Vorschlag zur Tagesordnung - 0302/2013

Im Nachgang zu der Befragung der Innenstadthändler durch die CDU-Fraktion vor einigen Jahren hatte die BV die Verwaltung beauftragt zu ermitteln, wie viele Parkplätze in der gesperrten Innenstadt bei Aufhebung der Fußgängerzone eingerichtet werden könnten. Das Ergebnis war seinerzeit deutlich unter zehn. Nach Festlegung des neuen Flucht- und Rettungswegeplanes für die Innenstadt wird teilweise vermutet, dass sich die seinerzeit ermittelte geringe Anzahl von Parkplätzen nochmals verringert. Deshalb wird die Verwaltung beauftragt, die gleiche Frage unter den neuen Voraussetzungen nochmals zu prüfen. Die Diskussion über eine mögliche verkehrliche Öffnung der Fußgängerzone setzt sich fort und kann nur unter Berücksichtigung auch dieses wichtigen Aspekts abgeschlossen werden. Bei Angabe möglicher Parkplätze sollen auch die exakten Standorte angegeben werden, damit auch im Falle einer partiellen Öffnung über die Anzahl geredet werden kann.

Begründung

Siehe Anlage!