Berichtsvorlage - 0791-8/2010
Grunddaten
- Betreff:
-
HSK 2011- Fachbereichsbildung 61,63
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- Konsolidierung
- Bearbeitung:
- Regina Pott
- Beteiligt:
- FB11 - Personal und Organisation; VB2 Vorstandsbereich für Finanzen, Controlling und interne Dienste; Fachbereich des Oberbürgermeisters; FB20 - Finanzen und Controlling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Vorberatung
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16.12.2010
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Hagen-Mitte
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Vorberatung
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23.11.2010
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Hagen-Nord
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Vorberatung
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24.11.2010
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Haspe
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Vorberatung
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24.11.2010
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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25.11.2010
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
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Vorberatung
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02.12.2010
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Hohenlimburg
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Vorberatung
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17.11.2010
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●
Erledigt
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Stadtentwicklungsausschuss
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Vorberatung
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14.12.2010
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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Beschlussvorschlag
Die Bildung des neuen Fachbereichs „Stadtentwicklung, -planung und
Bauordnung wird zur Kenntnis genommen.
Sachverhalt
Kurzfassung
Der Rat hat in seiner
Sitzung am 17.12.2009 im Zusammenhang mit der Neuordnung der Vorstandsbereiche
die vorgeschlagene Fachbereichsbildung zur Kenntnis genommen (Vorlage Nr.
1096/2009).
Der neu zu gründende
Fachbereich „Stadtentwicklung, -planung u. Bauordnung“ wird nachfolgend
vorgestellt.
Begründung
Der Rat hat in seiner
Sitzung am 17.12.2009 im Zusammenhang mit der Neuordnung der Vorstandsbereiche
die vorgeschlagene Fachbereichsbildung zur Kenntnis genommen (Vorlage Nr.
1096/2009).
Bei der Bildung der
Fachbereiche handelt es sich um rein organisatorische Maßnahmen. Die mit der
Bildung der Fachbereiche einhergehenden Diskussionen um
Personalkostenreduzierung, Stellenabbau und die Reduzierung personalbedingter
Sachkosten werden im Zusammenhang mit den Beratungen zum
Haushaltssicherungskonzept 2011 geführt.
Einer der neu zu
bildenden Fachbereiche ist der Fachbereich „Stadtentwicklung,
-planung u.
Bauordnung“ . Dieser setzt sich aus dem bisherigen Fachbereich
Stadtentwicklung und Stadtplanung (61) und dem Bauordnungsamt (63) zusammen.
Es wurde eine
Projektgruppe mit Herrn Schädel als Projektverantwortlichem gebildet. Von der
Projektgruppe wurden folgende Meilensteine definiert:
- die räumliche
Zusammenführung des jetzigen Fachbereichs 61 und des Amtes 63;
- die nachhaltige
Sicherung der Qualität der Stadtentwicklungsplanung, der Stadtplanung, der
Bauberatung und des Verkehrsmanagements sowie
- das Vorhalten
kompetenter Ansprechpartner für die Bürger/innen; kompetente
Politikberatung und Haushaltskonsolidierung /schlanke Verwaltung.
Die Konzeption des
neuen Fachbereiches wurde unter
Beteiligung der Mitarbeiter/innen erarbeitet. Hierzu wurden
Mitarbeiterfragebögen ausgegeben und die Rückläufe analysiert.
Die
Struktur des zukünftigen Fachbereiches ist als Organigramm als Anlage1 beigefügt.
Sie findet sich auch in der Präsentation, die ebenfalls als Anlage2 beigefügt
ist, wieder.
Perspektivisch
ergeben sich durch weitere Umstrukturierungen im VB 5 im Rahmen der möglichen
Überleitung von Teilen der Fachbereiche 66 und 67 in eine AÖR erneut
Veränderungen im Bereich des neuen Fachbereichs.
Die
geplanten Strukturen ab 2014 sind in der Präsentation in Folie 8 dargestellt.
Der
Stadtentwicklungsausschuss hat den Entwurf des neuen Fachbereiches in seiner
Sitzung am 08.06.2010 zur Kenntnis genommen.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
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Es
entstehen folgende finanzielle und personelle Auswirkungen |
Die finanziellen Auswirkungen ergeben sich aus den
Einsparvorgaben des Berichtes der Zukunftskommission. Die Realisierung der
Einsparvorgaben ist innerhalb des Konsolidierungszeitraumes bis einschließlich
2014 vorgesehen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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67,4 kB
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|
2
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(wie Dokument)
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565,6 kB
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17.11.2010 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - geändert beschlossen
Beschluss 1:
Die Bezirksvertretung Hohenlimburg nimmt die Bildung des neuen
Fachbereichs „Stadtentwicklung,
-planung und Bauordnung zur Kenntnis und
stimmt der perspektivischen Umstrukturierung in Teilbereichen in eine Anstalt
öffentlichen Rechts zu, sofern die Kompetenzen der Bezirksvertretung nicht
eingeschränkt werden.
Beschluss 2:
Die Maßnahme PK 61/63 wird zur Beschlussfassung auf die Sitzung am
08.12.2010 vertagt.
23.11.2010 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte empfiehlt dem
Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Die Bildung des neuen Fachbereichs „Stadtentwicklung, -planung und
Bauordnung wird mit folgender Ergänzung
zur Kenntnis genommen:
Mit Bezug auf die Formulierungen
auf Seite 12 der Anlage 2 zur Verwaltungsvorlage sind auch zukünftig
- die fachliche Beratung der
Bezirksvertretungen, insbesondere bei Verwaltungsvorlagen aus dem Fachbereich
sowie bei Vorschlägen zur Tagesordnung mit entsprechendem fachlichen Bezug auch
durch Präsenz in den Gremien sicherzustellen und
- die Betreuung von
Stadtteilprojekten bezirklicher oder überbezirklicher Ausstrahlung wie z.B.
Stadtumbau West und Soziale Stadt Wehringhausen zu gewährleisten.
24.11.2010 - Bezirksvertretung Haspe - ungeändert beschlossen
24.11.2010 - Bezirksvertretung Hagen-Nord - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Bildung des neuen Fachbereichs „Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung wird mit folgender Ergänzung zur Kenntnis genommen:
Zusatz:
Die
fachliche Beratung der Bezirksvertretungen, insbesondere bei
Verwaltungsvorlagen aus dem Fachbereich, sowie bei Vorschlägen zur Tagesordnung
mit entsprechendem fachlichen Bezug ist auch durch Präsenz in den Gremien
sicherzustellen.
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Abstimmungsergebnis: |
|
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x |
Einstimmig beschlossen |
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Dafür: |
13 |
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Dagegen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
25.11.2010 - Haupt- und Finanzausschuss - ungeändert beschlossen
02.12.2010 - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl - geändert beschlossen
Die Bezirksvertretung
Eilpe/Dahl empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:
Die Bildung des neuen Fachbereichs „Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung wird mit folgender Ergänzung zur Kenntnis genommen:
Mit Bezug auf die Formulierungen auf Seite 12 der Anlage 2 zur
Verwaltungsvorlage sind auch zukünftig
- die fachliche Beratung der Bezirksvertretungen, insbesondere bei
Verwaltungsvorlagen aus dem Fachbereich sowie bei Vorschlägen zur Tagesordnung
mit entsprechendem fachlichen Bezug auch durch Präsenz in den Gremien
sicherzustellen und
- die Betreuung von Stadtteilprojekten bezirklicher oder überbezirklicher
Ausstrahlung wie z.B. das Programm Stadtumbau West zu gewährleisten.
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Abstimmungsergebnis: |
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|
X |
Zur Kenntnis genommen |
|
Dafür: |
|
|
Dagegen: |
|
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Enthaltungen: |
14.12.2010 - Stadtentwicklungsausschuss - ungeändert beschlossen
16.12.2010 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Bildung des neuen Fachbereichs „Stadtentwicklung, -planung und
Bauordnung wird zur Kenntnis genommen.
Die fachliche Beratung der
Bezirksvertretungen, insbesondere bei Verwaltungsvorlagen aus dem Fachbereich,
sowie bei Vorschlägen zur Tagesordnung mit entsprechendem fachlichen Bezug ist
auch durch Präsenz in den Gremien sicherzustellen.
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Abstimmungsergebnis: |
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X |
Mit Mehrheit beschlossen |