04.05.2011 - 7.1 Dringlichkeitsliste für investive Maßnahmen im ...

Herr Hennemann möchte geklärt wissen, warum die Hagener Straße auf der Dringlichkeitsliste 2011 aufgeführt sei, zumal in der Januarsitzung signalisiert wurde diese Straße auch ohne KAG-Anteil zu erneuern.

 

Herr Gerbersmann entgegnet, dass dieses auf der morgigen Sitzung mit der Bezirksregierung mitberaten werden solle. Wegen der schlechten finanziellen Haushaltslage der Stadt sei man verpflichtet, die Maßnahmen, die man nach „KAG“ abrechnen könne, auch danach abzurechnen.

 

Herr Schumacher fügt hinzu, dass die Landesstraßen, die sich in Boele kreuzen,  mit dem Bau und der Inbetriebnahme der Ortsumgehung auf den Boeler Ring verlagert werden. In absehbarer Zeit sei der Bereich der Hagener Straße / Denkmalstraße und  Schwerter Straße nicht mehr als Landesstraße ausgewiesen.

 

Herr Gerbersmann wird über das Ergebnis berichten.

Beschluss:

 

Die Dringlichkeitsliste auf der Basis des Haushaltsplanes 2011 wird in der vorgelegten und vom Rat am 31.03.2011 beschlossenen Fassung zur Kenntnis genommen.

 

Abstimmungsergebnis:
x	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	11
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0