Beschlussvorlage - 0934/2010

Die Gebührenkalkulationen 2011 zu der Satzung über die Erhebung der Straßenreinigungsgebühr und Winterdienstgebühren in der Stadt Hagen vom 21.12.2005 werden vom Rat der Stadt Hagen zur Kenntnis genommen.

 

 

Realisierungstermin : 01.01.2011

Kurzfassung

 

Die Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren können im Haushaltsjahr 2011 zum fünften Mal in Folge konstant gehalten werden.

 

 

Begründung

 

Eine Änderung der Gebührensätze ist aufgrund der Gebührenkalkulation für das Haushaltsjahr 2011 für

 

 

a)     Straßenreinigungsgebühr und

b)     Winterdienstgebühren

 

 

nicht erforderlich.

 

Die in den Anlagen beigefügten Gebührenbedarfsberechnungen werden dem Rat der Stadt Hagen hiermit zur Kenntnis gegeben.

 

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

X	Es entstehen folgende finanzielle Auswirkungen

 

Maßnahme
x	konsumtive Maßnahme

 

Rechtscharakter
	Auftragsangelegenheit
	Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung
x	Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung
	Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe
	Vertragliche Bindung
	Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges
	Ohne Bindung

 

 

1.                  Konsumtive Maßnahme

 

Teilplan:	15450	Bezeichnung:	Straßenreinigung
Produkt:	1545001	Bezeichnung:	Straßenreinigung
Produkt:	1545002	Bezeichnung:	Winterdienst
Kostenstelle:		Bezeichnung:

 

	Kostenart	Lfd. Jahr	Folgejahr 1	Folgejahr 2	Folgejahr 3
Ertrag (-)	432102	3.666.759€	€	€	€
Ertrag (-)	438100	239.000€	€	€	€
Ertrag (-)	432105	757.262€	€	€	€
Aufwand (+)	523500	5.995.724€	€	€	€
Aufwand (+)	ILV	221.638€	€	€	€
25%iger Eigenanteil		1.554.341€	€	€	€