Berichtsvorlage - 0521/2016

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.

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Sachverhalt

Kurzfassung

-          Entfällt -

 

 

Begründung

 

Hintergrund

Im Bereich „Gotenweg“ ist eine städtebauliche Neuordnung des Gebietes und eine Umstrukturierung des Einzelhandels geplant.

Gemäß Einzelhandelskonzept der Stadt Hagen sollen weitere Ausdehnungen des Einzelhandels außerhalb der zentralen Versorgungsbereiche - insbesondere in Gewerbegebieten - verhindert werden. Insbesondere vor dem Hintergrund der massiven Trading-Down-Tendenzen in der Hohenlimburger City ist eine Einzelhandelsansiedlung außerhalb der Versorgungszentren kritisch zu betrachten.

 

Hinweise zum Sachstand:

  • Derzeit bestehen Bebauungspläne, die Mischgebiet aber auch Gewerbe- und Industriegebiete ausweisen und auf der BauNVO von 1962 basieren. In der Umgebung des Elektrofachmarktes hat sich Einzelhandel angesiedelt und ist in größerem Maße geplant (großflächiger Discounter und Drogeriemarkt).
  • Im Rahmen der Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Hagen hat sich die CIMA zu den Vorhaben am Gotenweg positioniert. Gemäß der konzeptionellen Aussagen und unter Berücksichtigung der Verkaufsflächenbilanz durch aufzugebende Betriebe trägt die CIMA die Erweiterung des LIDL mit, den Drogeriemarkt jedoch nicht.
  • Eine ausführliche Verträglichkeitsuntersuchung im Rahmen des  eingeleiteten B-Planverfahrens von der BBE Köln liegt aktuell vor. Die Machbarkeit gemäß Einzelhandelskonzept, Vorgaben der Regionalplanung und des REHK wurden überprüft. Die BBE bewertet die Ansiedlung eines großflächigen Discounters und eines Drogeriefachmarktes als nicht zentrenschädlich. Der Gutachter wird dieses Ergebnis in der Sitzung am 31.8.2016 präsentieren.
  • Der Funktionsverlust der Hohenlimburger Innenstadt, insbesondere durch massiven Leerstand und schwierige städtebauliche Rahmenbedingungen, ist mittlerweile eklatant. Diesbezüglich sollen durch die Erarbeitung eines Integrierten Handlungskonzeptes für die City Zukunftsperspektiven entwickelt und Fördermöglichkeiten geprüft werden. Das Büro plan-lokal wurde beauftragt Zielsetzungen, Maßnahmen und Fördermöglichkeiten zu erarbeiten.
     

Weiteres Verfahren

  • Bezüglich der komplexen Gemengelage und schwierigen, planungsrechtlichen Situation in diesem Bereich ist ein Abstimmungstermin mit der Bezirksregierung und dem RVR für den Juni terminiert.
  • Die Kurzexpertise zum Integrierten Handlungskonzept und die Verträglichkeits-untersuchung sollen in der Sitzung der BV am 31.8.2016 präsentiert werden.
    Beide Unterlagen werden als Anlage zum Protokoll der Sitzung zur Verfügung gestellt.

 

 

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

x

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

 

 

 

 

 

 

 

 

gez.

(Thomas Grothe, Technischer Beigeordneter)

 

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Beschlüsse

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09.06.2016 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - geändert beschlossen

Beschluss:

  1. Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.

 

  1. Die Verwaltung wird gebeten, die Kurzexpertise und das Verträglichkeitsgutachten der Bezirksvertretung sowie, wenn keine rechtlichen Hindernisse entgegenstehen, auch der Werbegemeinschaft Hohenlimburg zeitnah zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis zu 1:

X

Zur Kenntnis genommen

 

 

Abstimmungsergebnis zu 2:

 

Ja

Nein

Enthalten

CDU

5

 

 

SPD

3

 

 

Bürger für Hohenlimburg

2

 

 

HAGEN AKTIV

1

 

 

Bündnis 90 / Die Grünen

1

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

12

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0