Vorschlag zur Tagesordnung - 0464/2014
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag der CDU-FraktionHier: 380 KV in Hohenlimburg
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Bearbeitung:
- Werner Kaltenborn
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Hohenlimburg
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Entscheidung
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30.04.2014
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Beschlussvorschlag
Der Antrag der Firma Amprion auf Genehmigung der Höchstspannungsleitung in der "Vorzugstrasse" in Hohenlimburg ist in Kürze zu erwarten.
Die Verwaltung wird beauftragt, zu verhindern, dass mögliche Maßnahmen der Stadt durch Fristablauf der knappen Einwendungsfrist verschenkt werden. Unter Verwendung der Erkenntnisse aus dem erfolgreichen Klageverfahren der Stadt Krefeld und aus vorliegendem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes ( BVerwG 4 A 1.13, in Kopie beigefügt) wird die Verwaltung beauftragt, mit den maßgeblichen Stellen in Krefeld Kontakt aufzunehmen und intern zu klären, welche erfolgreiche Vorgehensweise für Hagen und seine Bevölkerung gegen die Höchstspannungsleitung im dichten Elseyer Wohngebiet sich hieraus ableiten lässt.
Hierbei ist insbesondere auch und rechtzeitig zu prüfen, inwieweit die Stadt ein eigenes Gutachten einholen kann, das die zu erwartenden gutachterlichen Feststellungen der Firma Amprion für die Wahl der sogenannten „Vorzugstrasse“ anders bewerten könnte.
Sachverhalt
Begründung
Siehe Anlagen
Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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29,2 kB
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108,5 kB
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30.04.2014 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - geändert beschlossen
Beschluss:
Der Antrag der Firma Amprion auf Genehmigung der Höchstspannungsleitung in der "Vorzugstrasse" in Hohenlimburg ist in Kürze zu erwarten.
Die Verwaltung wird beauftragt, zu verhindern, dass mögliche Maßnahmen der Stadt durch Fristablauf der knappen Einwendungsfrist verschenkt werden. Unter Verwendung der Erkenntnisse aus dem erfolgreichen Klageverfahren der Stadt Krefeld und aus vorliegendem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes ( BVerwG 4 A 1.13, in Kopie beigefügt) wird die Verwaltung beauftragt, mit den maßgeblichen Stellen in Krefeld Kontakt aufzunehmen und intern zu klären, welche erfolgreiche Vorgehensweise für Hagen und seine Bevölkerung gegen die Höchstspannungsleitung im dichten Elseyer Wohngebiet sich hieraus ableiten lässt.
Hierbei ist insbesondere auch und rechtzeitig zu prüfen, inwieweit die Stadt ein eigenes Gutachten einholen kann, das die zu erwartenden gutachterlichen Feststellungen der Firma Amprion für die Wahl der sogenannten „Vorzugstrasse“ anders bewerten könnte.
Die Verwaltung wird beauftragt, diesbezüglich Vorbereitungen zu treffen und in das Planfeststellungsverfahren seitens der Stadt Hagen durch Stellungnahme unverzüglich einzugreifen, sobald dies verfahrenstechnisch und juristisch sinnvoll erscheint.