Beschlussvorlage - 0550/2011

Der vorgeschlagenen Wiederverwendung der abgebauten Spielgeräte wird zugestimmt.

Kurzfassung

entfällt

Begründung

Nach Beschluss des Rates vom 16.12.2010 sollen insgesamt 25 Spielplätze aufgrund der finanziellen Situation der Stadt sowie der demografischen Entwicklung in nächster Zeit aufgegeben und die Spielgeräte auf diesen Plätzen abgebaut werden.

Mit öffentlicher Mitteilung v. 25.03.2011 (Drucksachennummer 0271/2011) wurden die Bezirksvertretungen darüber informiert, dass mit dem Rückbau der Spielplätze im Mai 2011 begonnen wurde. Außerdem wurde angekündigt, dass parallel dazu eine Untersuchung der verbleibenden Kinderspielplätze und ggf. Schulhöfe und Kindertageseinrichtungen dahingehend erfolgt, wo ein Wiedereinbau der abgebauten Spielgeräte sinnvoll und technisch möglich ist. Über das Ergebnis dieser Untersuchung wird in dieser Vorlage berichtet.

Insgesamt fallen im Rahmen des Rückbaus 75 Spielgeräte an, die nach derzeitigem Kenntnisstand für einen Wiedereinbau geeignet sind. 38 davon sind Wipptiere die vorläufig eingelagert werden, da nach der derzeitigen DIN-Norm für den Einbau vonWippfedern ein Fallschutz eingebaut werden muss. Die Einsprüche verschiedener Kommunen gegen diese Auflage soll abgewartet werden, da erwartet wird, dass dann auf den teuren Fallschutz verzichtet werden kann. Zum Teil waren die  Wippfedern nicht komplett auszubauen. Die verbleibenden Teile dienen der Ersatzvorhaltung für Reparaturen.

Von den übrigen 37 Spielgeräten ließen sich für 31 Geräte neue Standorte auf anderen Spielplätzen finden. Bei 6 Spielgeräten, hauptsächlich Rutschen, war dies nicht möglich. Sie werden deshalb zunächst auf Lager genommen um zu einem späteren Zeitpunkt einen neuen Standplatz zu erhalten.

Hinsichtlich der Wiederverwendung gibt es seitens der Bezirksvertretungen Mitte, Eilpe / Dahl, Haspe und Hohenlimburg jeweils den Beschluss die abgebauten Geräte im selben Stadtbezirk wieder zu verwenden. Aus der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl gibt es außerdem konkrete Standortwünsche zu Wiederverwendung.

Unter Berücksichtigung dieser Vorgaben und des bestehenden Spielangebotes wurden die zu erhaltenden Spielplätze auf Ergänzungsmöglichkeiten hin untersucht. Für 29 Spielgeräte ließ sich auf einem Spielplatz im selben Stadtbezirk ein geeigneter neuer Standort finden. Trotz intensiver Bemühungen konnte bei 2 Spielgeräten eine Wiederverwendung im selben Stadtbezirk nicht erreicht werden.

Alle Spielgeräte die abgebaut werden, mit Ausnahme der Wipptiere, sind einschließlich des neuen Standortes in einer Liste aufgeführt, die als Anlage der Vorlage beigefügt ist.

Kosten

Auf fast allen beschlossenen Kinderspielplätzen, mit Ausnahme vom Stadtbezirk Eilpe / Dahl wurde der Abbau der Spielgeräte durch die Auszubildenden im Garten- und Landschaftsbau vom WBH durchgeführt. Durch den Rückbau der Spielplätze werden sich die Folgekosten um 124.000,-- € / Jahr reduzieren.

Gem. Ratsbeschluss vom 16.12.2010 sollen die abgebauten Spielgeräte auf verbleibenden Kinderspielplätzen in den jeweiligen Stadtbezirken wieder eingebaut werden.

Die Kosten für den Wiedereinbau einschl. der Herstellung der erforderlichen Fallschutzflächen betragen ca. 125.000,-- €. Durch den Wiedereinbau der Spielgeräte fallen dann wieder jährliche Folgekosten für die Kontrolle, Wartung und Unterhaltung in Höhe von ca. 25.000 € an, sodass sich dadurch letztendlich die Gesamtfolgekosten um ca. 99.000,-- € / Jahr reduzieren.

Finanzierung

Die für den Wiedereinbau der Spielgeräte benötigten Mittel wurden für den Doppelhaushalt 2012/2013 angemeldet. Mit einer Beschlussfassung über den Haushalt ist allerdings nicht vor Juni 2012 zu rechnen, sodass die Finanzierung der Maßnahme vorläufig nicht gesichert ist.

Finanzielle Auswirkungen

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1.      Konsumtive Maßnahme

2.      Investive Maßnahme

3.      Auswirkungen auf die Bilanz

(nach vorheriger Abstimmung mit der Finanzbuchhaltung)

Aktiva:

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Passiva:

(Bitte eintragen)

4.      Folgekosten:

5.      Auswirkungen auf den Stellenplan

Stellen-/Personalbedarf: