Beschlussvorlage - 0838-1/2010
Grunddaten
- Betreff:
-
Anstalt öffentlichen Rechts "Wirtschaftsbetrieb Hagen"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- VB5 Vorstandsbereich für Stadtentwicklung, Bauen und Sport
- Bearbeitung:
- Gesine Specht
- Beteiligt:
- VB3 Vorstandsbereich für Jugend und Soziales, Integration, Bildung und Kultur; VB5/P - Projektmanagement; SEH Stadtentwässerung Hagen - Anstalt öffentlichen Rechts; 67 Fachbereich Grünanlagen-Straßenbetrieb; 66 Fachbereich Planen und Bauen für Grün, Straßen und Brücken; 24 Forstamt; FB11 - Personal und Organisation
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Bereit
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Lenkungsgruppe
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Vorberatung
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Entscheidung
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07.10.2010
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Beschlussvorschlag
Der Zwischenbericht der Verwaltung wird zur
Kenntnis genommen.
Eine Erweiterung der AöR SEH zu einer AöR
Wirtschaftsbetrieb Hagen wird weiterverfolgt.
Die Verwaltung wird beauftragt, alle
dargestellten offenen rechtlichen und steuerrechtlichen Fragen zu klären und
ggfls. notwendige organisatorische Anpassungen vorzubereiten.
Die Erweiterung soll nach Ratsbeschluss am
16.12.2010 zum 01.01.2011 erfolgen.
Sachverhalt
Kurzfassung
(entfällt)
Begründung
Der Beschlussvorschlag war
nach Diskussion in der Lenkungsgruppe vom 04.10.2010 anzupassen.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
