21.09.2011 - 6.6 I. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.6
- Gremium:
- Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Datum:
- Mi., 21.09.2011
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:08
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Thomas Schüßler
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:
Herr Neuhaus kommt zur Vorlage nochmals auf die Treppenanlage zu sprechen, welche bereits zum Tagesordnungspunkt I.4.3 beraten wurde.
So schlägt Herr Neuhaus vor, sowohl diese Treppenanlage Nordhellestraße als auch die Treppe Kohlbergstraße in die Reinigung und Winterwartung durch die Stadt, mit aufzunehmen.
Herr Meilwes gibt zu Bedenken, dass die Anlieger dieser Treppenanlagen zu entsprechenden Reinigungsgebühren herangezogen werden.
Aufgrund dieses Einwandes nimmt Herr Neuhaus seinen Antrag zurück.
Darüber hinaus gibt es keine Wortmeldungen, sodass Herr Dahme über die Vorlage abstimmen lässt.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:
Der I. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 15.07.2011 wird beschlossen, wie er als Anlage 1 Gegenstand der Verwaltungsvorlage (Drucksachennummer 0773/2011) ist.
Realisierungstermin: 01.11.2011
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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18,3 kB
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2
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(wie Dokument)
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21,4 kB
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