Vorschlag zur Tagesordnung - 0820/2014

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird beauftragt die Emil Schumacher Stiftung letztmalig aufzufordern, den noch nicht gezahlten Eigenanteil, der von der Stiftung zum Bau des Emil Schumacher Museums vertraglich zugesagt wurde, zu bezahlen. Sollte dies nicht binnen 4 Wochen geschehen und bei der Stadt eingegangen sein, so wird die Verwaltung beauftragt, das Geld auf dem Wege der Zwangsvollstreckung einzutreiben.

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Sachverhalt

Kurzfassung

Entfällt

 

 

Begründung

Siehe Anlage

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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28.08.2014 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt die Emil Schumacher Stiftung letztmalig aufzufordern, den noch nicht gezahlten Eigenanteil, der von der Stiftung zum Bau des Emil Schumacher Museums vertraglich zugesagt wurde, zu bezahlen. Sollte dies nicht binnen 4 Wochen geschehen und bei der Stadt eingegangen sein, so wird die Verwaltung beauftragt, das Geld auf gerichtlichem Weg einzufordern.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

 

1

 

CDU

 

20

 

SPD

16

 

1

Bündnis 90/ Die Grünen

 

3

2

Hagen Aktiv

 

3

1

FDP

 

3

 

Die Linke

3

 

 

AfD

1

 

2

Bürger für Hohenlimburg

1

 

 

Piratenpartei

1

 

 

Pro NRW

 

1

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

X

Mit Mehrheit abgelehnt

Dafür:

22

Dagegen:

31

Enthaltungen:

6