Berichtsvorlage - 0001/2016

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Kurzfassung

Die Kurzfassung entfällt.

Begründung

Der Bericht zur Haushaltslage zum Stand III. Quartal 2015 stellt sich wie folgt dar:

1. Voraussichtliches Ergebnis 2015

Der Bericht über die voraussichtliche Ergebnisrechnung zum III. Quartal 2015 ist als Anlage 1 beigefügt.

Demnach  wird  im III. Quartalsbericht bereits eine Verbesserung des Ergebnisses um ca. 3 Mio. € prognostiziert.

1.1. Prognose 2015 zum Stand des III. Quartals (Gesamtübersicht mit Eckwerten):

1.2. Controllingbericht zum Haushaltssanierungsplan:

Der Controllingbericht zum HSP wird als Anlage 2 beigefügt. Im 3. Quartal 2015 werden Einsparungen in Höhe von 67,86 Mio. € prognostiziert, sodass das geplante Volumen weit überschritten wird. Die Verbesserungen von rund 2,21 Mio. € werden durch 2,58 Mio. € Aufwandsminderungen und Mehrerträge erzielt, denen aber Aufwandserhöhungen und Mindererträge von 0,37 Mio. € gegenüberstehen. Ausschlaggebend für die Überschreitung des geplanten Konsolidierungsbetrages 2015 sind die positive Entwicklung bei den Maßnahmen Geschwindigkeits-überwachung und Gewerbesteuer sowie die Abführung des Jahresüberschusses 2014 der GWH .

2. Jahresabschluss 2015

Die Jahresabschlussarbeiten für das Haushaltsjahr 2015 befinden sich zurzeit in Bearbeitung. Der Entwurf des Jahresabschlusses 2015 wird in der gesetzlichen Frist aufgestellt und ist bis zum 15.04.2015 der Bezirksregierung Arnsberg vorzulegen.

3. Gewerbesteuerentwicklung

Der Haushaltsansatz für 2016 beträgt 86,3 Mio. €. Nach der Jahressollstellung und der ersten Sollfortschreibung des Jahres ergab sich ein Haushaltssoll von 71,1 Mio. €. 

Es ist davon auszugehen, dass der Haushaltsansatz bis zum Jahresende erreicht wird.    

4. Schuldenstand

5. Marktumfeld Zinsen

Die EZB hat im Dezember eine nochmals expansivere Geldpolitik beschlossen. Deren Wirkung auf die Inflation wird durch den fallenden Ölpreis konterkariert. Eine nochmalige Ausweitung der Geldpolitik wird für die Januarsitzung der EZB jedoch nicht erwartet

Im Zuge der Senkung des Einlagenzinssatzes durch die EZB sind die Prognosen für den 3-Monats-Euribor auf breiter Basis abwärts revidiert worden. Im Prinzip gehen alle Bankvolkswirte jetzt von deutlich negativen Zinssätzen in den nächsten 12 Monaten aus. Wie für den Geldmarkt, wurden auch die Prognosen für die Bundrenditen im Schnitt niedriger angesetzt. Der steigende Verlauf bei den zehnjährigen Bundrenditen bleibt aber erhalten.

Aktuelle Zinssätze für Liquiditätskredite (Abschlüsse erfolgen mit laufzeiten- und bonitätsabhängigen Margenaufschlägen):