Beschlussvorlage - 0773/2011

Der I. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 15.07.2011 wird beschlossen, wie er als Anlage 1 Gegenstand der Verwaltungsvorlage (Drucksachennummer 0773/2011) ist.

 

Realisierungstermin: 01.11.2011

 

Kurzfassung

 

Der Straßenreinigungs- und Winterdienstplan der Stadt Hagen, der Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen vom 15.07.2011 ist, wird aufgrund der in der Begründung dargestellten Änderungen angepasst.

 

 

Begründung

 

Änderung des Straßenreinigungs- und Winterdienstplanes der Stadt Hagen

 

Zu Teil I: Straßenverzeichnis

 

Aus den nachfolgenden Gründen sind Berichtigungen bei den einzelnen Straßen vorgenommen worden:

 

1. Eingaben der Anlieger:

 

Am Baukloh

 

 

2. Rechtliche Gründe (z .B. Widmung oder Fortfall der Widmung von Verkehrsflächen):

 

Baurothstraße, Exterweg, Hemker Kopf, Keplerstraße, Sedanstraße

 

 

3. Anpassung an die örtlichen Gegebenheiten:

 

Becheltestraße, Berchumer Straße, Gabelsbergerstraße, Hüttenplatz, Konrad Adenauer Ring, Nordhellestraße, Vogelsanger Straße, Zimmerbergstraße

 

 

4. Anpassung an die technischen Möglichkeiten der Straßenreinigung:

 

Rembergstraße

 

 

5. Änderung in der Intensität des Winterdienstes:

 

Der hintere Teil der Bülowstraße hin zur Wendeplatte soll aufgrund der nachlassenden verkehrlichen Belastung im Winterdienst reduziert werden. Die Grüntaler Straße soll aufgrund der vermehrten verkehrlichen Belastung im Winterdienst erhöht werden.

 

 

 

Zu Teil II: Wegeverzeichnis

 

Der Weg zwischen der Vollbrinkstraße Nr. 22 und Hüttenplatz 26+63 ist keine öffentliche Verkehrsfläche und muss aus dem Wegeverzeichnis genommen werden.

 

Der Weg zwischen der Vollbrinkstraße und Werkstraße ist im Straßenverzeichnis geregelt. Von daher kann dieser aus dem Wegeverzeichnis genommen werden.

 

Nach Überprüfung des Wegeverzeichnisses muss der Weg zwischen der Schaumburger Straße und Tückingstraße angepasst werden. Die Reinigung und der Winterdienst erfolgten bisher nicht durch die Stadt. Sie wird auf die Anlieger übertragen.

 

 

 

Zu Teil III: Parkplatzverzeichnis

 

Die Parkplätze an der Vollbrinkstraße und an der Werkstraße sind öffentliche Verkehrsflächen und müssen in das Parkplatzverzeichnis mit aufgenommen werden.

 

 

 

 

Die entsprechenden Änderungen sind aus der Gegenüberstellung der bisherigen und der neuen Regelung gemäß Anlage 2 der Vorlage ersichtlich.

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

X	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen