23.11.2011 - 5.2 Straßenumbenennung in Rummenohl

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Dahme eröffnet den Tagesordnungspunkt und verliest einen Zusatzbeschlussvorschlag bezüglich der gebührenfreien Umschreibung amtlicher, kommunaler Dokumente.

 

Herr Beyer kritisiert, dass die direkt betroffenen Bürger in dieser Angelegenheit nicht mitgenommen wurden. In der Sache habe Bündnis 90 / Die Grünen als Antragsteller sicher recht. Dennoch habe man sich an die Zusage, um Aufklärung zu sorgen und um Verständnis zu werben, nicht gehalten.

 

Frau Ellner teilt mit, dass alle die, die an ihrer durchgeführten Umfrage beteiligt waren, gegen die Umbenennung gewesen seien.

 

Herr Neuhaus trägt die Auffassung, dass die Straße nach jemandem hätte benannt werden können, der eine langjährige Verbindung mit dem Verein habe.

Ferner entstehen, laut Vorlage, keine finanziellen Auswirkungen. Insbesondere durch den Zusatzbeschlussvorschlag, so Herr Neuhaus, sei das nicht richtig.

 

Frau Priester-Büdenbender möchte wissen, ob man bei zukünftigen Straßenumbenennungen ebenfalls davon ausgehen könne, dass für die betroffenen Bürger keine Kosten entstehen und bittet in dieser Angelegenheit die Verwaltung um schriftliche Beantwortung.

 

Frau Köppen freut sich einer Bezirksvertretung anzugehören, die den Beschluss zur Straßenumbenennung mitgetragen habe.

 

Weiteren Diskussionsbedarf gibt es nicht. Es wird wie folgt beschlossen:

 

Beschluss:

1. Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl beschließt, die „Carl-Diem-Straße“ in Rummenohl in

 

„A n   d e r   T u r n h a l l e“

 

umzubenennen.

 

Die Verkehrsfläche wird dem Schiedsamtsbezirk  8  zugeordnet.

 

2. Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl bittet die Verwaltung dafür Sorge zu tragen, dass sich die aus der Umbenennung für die Anwohner ergebenden möglichen Adressumschreibungen amtlicher, kommunaler Dokumente gebührenfrei durchgeführt werden.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	10
Dagegen:	0
Enthaltungen:	1