Beschlussvorlage - 1056/2013

Der Rat beschließt den als Anlage beigefügten Haushaltssanierungsplan 2014/2015.

Kurzfassung

Die Kurzfassung entfällt!

Begründung

Für den Doppelhaushalt 2012/2013 war erstmalig ein Haushaltssanierungsplan (HSP) entsprechend den Regelungen des Stärkungspaktgesetzes aufzustellen. Dieser wurde am 29.11.2012 in seiner Endfassung vom Rat beschlossen und am 20.12.2012 (HSP 2012) sowie am 25.03.2013 (HSP 2013) von der Bezirksregierung Arnsberg genehmigt.

Der Haushaltssanierungsplan ist jährlich fortzuschreiben.

Mit dem Entwurf des Doppelhaushaltes 2014/2015 wurde daher eine Fortschreibung vorgelegt. Diese teilt sich in folgende Blöcke:

?         Fortschreibung aufgrund wegbrechender Konsolidierungseffekte mit jahresbezogener Kompensationspflicht

?         Fortschreibung zur Einhaltung der Pflichten zum Haushaltsausgleich nach den Anforderungen des Stärkungspaktgesetzes.

Die aktualisierten Übersichten über die geänderten und neuen Maßnahmenvorschläge sowie die einzelnen Maßnahmenblätter sind in der Anlage 1 als Veränderungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2014/2015 enthalten, Veränderungen gegenüber dem Entwurf sind farblich hinterlegt dargestellt.

Im Rahmen der Planberatungen wurden die Bezirksvertretungen und die Fachausschüsse beteiligt. Die Beratungen sind bei Erstellung der Vorlage noch nicht abgeschlossen.

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)