Vorschlag zur Tagesordnung - 0411/2016
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag zur Tagesordnung gem. § 6 GeschO der Fraktion Bündnis90/ Die Grünenhier: Bürgerantrag der Initiative EcoDrive gem. § 24 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz hier in Hagen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB69 - Umweltamt
- Bearbeitung:
- Elfi Paech
- Beteiligt:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Umweltausschuss
|
Entscheidung
|
|
|
|
04.05.2016
| |||
|
|
23.06.2016
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Beirat für Menschen mit Behinderungen
|
Anhörung
|
|
|
|
31.08.2016
|
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Kurzfassung
Begründung
Sh. Anlage
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
118,4 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
47 kB
|
04.05.2016 - Umweltausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
Der Umweltausschuss beauftragt die Verwaltung, die folgenden Punkte in einer Vorlage aufzuarbeiten und dem Beirat für Menschen mit Behinderungen und dem Umweltausschuss vorzulegen.
1. Die örtlichen Straßenverkehrsbehörden für Elektrofahrzeuge können besondere Parkplätze an Ladestationen im öffentlichen Raum reservieren.
2. Parkgebühren können für E-Autos verringert oder ganz erlassen werden.
3. E-Fahrzeuge können von bestimmten Zufahrtbeschränkungen, die z. B. aus Gründen des Schutzes vor Lärm und Abgasen angeordnet sind, ausgenommen werden.
Abstimmungsergebnis:
| |
x | Einstimmig beschlossen |
23.06.2016 - Umweltausschuss - ungeändert beschlossen