Beschlussvorlage - 0347/2011

Die Dringlichkeitsliste auf der Basis des Haushaltsplanes 2011 wird in der vorgelegten und vom Rat am 31.03.2011 beschlossenen Fassung zur Kenntnis genommen.

Kurzfassung

 

Die Kurzfassung entfällt!

 

Begründung

 

Die beigefügte Dringlichkeitsliste für das Haushaltsjahr 2011 enthält alle im Haushaltsjahr geplanten investiven Auszahlungen und Einzahlungen. Die Investitionen sind nach Dringlichkeit priorisiert.

Die für die Realisierung erforderlichen investiven Kreditanteile sind auf Basis der Liste berechnet und betragen für 2011: 10.115.000 €.

Der Bezirksregierung Arnsberg liegt ein Antrag auf Genehmigung der Dringlichkeitsliste und der Investitionskredite vor.

Erst nach Genehmigung der Dringlichkeitsliste und der Investitionskredite können Haushaltsmittel freigegeben werden.

 

Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen werden die Bezirksvertretungen umfangreich durch den Band 4 "bezirksbezogene Haushaltspläne" an den Beratungen der Investitionsmaßnahmen mit bezirklicher Bedeutung beteiligt.

Bei der Dringlichkeitsliste handelt es sich also um eine Prioritätensetzung aller bereits von den Gremien verabschiedeten Investitionsmaßnahmen. Eine Beratung dieser Prioritäten in den Bezirksvertretungen nur für die bezirksbezogenen Ansätze ist daher nicht sinnvoll und auch nicht vorgesehen.

Aufgrund der in 2011 ungewöhnlich hohen Anzahl von Neu- oder Veränderungsmeldungen für den Investitionshaushalt erfolgt eine nachträgliche Information der Bezirksvertretungen.

Die im Haupt- und Finanzausschuss und dem Rat beratenden Vorlagen (Drucksachennummer 0858/2010 und 0233/2011) sind der Vorlage beigefügt. Den Vorlagen können die Strukturen und weitere Detailinformationen zum Aufbau und Inhalt der Dringlichkeitsliste entnommen werden.

 

 

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

x	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen