewirtschaft
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Vorberatung
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15.06.2016
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Erledigt
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Stadtentwicklungsausschuss
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Vorberatung
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28.06.2016
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Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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30.06.2016
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Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
X | Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen |
gez. Erik O. Schulz | gez. Thomas Grothe |
Oberbürgermeister | Techn. Beigeordneter |
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
In der Sitzung am 10.12.2015 hat der Rat der Stadt Hagen die Durchführung der Maßnahmen beschlossen, die nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KinvFG) gefördert werden. Ferner wurde beschlossen, dass die Verwaltung regelmäßig Bericht über den Stand der Maßnahmen geben soll.
Als Anlage ist der aktuelle Stand der Maßnahmen zum 31.05.2016 beigefügt.
Nach Information des Deutschen Städtetages ist über ein Gesetzgebungsverfahren geplant, den Zeitraum der Umsetzungsfristen des KinvFG um 2 Jahre zu verlängern, sowie den Zeitraum der Beendigungsanzeige auf 6 Monate zu verlängern. Der Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens wird voraussichtlich erst nach der Sommerpause erfolgen.
Auswirkungen
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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57,3 kB
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15.06.2016 - Fachausschuss Gebäudewirtschaft - ungeändert beschlossen
28.06.2016 - Stadtentwicklungsausschuss