28.01.2016 - 2.1 Bericht zur Haushaltslage

Herr König zeigt sich irritiert hinsichtlich der Ausführungen zum Konsolidierungsbericht des Theaters. Nach seiner Kenntnis hätte die die Bezirksregierung darauf bestanden, dass die entsprechenden Beschlüsse des Rates bis zum 01.12.2015 vorliegen sollten. Er fragt, ob es diesbezüglich terminliche Änderungen gegeben habe.

Herr Gerbersmann teilt mit, dass der Termin 01.12.2015 darauf beruhte, dass bis zu diesem Datum der Haushalt vorgelegt werden sollte. Er habe der Bezirksregierung mitgeteilt, dass der Haushalt verspätet eingebracht würde. Dies sei dort nicht auf Begeisterung gestoßen, aber man habe es auch seitens der Bezirksregierung für wichtiger gehalten, dass die Stadt Hagen einen genehmigungsfähigen Haushalt einbringe. Es gäbe seitens der Bezirksregierung jedoch die klare Erwartungshaltung, dass mit der Entscheidung zum Haushalt 2016/2017 auch die Entscheidung hinsichtlich des Theaters vorgelegt werde.

Vor etwa 14 Tagen habe es auf Wunsch des Aufsichtsrates des Theaters einen Termin gegeben, in dem Herr Asshoff deutlich gemacht habe, dass entsprechende Vorlagen erwartet würden oder alternativ andere Einsparmaßnahmen, falls der Rat die Konsolidierungsmaßnahmen des Theaters nicht mittragen sollte.

Herr Reinke bezieht sich auf Seite 26, Nummer 16.8 (Schadenersatzansprüche), des Berichtes zur Haushaltslage und möchte hinsichtlich der Erläuterung „Mehraufwand in 2015 - Erstattung in 2016“ wissen, ob es sich um eine 1:1 - Erstattung in 2016 handele oder ob Aufwendungen bei der Stadt verbleiben würden.

Herr Oberbürgermeister Schulz teilt Herrn Reinke mit, dass dies geklärt und ihm mitgeteilt werde.

Beschluss:

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: