Beschlussvorlage - 1078/2014

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

  1. Der Teilstandort Reh des Grundschulverbundes Im Kley wird ab dem Schuljahr 2015/2016 auslaufend aufgelöst. Der Schulbetrieb wird an diesem Teilstandort zum 31.07.2016 beendet. 
  2. Der bisherige Hauptstandort des Grundschulverbundes Im Kley und die Grundschule Berchum/Garenfeld werden ab dem 01.08.2016 in einem neuen Grundschulverbund geführt.
  3. Zur schulorganisatorischen Umsetzung wird die Grundschule Berchum/Garenfeld zum 31.07.2016 aufgelöst und ab dem 01.08.2016 als Teilstandort der Grundschule Im Kley weitergeführt.
  4. Der neue Grundschulverbund wird unter folgendem Namen geführt:  Gemeinschaftsgrundschule Im Kley, Kiebitzweg 6, 58119 Hagen, mit dem Teilstandort Berchum/Garenfeld.
  5. Die Zügigkeit wird auf drei Züge für den Hauptstandort „Im Kley“ und auf einen Zug für den Teilstandort „Berchum/Garenfeld“ festgelegt.

 

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

Die Grundschule Berchum/Garenfeld liegt bereits seit dem Schuljahr 2012/2013 unter der vorgeschriebenen Mindestgröße von 92 Schülerinnen und Schülern. Um die ansonsten erforderliche Schließung zu vermeiden, soll sie als Teilstandort an die nächstgelegene Grundschule Im Kley angebunden werden. Um dies zu ermöglichen, muss jedoch deren aktueller Teilstandort Reh zunächst in den Hauptstandort integriert werden. 

 

 

Begründung

 

Die Schulentwicklungsplanung 2011 ff hat die weiter rückläufige Entwicklung der Schülerzahlen im Bereich der Grundschulen aufgezeigt, so auch im Stadtbezirk Hohenlimburg.  Als schulorganisatorische Maßnahme hat der Rat der Stadt Hagen dazu am 11.07.2013 auf Grundlage der Vorlage Nr. 0388/2013 die Schließung der Grundschule Regenbogen mit Ablauf des Schuljahres 2013/2014 beschlossen. In dieser Vorlage hat die Verwaltung darauf hingewiesen, dass mit der vorgeschlagenen Schließung der Grundschule Regenbogen nur ein Teil der Raumüberhänge in Hohenlimburg berücksichtigt wird.

 

Aufgrund der Berechnung der Gesamtschülerzahl wird ab dem Schuljahr 2014/2015  für Hohenlimburg von einem gemittelten Bedarf von 8,5 Zügen ausgegangen, der bis 2016/2017 weiter zurückgehen wird. Demgegenüber stehen derzeit Raumressourcen von 11 Zügen zur Verfügung (s. Anlage 1). 

Der Rückgang wird durch die Betrachtung der zukünftigen Schülerzahlen in den Eingangsklassen bestätigt, wonach rechnerisch zwischen 8 und 9 Eingangsklassen gebildet werden können (siehe Anlage 2).

 

Wie in der bereits zitierten Vorlage 0388/2013 angedeutet, beziehen sich die nachfolgenden Ausführungen schwerpunktmäßig auf den Bereich Ber-chum/Garenfeld sowie Elsey und Reh.

 

Der  bereits erwähnte Schülerrückgang hat an der Grundschule Berchum/Garenfeld dazu geführt, dass die durch die Vorschrift des § 82 Absatz 2 Schulgesetz  vorgegebene Mindestgröße von 92 Schülerinnen und Schülern (SuS)  bereits seit dem Schuljahr 2012/2013 unterschritten ist. So wurde diese Grundschule im Schuljahr 2012/2013 von 75 SuS und im Schuljahr 2013/2014 von 79 SuS besucht. Im Schuljahr 2014/2015 besuchen 83 SuS diese Schule.

Aufgrund der Rechtsvorgabe besteht für die Grundschule Berchum/Garenfeld  zwingend schulorganisatorischer Handlungsbedarf. Darauf haben sowohl die untere Schulaufsicht als auch die Bezirksregierung in Arnsberg hingewiesen. Daher wurde und wird auch die Stelle der im Sommer 2014 ausgeschiedenen Schulleitung nicht wieder besetzt. Als Alternative zu der ansonsten erforderlichen Schulschließung besteht die Möglichkeit, Grundschulen in ihrer Eigenständigkeit aufzulösen und bis zu einer Mindestgröße von 45 SuS als Teilstandort einer anderen Grundschule zu führen.

 

Als nächster Hauptstandort bietet sich die GS Im Kley, Kiebitzweg 6, an, die bereits mit der ehemaligen Grundschule Reh, Schälker Landstraße 22,  einen Teilstandort hat. Problematisch ist jedoch, dass eine Grundschule mit zwei Teilstandorten nach Erörterung mit der Bezirksregierung nicht genehmigungsfähig ist.

 

Unter diesen Voraussetzungen schlägt die Verwaltung folgendes vor:

 

Der Teilstandort Reh wird ab dem Schuljahr 2015/2016 auslaufend aufgelöst. Der Schulbetrieb wird an diesem Teilstandort zum 31.07.2016 beendet.

Mit Beginn des Schuljahres 2016/2017 wird der Grundschulverbund Im Kley insgesamt 12 gebildete Klassen haben, die insgesamt dann im Hauptgebäude Kiebitzweg 6 untergebracht werden. Dies gilt auch für die Klassen, die bis zu diesem Zeitpunkt am Standort Reh beschult werden.

 

Durch eine Aufgabe des Teilstandortes Reh werden sich nach Einschätzung der Verwaltung im Hinblick auf die Schulwege keine maßgeblichen Verschlechterungen ergeben, da die Schuleinzugsbereiche („alte Schulbezirke“) beider Schulstandorte in der fraglichen Region eine deutliche Schnittmenge haben. Vereinfacht ausgedrückt gehen die Kinder „in eine andere Richtung“ zur Schule.

Legt man die maßgebliche Entfernungsgrenze für die Übernahme der Schülerfahrkosten (2 km einfache Entfernung auf einem zumutbaren Schulweg) zugrunde, ist von  Wohngebieten wie Am Berge, Mozartstraße, Auf den Bauloh, Am Krohnocken, Neuer Krohnocken die Grundschule Im Kley fußläufig zumutbar zu erreichen. Nur in wenigen Einzelfällen hätten von den zum Schuljahr 2015/2016 einzuschulenden Kindern einen Schulweg oberhalb der Entfernungsgrenze und damit einen Anspruch auf Übernahme der Schülerfahrkosten. Bei allen anderen Kindern ist der Schulweg zur Grundschule Im Kley zum Teil deutlich kürzer.

 

Bei Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel gilt als zumutbar eine einfache Fußwegstrecke zwischen der Wohnung und der nächstgelegenen Haltestelle sowie zwischen der zur Schule nächstgelegenen Haltestelle und der Schule von insgesamt maximal 1,0 km. Dabei soll in der Grundschule eine Schulwegdauer von insgesamt mehr als einer Stunde nicht überschritten werden.

 

Als öffentliche Verkehrsmittel stehen je nach Schulanfangszeit die Linienbusse 530/531 und 513 zur Verfügung. Dabei können die beiden erstgenannten Buslinien bis zur Haltestelle „Am Berge“ genutzt werden, von wo aus noch ein Fußweg von etwa 550 m zurückzulegen ist. Für die Nutzung der Buslinie 513 kann die Haltestelle „Hasselbach“ fußläufig erreicht werden, danach ist die Nutzung des Linienbusses bis zur Haltestelle „Rundturnhalle“ möglich, von wo aus noch ein Fußweg von etwa 240 m zurückzulegen ist. Alternativ besteht auch die Möglichkeit, die Buslinien 530/531 und 513 in Kombination mit der Linie 513 zu nutzen, bei einem Umstieg an den Haltestellen „Hasselbach“ oder „Dachsweg“. Alle Möglichkeiten bewegen sich im dargestellten zumutbaren Rahmen.

 

 

Zur unterrichtlichen Differenzierung sowie zur ergänzenden Unterbringung der OGS-Gruppe des Standortes Reh werden entsprechend Räume der benachbarten Hauptschule überlassen.

 

Der Hauptstandort des Grundschulverbundes Im Kley und die Grundschule Ber-chum/Garenfeld werden ab dem 01.08.2016 in einem neuen Grundschulverbund geführt.

Zur schulorganisatorischen Umsetzung wird die Grundschule Berchum/Garenfeld zum 31.07.2016 aufgelöst und ab 01.08.2016 als Teilstandort der Grundschule Im Kley weitergeführt.

 

Der Grundschulverbund wird unter folgendem Namen geführt:

Gemeinschaftsgrundschule Im Kley, Kiebitzweg 6, 58119 Hagen, mit dem Teilstandort Berchum/Garenfeld. Diese Namensgebung berücksichtigt weiterhin die beiden Namen der Grundschulen.

 

Die Zügigkeit wird auf drei Züge für den Hauptstandort „Im Kley“ und auf einen Zug für den Teilstandort „Berchum/Garenfeld“ festgelegt.

 

Bei den Entscheidungsvorschlägen hat die Verwaltung sowohl die örtlichen, als auch die baulichen Gegebenheiten der einzelnen Schulstandorte einbezogen. 

 

Neben dem Hauptgebäude der Grundschule Berchum/Garenfeld gibt es weiterhin einen älteren Pavillon mit der Größe von 2 Klassenräumen. Die verbleibende Nutzungszeit ist aufgrund von Alter und Abnutzung absehbar. Nach der Schülerzahlenprognose ergibt sich auch zukünftig nur der Bedarf von einem Zug aus dem Einzugsbereich Berchum/Garenfeld. Mithin kann zukünftig auf den Pavillon verzichtet werden, er soll in absehbarer Zeit abgerissen werden.

 

Der Schulstandort Reh besteht aus Gebäuden unterschiedlicher Bauepochen, so auch aus Pavillons, deren Nutzungsdauer aufgrund von Alter und Abnutzung nur noch zeitlich begrenzt sein wird.

 

Mit den vorgeschlagenen schulorganisatorischen Maßnahmen können einerseits Raumüberhänge in Hohenlimburg abgebaut werden, damit einhergehend wird auch sanierungsintensiver Schulraum aufgegeben. Andererseits wird perspektivisch für Hohenlimburg und konkret auch für den Einzugsbereich Elsey und Ber-chum/Garenfeld weiterhin der erforderliche Schulraum vorgehalten.

 

Nach erfolgter Beschlussfassung über diese Vorlage wird die Verwaltung Vorschläge für die Nutzung oder Vermarktung der Liegenschaft in Reh erarbeiten und diese mit ihren finanziellen Auswirkungen darstellen.

 

 

 

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

X

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

 

 

 

 

 

 

gez.

gez.

(Erik O Schulz, Oberbürgermeister)

(Margarita Kaufmann, Beigeordnete)

 

 

 

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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11.11.2014 - Schulausschuss - vertagt

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19.11.2014 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - geändert beschlossen

Beschluss 1:

 

  1. Der Teilstandort Reh des Grundschulverbundes Im Kley wird ab dem Schuljahr 2015/2016 auslaufend aufgelöst. Der Schulbetrieb wird an diesem Teilstandort zum 31.07.2016 beendet. 
  2. Der bisherige Hauptstandort des Grundschulverbundes Im Kley und die Grundschule Berchum/Garenfeld werden ab dem 01.08.2016 in einem neuen Grundschulverbund geführt.
  3. Zur schulorganisatorischen Umsetzung wird die Grundschule Berchum/Garenfeld zum 31.07.2016 aufgelöst und ab dem 01.08.2016 als Teilstandort der Grundschule Im Kley weitergeführt.
  4. Der neue Grundschulverbund wird unter folgendem Namen geführt:  Gemeinschaftsgrundschule Im Kley, Kiebitzweg 6, 58119 Hagen, mit dem Teilstandort Berchum/Garenfeld.
  5. Die Zügigkeit wird auf drei Züge für den Hauptstandort „Im Kley“ und auf einen Zug für den Teilstandort „Berchum/Garenfeld“ festgelegt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

 

6

 

SPD

 

4

 

Bürger für Hohenlimburg

 

2

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

 

1

Hagen Aktiv

 

1

 

 

 

X

Einstimmig abgelehnt

 

Dafür:

0

Dagegen:

13

Enthaltungen:

1

 

 

Beschluss 2:

 

  1. Aufgrund der aktuellen Anmeldungen von mindestens 25 Schülerinnen und Schülern wird der Teilstandort Reh auch 2015/2016 im Grundschulverbund Kley weitergeführt.

 

  1. Der einstimmige Ratsbeschluss vom 20.09.2012, der die Aufrechterhaltung des Teilstandortes Reh bei ausreichenden Anmeldezahlen vorsieht, wird bestätigt.

 

  1. Eltern, die ihr Kind wegen der vorzeitigen Pressemitteilungen zur Schließung des Teilstandortes Reh an einer anderen Schule angemeldet haben, haben die Möglichkeit, ihre Anmeldung für Reh nachträglich vormerken zu lassen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, unabhängig vom bestehenden Grundschulverbund Kley mit dem Teilstandort Reh schulorganisatorische Vorschläge zu erarbeiten, die eine Aufrechterhaltung des Grundschulbetriebs in Berchum/Garenfeld gewährleisten. Auch die Anbindungsmöglichkeit als Teilstandort an eine andere Grundschule (z.B. an die Heideschule) soll hierbei überprüft werden.

 

gez.               Peter Arnusch, SPD Hohenlimburg

              Frank Schmidt, Bürger für Hohenlimburg

              Peter Leisten, CDU Hohenlimburg

              Karin Nigbur-Martini, HAGEN AKTIV

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

6

 

 

SPD

4

 

 

Bürger für Hohenlimburg

2

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

 

1

Hagen Aktiv

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

13

Dagegen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

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26.11.2014 - Bezirksvertretung Hagen-Nord - geändert beschlossen

Beschluss:

 

 

Die BV-Nord empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Teilstandort Reh des Grundschulverbundes Im Kley wird ab dem Schuljahr 2015/2016 auslaufend aufgelöst. Der Schulbetrieb wird an diesem Teilstandort zum 31.07.2016 beendet. 
  2. Der bisherige Hauptstandort des Grundschulverbundes Im Kley und die Grundschule Berchum/Garenfeld werden ab dem 01.08.2016 in einem neuen Grundschulverbund geführt.
  3. Zur schulorganisatorischen Umsetzung wird die Grundschule Berchum/Garenfeld zum 31.07.2016 aufgelöst und ab dem 01.08.2016 als Teilstandort der Grundschule Im Kley weitergeführt.
  4. Der neue Grundschulverbund wird unter folgendem Namen geführt:  Gemeinschaftsgrundschule Im Kley, Kiebitzweg 6, 58119 Hagen, mit dem Teilstandort Berchum/Garenfeld.
  5. Die Zügigkeit wird auf drei Züge für den Hauptstandort „Im Kley“ und auf einen Zug für den Teilstandort „Berchum/Garenfeld“ festgelegt.

 

 

 

x

Zur Kenntnis genommen

 

 

 

6.              Die BV-Nord empfiehlt der Verwaltung langfristig den Teilstandort

           Berchum / Garenfeld zu sichern

 

 

x

Einstimmig beschlossen

 

 

Dafür:

12

Dagegen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

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09.12.2014 - Schulausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

1) Abstimmung über den Beschlussvorschlag der Verwaltung (wie in Vorlage ausgeführt):

 

1. Der Teilstandort Reh des Grundschulverbundes Im Kley wird ab dem Schuljahr 2015/2016 auslaufend aufgelöst. Der Schulbetrieb wird an diesem Teilstandort zum 31.07.2016 beendet. 

 

2. Der bisherige Hauptstandort des Grundschulverbundes Im Kley und die Grundschule Berchum/Garenfeld werden ab dem 01.08.2016 in einem neuen Grundschulverbund geführt.

 

3. Zur schulorganisatorischen Umsetzung wird die Grundschule Berchum/Garenfeld zum 31.07.2016 aufgelöst und ab dem 01.08.2016 als Teilstandort der Grundschule Im Kley weitergeführt.

 

4. Der neue Grundschulverbund wird unter folgendem Namen geführt:  Gemeinschaftsgrundschule Im Kley, Kiebitzweg 6, 58119 Hagen, mit dem Teilstandort Berchum/Garenfeld.

 

5. Die Zügigkeit wird auf drei Züge für den Hauptstandort „Im Kley“ und auf einen Zug für den Teilstandort „Berchum/Garenfeld“ festgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

5

1

 

SPD

 

4

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

 

2

Hagen Aktiv

 

1

 

FDP

 

1

 

Die Linke

 

1

 

AfD

 

1

 

 

 

 

Einstimmig beschlossen

 

Mit Mehrheit beschlossen

 

Einstimmig abgelehnt

x

Mit Mehrheit abgelehnt

 

Dafür:

5

Dagegen:

9

Enthaltungen:

2

 

 

 

2) Abstimmung über den modifizierten Beschluss der BV Hohenlimburg vom 19.11.2014 (bzgl. der Punkte 1, 2 und 4 inhaltsgleich, Punkt 3 war nicht Gegenstand der Abstimmung!):

 

1. Aufgrund der aktuellen Anmeldungen von mindestens 25 Schülerinnen und Schüler wird der Teilstandort Reh auch 2015 / 2016 im Grundschulverbund Kley weitergeführt.

 

2. Der einstimmige Ratsbeschluss vom 20.09.2012, der die Aufrechterhaltung des Teilstandortes Reh bei ausreichenden Anmeldezahlen vorsieht, wird bestätigt.

 

4. Die Verwaltung wird beauftragt, unabhängig vom bestehenden Grundschulverbund Kley mit dem Teilstandort Reh schulorganisatorische Vorschläge zu erarbeiten, die eine Aufrechterhaltung des Grundschulbetriebs in Berchum / Garenfeld gewährleisten. Auch die Anbindungsmöglichkeit als Teilstandort an eine andere Grundschule (z.B. an die Heideschule) soll hierbei überprüft werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

CDU

1

 

5

SPD

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

 

 

2

Hagen Aktiv

1

 

 

FDP

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

1

 

 

 

 

x

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

9

Dagegen:

0

Enthaltungen:

7

 

 

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11.12.2014 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmung über den modifizierten Beschluss der BV Hohenlimburg vom 19.11.2014 (bezüglich der Punkte 1,2 und 4 inhaltsgleich, Punkt 3 war nicht Gegenstand der Abstimmung!):

 

1. Aufgrund der aktuellen Anmeldungen von mindestens 25 Schülerinnen und Schüler wird der Teilstandort Reh auch 2015/2016 im Grundschulverbund Kley weitergeführt.

 

2. Der einstimmige Ratsbeschluss vom 20.09.2012, der die Aufrechterhaltung des Teilstand-ortes Reh bei ausreichenden Anmeldezahlen vorsieht, wird bestätigt.

 

4. Die Verwaltung wird beauftragt, unabhängig vom bestehenden Grundschulverbund Kley mit dem Teilstandort Reh schulorganisatorische Vorschläge zu erarbeiten, die eine Aufrechterhaltung des Grundschulbetriebes in Berchum/Garenfeld gewährleisten. Auch die Anbindungsmöglichkeit als Teilstandort an eine andere Grundschule (z. B. die Heideschule) soll hierbei überprüft werden.

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

CDU

20

 

 

SPD

20

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

1

 

5

Hagen Aktiv

4

 

 

FDP

3

 

 

Die Linke

3

 

 

AfD

1

2

 

Bürger für Hohenlimburg

1

 

 

Piratenpartei

1

 

 

Pro NRW

1

 

 

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

56

Dagegen:

2

Enthaltungen:

5