Beschlussvorlage - 0571/2011

 

1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

2. Die in Anlage 1 genannten Maßnahmen sind nur in dem dort beschriebenen eingeschränkten Umfang durchzuführen.

 

 

 

Begründung

 

Zur Beseitigung des Sanierungsstaus an städtischen Gebäuden verabschiedete der Rat der Stadt am 09.11.2006 das o. a. Programm mit einem Gesamtvolumen von rd. 55 Mio. € (Vorlage 0854/2006). Durch verschiedene Folgebeschlüsse (Vorlagen 1078/2006, 0614/2007, 0626/2008) wurden die in den Jahren 2007 bis 2011 zu sanierenden Gebäude bestimmt und die umzusetzenden Einzelmaßnahmen festgelegt, entsprechende Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung wurden gebildet.

 

Die Gebäudewirtschaft Hagen - GWH - wurde mit der Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen beauftragt. Die Umsetzung ist weitestgehend erfolgt. Für die in der Anlage genannten Objekte wurden der GWH keine oder nur eingeschränkte Aufträge erteilt, da

 

Ø   eine weitere städt. Nutzung des Gebäudes nicht gesichert ist;

Ø   ein Verkauf des Gebäudes vorgesehen ist;

Ø   die Durchführung der Sanierung unwirtschaftlich wäre.

 

Es ist im Einzelfall über die weitere Vorgehensweise zu entscheiden. Dazu liegt jeweils ein Beschlussvorschlag vor (s. Anlage 1). Aufgrund der haushaltsrechtlichen Rahmenbedingungen sind offene Maßnahmen bis zum 31.12.2011 abzuschließen bzw. die Rückstellungen sind aufzulösen.

 

Im Rahmen des Programms zur Sanierung der städtischen Gebäude wurde auch der Verkauf städtischer Gebäude geprüft (Vorlagen 0106/2009 und 1043/2009). In der Anlage 2 werden die Gebäude aufgeführt, die zwischenzeitlich veräußert oder abgebrochen wurden.