Vorschlag zur Tagesordnung - 0120/2005
Grunddaten
- Betreff:
-
Haushaltsplanberatungen 2005
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- 31 Zentrales Bürgeramt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
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Vorberatung
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09.03.2005
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Hagen-Mitte
|
Vorberatung
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15.03.2005
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09.03.2005 - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl - ungeändert beschlossen
15.03.2005 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - geändert beschlossen
1.
Band 4, Seite 7
Übersicht
über Maßnahmen, die nicht in das Investitionsprogramm eingeplant werden konnten
UA 6300 -
Kunstwerke im öffentlichen Raum
(Skulpturenallee,
Zentralplastik Planetenmodell) -
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte bittet die Verwaltung,
die 25.000 Euro für die Maßnahmen Skulpturenallee und Aufstellen der
Zentralplastik des Planetenmodells aus den eingesparten Mitteln beim Ausbau der
Konkordiastraße bereitzustellen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Dafür: 18
Dagegen: 0
Enthaltungen: 0
2.
Band 4, Seite 7
Übersicht
über Maßnahmen, die nicht in das Investitionsprogramm eingeplant werden konnten
UA 6300 -
Treppenanlage Diesterweg –
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der
Stadt, die Kosten für die Treppenanlage Diesterweg in Höhe von 65.000 Euro in das
Investitionsprogramm 2007 einzuplanen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Dafür: 18
Dagegen: 0
Enthaltungen: 0
3.
Band 4, Teil 1,
Verwaltungshaushalt, Seite 25
UA
3330
Haushaltsstelle
3330.718.00007
-
Förderung Musikpflege -
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der
Stadt, die Mittel für die Förderung der Musikpflege wie im vergangenen Jahr in
der Höhe von 30600 € einzuplanen, weil bisher kein Beschluss über den
Wegfall dieser Mittel im Rahmen der Konsolidierungsmaßnahmen erfolgt ist und
die Musikvereinigungen bereits ihre Antragsunterlagen bis zum 01.03.2005
abgegeben haben.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Dafür: 18
Dagegen: 0
Enthaltungen: 0
4.
Band 4, Teil 1,
Vermögenshaushalt, Seite 72
UA
5800
Haushaltsstelle
5800.956.00008
-
Neuanlage von Grünflächen -
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, der Bezirkvertretung
Hagen-Mitte bis zur Sommerpause ein aus dem Workshop für die Neugestaltung der
Volme-
parkanlagen entstandenes Konzept vorzulegen. Nach Beschluss
über die Ausbauplanung soll der Pavillon der Ricarda-Huch-Schule im
Zusammenhang mit der im Jahr 2005 geplanten Neugestaltung der Volmeparkanlage
auf der Seite der Ricarda-Huch-Schule abgerissen werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Dafür: 18
Dagegen: 0
Enthaltungen: 0
5.
Band 4, Teil 2,
Verwaltungshaushalt, Seite 95
UA
0020
Haushaltsstelle
0020.660.00009
Einzelveranschlagung
der bezirksbezogenen Mittel
Beschluss:
Neben den bereits veranschlagten zweckgebundenen Mitteln
erfolgt folgende Einzelveranschlagung der so genannten freien bezirksbezogenen
Mitteln für das Haushaltsjahr 2005:
Haushaltsstelle Bezeichnung Freie Mittel (in €)
0020.660.00009 Allgemeines/ Repräsentationsmittel 4500
(davon
3000 für Bezirksvorsteher)
3000.718.00401 Vereinsförderung 7630
3410.620.00008 Pflege des Ortsbildes 21674
4070.620.00509 Jugendrat 1000
5600.718.00402 Sportförderung 2000
5800.519.00500 Unterhaltung Grünanlagen 4196
6010.506.00207 Bauunterhaltung ---
6300.510.00302 Gemeindestraßen/ Schulwegsicherung 8000
7900.664.00109 Stadtwerbung/Eigene Maßnahmen ---
Summe 49000
Alle Positionen sind gegenseitig deckungsfähig.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Dafür: 18
Dagegen: 0
Enthaltungen: 0
6.
Band 4, Teil 2,
Vermögenshaushalt, Seite 118
UA
6300
Haushaltsstelle
6300.951.14707
Straßenbauliche
Verbesserungen/Schulwegsicherung BV Mitte -
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der
Stadt, den Haushaltsansatz bei dieser Position auf 12.800 € zu erhöhen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Dafür: 18
Dagegen: 0
Enthaltungen: 0
7.
Band 4, Teil 2,
Investitionsprogramm, Seite 128
Lfd.
Nr. 41, UA 5600, - Erneuerung der Turnhalle Emst -
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte erneuert ihren Beschluss
vom 08.02.2005 und beauftragt die Verwaltung, die Vorlage über eine Sanierung,
Modernisierung oder einen Neubau der Turnhalle Emst so rechtzeitig den
politischen Gremien vorzulegen, dass die möglichen Alternativen für den
Standort eines Neubaus planungs- und haushaltsrechtlich so gestaltet werden
können, dass ein Baubeginn im Jahr 2006 in jedem Fall gewährleistet ist.
Ergänzend geht die Bezirksvertretung Hagen-Mitte nach
Zusage durch die Verwaltung davon aus, dass die haushaltsrechtlichen
Voraussetzungen für einen möglichen Neubau auch ohne eine Änderung der
Veranschlagungen im Haushaltsplanentwurf 2005 vorliegen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Dafür: 18
Dagegen: 0
Enthaltungen: 0
8.
Band 4, Teil 2,
Investitionsprogramm
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der
Stadt, für den Bau einer Skateranlage in Hagen-Emst einen Betrag in Höhe von
50.000 Euro in das Investitionsprogramm 2007 einzuplanen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Dafür: 18
Dagegen: 0
Enthaltungen: 0
9.
Band 4, Teil 3,
Seite 259
Bezirksbezogene
Ansätze für die Zwecke der Gebäudeunterhaltung
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der
Stadt, die Mittel für die Dachsanierung der Hauptschule Altenhagen aus der
Schulpauschale oder durch eine Sonderfinanzierung sicherzustellen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Dafür: 18
Dagegen: 0
Enthaltungen: 0
10. Band 4, Teil 3, Seite 259
Bezirksbezogene
Ansätze für die Zwecke der Gebäudeunterhaltung
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem Rat der
Stadt, für die Fenster-/ Fassadensanierung in der Grundschule Goldberg im Jahr
2006 zusätzlich 100.000 Euro zur Verfügung zu stellen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Dafür: 18
Dagegen: 0
Enthaltungen: 0
GESAMTBESCHLUSS:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte nimmt den Haushaltsplanentwurf 2005 einschließlich des Haushaltssicherungskonzeptes unter Berücksichtigung der vorgenannten Beschlüsse zur Kenntnis.