25.11.2010 - 6.27 a) Kalkulation der Straßenreinigungsgebühr in d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.27
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 25.11.2010
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:05
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Oberbürgermeister Dehm weist darauf hin, dass das Thema im Rahmen der HSK-Diskussion angesprochen wurde. Die Veränderungen bei der Straßenreinigungsgebühr aufgrund der veränderten Flächenkonstellationen sind noch nicht eingerechnet worden, da hier noch Detailprüfungen vorgenommen werden müssen. Dies wird mit der Satzung für das Jahr 2012 erstmalig erfolgen.
Beschluss:
Die Gebührenkalkulationen 2011 zu der Satzung
über die Erhebung der Straßenreinigungsgebühr und Winterdienstgebühren in der
Stadt Hagen vom 21.12.2005 werden vom Rat der Stadt Hagen zur Kenntnis
genommen.
Realisierungstermin : 01.01.2011
Anlagen zur Vorlage
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