Beschlussvorlage - 1007/2011

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl beschließt, die „Carl-Diem-Straße“ in Rummenohl in

 

 

„A n   d e r   T u r n h a l l e“

 

 

umzubenennen.

 

 

Die Verkehrsfläche wird dem Schiedsamtsbezirk  8  zugeordnet.

Kurzfassung

 

Mit Schreiben vom 6.10.2010 beantragte Herr Oliver Beuth, Fraktionssprecher BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in der BV Eilpe / Dahl, die Umbenennung der in Rummenohl gelegenen „Carl-Diem-Straße“ . Herr Beuth begründete seinen Antrag auf Umbenennung mit Carl Diems Verstrickung in das NS-System.

 

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl hat am 06.04.2011 mehrheitlich dieser Umbenennung zugestimmt.

 

Mit Schreiben vom 1.5.2011, schlägt der TUS Volmetal, vertreten durch seinen Vorsitzenden, Herrn Gerhard Stiebing, die Umbenennung der „Carl-Diem-Straße“ in „An der Turnhalle“ vor.

 

Nach ordnungsrechtlicher Prüfung und unter Berücksichtigung aller entscheidungsre-levanter Benennungskriterien bestehen aus fachlicher Sicht gegen diesen Vorschlag keine Bedenken.

 

Begründung

 

Für die Umbenennung dieser ca. 180 m langen, an der Rummenohler Straße beginnenden Sackgasse, bisher „Carl-Diem-Straße“, z.Zt. mit 8 Gebäuden mit den amtlichen Lagebezeichnungen “Carl-Diem-Straße  2, 4, 5, 6, 7, 8, 10, 14“ bebaut, liegt ein Vorschlag zur Namensgebung des TUS Volmetal vor, der mit seinen vereinseigenen Anlagen selbst Anlieger der Carl-Diem-Straße ist.

 

Um die Verbindung zum Sport in Rummenohl weiterhin darzustellen, bietet sich die Namensgebung unter Verwendung der dort gebräuchlichen Bezeichnung „Turnhalle“ an, insbesondere da die ehemalige Jahnstraße erst im Zuge der kommunalen Neugliederung in die jetzige Carl-Diem-Straße umbenannt wurde, und somit ein sportlicher Bezug gegeben ist..

 

Der Vorstand des TUS Volmetal schlägt, nach abschließender Beratung, den Namen „An der Turnhalle“ vor.

 

Grundsätzlich bestehen gegen eine Benennung „An der Turnhalle“ aus fachlicher Sicht keine Bedenken.

 

Weitere Vorschläge zur Namensgebung liegen nicht vor.

 

Aufgrund der Anregung des TUS Volmetal, vertreten durch den Vorsitzenden Herrn Gerhard Stiebing, wird vorgeschlagen, der Verkehrsfläche – im beigefügten Lageplan gerastert dargestellt – den Namen

 

“ A n   d e r   T u r n h a l l e “

 

zu geben.

 

Zusammen mit dieser Begründung bedarf es zur Rechtssicherheit eines detaillierten Lageplanes, aus dem der exakte Geltungsbereich (im beigefügten Lageplan gerastert dargestellt) der zu benennenden Fläche hervorgeht. Der als Anlage beigefügte Lageplan ist Bestandteil des zu fassenden Beschlusses.

 

 

Die Bezirksvertretung wird um einen entsprechenden Beschluss gebeten.

 

 

Anlage:  Übersichtsplan, Maßstab 1: 1.000

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

X	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen
	Es entstehen folgende finanzielle und personelle Auswirkungen
	Es entstehen folgende bilanzielle Auswirkungen

 

Maßnahme
	konsumtive Maßnahme
	investive Maßnahme
	konsumtive und investive Maßnahme

 

Rechtscharakter
	Auftragsangelegenheit
	Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung
X	Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung
	Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe
	Vertragliche Bindung
X	Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges
	Ohne Bindung

 

 

1.                  Konsumtive Maßnahme

 

Teilplan:		Bezeichnung:
Produkt:		Bezeichnung:
Kostenstelle:		Bezeichnung:

 

	Kostenart	Lfd. Jahr	Folgejahr 1	Folgejahr 2	Folgejahr 3
Ertrag (-)		€	€	€	€
Aufwand (+)		€	€	€	€
Eigenanteil		€	€	€	€

 

Kurzbegründung:
	Finanzierung ist im lfd. Haushalt bereits eingeplant/gesichert
	Finanzierung kann ergebnisneutral (außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung) gesichert werden.
	Finanzierung kann nicht gesichert werden (der Fehlbedarf wird sich erhöhen)

 

2.                  Investive Maßnahme

 

Teilplan:		Bezeichnung:
Finanzstelle:		Bezeichnung:

 

	Finanzpos.	Gesamt	lfd. Jahr	Folgejahr 1	Folgejahr 2	Folgejahr 3
Einzahlung(-)		€	€	€	€	€
Auszahlung (+)		€	€	€	€	€
Eigenanteil		€	€	€	€	€

 

 

 

 

Kurzbegründung:
	Finanzierung ist im lfd. Haushalt bereits eingeplant/gesichert
	Finanzierung kann gesichert werden (außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung)
	Finanzierung kann nicht gesichert werden (der Kreditbedarf wird sich erhöhen)

 

3.                  Auswirkungen auf die Bilanz

(nach vorheriger Abstimmung mit der Finanzbuchhaltung)

 

Aktiva:

(Bitte eintragen)

 

Passiva:

(Bitte eintragen)

 

4.                  Folgekosten:

 

a) jährliche Kreditfinanzierungskosten für den Eigenfinanzierungsanteil	€
b) Gebäudeunterhaltsaufwand je Jahr	€
c) sonstige Betriebskosten je Jahr	€
d) Abschreibung je Jahr (nur bei investiven Maßnahmen)	€
e) personelle Folgekosten je Jahr	€
Zwischensumme	€
abzüglich zusätzlicher Erlöse je Jahr	€
Ergibt Nettofolgekosten im Jahr von insgesamt	€

 

5.                  Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Stellen-/Personalbedarf:

 

(Anzahl)	Stelle (n) nach BVL-Gruppe	(Gruppe)	sind im Stellenplan	(Jahr)	einzurichten.
(Anzahl)	üpl. Bedarf (e) in BVL-Gruppe	(Gruppe)	sind befristet bis:	(Datum)	anzuerkennen.