Beschlussvorlage - 0269-1/2010

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Jugendförderplan wird für die Jahre 2010  - 2014 beschlossen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgeschlagenen Veränderungsmaßnahmen umzusetzen.

 

Der Beschluss wird entsprechend des hinterlegten Zeitplans bis zum 1.7.2013 umgesetzt.

 

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

Der Jugendförderplan beschreibt die konzeptionellen und finanziellen Veränderungen bei der Förderung der Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit / der Jugendberufshilfe und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes für die Jahre 2010 – 2014.

 

Für die Träger der Jugendarbeit stellt der Jugendförderplan Planungssicherheit für die Jahre 2010 bis 2014 dar.

 

Insgesamt wird eine Absenkung der Aufwendungen von 270.000€  realisiert. Unter Berücksichtigung wegfallenden Refinanzierungen verbleibt eine Reduzierung des Zuschussbedarfes von 180.000 €.

 

 

 

Begründung

 

Auftragsgrundlage

 

Das Jugendförderungsgesetzes NW regelt die Leistungen der Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit sowie des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes in Nordrhein-Westfalen landesrechtlich verbindlich.

Das Jugendförderungsgesetz beschreibt die Grundsätze und die Schwerpunkte der Kinder- und Jugendarbeit. Es verpflichtet die Kommunen gleichzeitig, einen Jugendförderplan zu erstellen, der jeweils für die Wahlperiode des Rates Gültigkeit haben soll.

 

Für das Jahr 2010 hat der Rat durch Beschluss der Vorlage 0599 / 2009 eine Übergangsregelung beschlossen, die die Fortführung der Planansätze 2009 für das Jahr 2010 vorgibt.

 

Rahmenbedingungen

 

Der Jugendförderplan berücksichtigt die demografische Entwicklung in den einzelnen Sozialräumen sowie die Veränderungen durch den Ausbau der Ganztagsangebote an den Schulen.

Mit Blick auf die Haushaltssituation der Stadt werden die wegbrechenden Fördermittel des Programms Soziale Stadt kompensiert und darüber hinaus ein Konsolidierungsbeitrag erbracht.

 

Gestaltung durch Umbau

 

Durch diesen Jugendförderplan werden sowohl Einschränkungen der Angebote bis hin zur Schließung vorgeschlagen, andererseits werden durch Verlagerung oder durch neue Arbeitsansätze wie mobile Jugendarbeit neue Perspektiven eröffnet. Den demografischen Veränderungen, fachlich erkannten Notwendigkeiten aber auch den Konsolidierungsvorgaben wird auf diese Weise entsprochen.

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

Insgesamt wird der Aufwand um 270.000 € gesenkt. Bereinigt um wegfallende Zuschüsse wird dauerhaft der Betrag von 180.000 € eingespart.

 

 

Beteiligung

 

Der als Anlage beigefügte Jugendförderplans für die Stadt Hagen ist das Ergebnis einer intensiven Zusammenarbeit von freien Trägern, Jugendhilfeplanung und Fachabteilung in den Arbeitsgemeinschaften gem. § 78 SGB VIII, der AG 1 (Jugendarbeit) und der AG 2 (Jugendsozialarbeit / Jugendberufshilfe). Die Arbeitsgemeinschaften gem. § 78 SGB VIII haben den Veränderungen durch diesen Jugendförderplan zugestimmt.

Eine repräsentative Befragung zum Freizeitverhalten Jugendlicher wurde an den Schulen in den Klassen 5, 7 und 9 im Jahre 2009 durchgeführt. Die Ergebnisse waren Grundlage der Beratungen im Rahmen des Wirksamkeitsdialogs.

 

Als Ergebnis wird die Darstellung des Ist-Bestandes mit Hinweisen zur künftigen Fortentwicklung sowie falls erforderlich mit weiterführenden Handlungsempfehlungen verknüpft.

Der Jugendförderplan ist somit nicht als eine Festschreibung des Status Quo sondern als ein Förderungs- und Steuerungsinstrument für den Jugendhilfeausschuss, den öffentlichen Träger sowie die freien Träger zu verstehen.

 

Finanzvorbehalt

 

Der beigefügte Jugendförderplan ist der unter fachlichen Gesichtspunkten abgestimmte Vorschlag der Verwaltung. Unter finanziellen Gesichtspunkten steht der Jugendförderplan derzeit unter dem Vorbehalt, dass zum Erreichen der finanziellen Ziele der Haushaltssanierung ggf. weitergehende Vorschläge zur Schließung von Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit erforderlich sein könnten.

 

Beratungsgang

 

Die Vorlage 0269/2010 wurde durch den Jugendhilfeausschuss am 20.4.2010 in 1. Lesung beraten. Die vorliegende Ergänzungsvorlage wurde um den o.a. Finanzvorbehalt erweitert.

Eine abschließende Beratung der Vorlage 0269-1/2010 erfolgt im Jugendhilfeausschuss nach den Beratungen der Bezirksvertretungen. Die Beschlussfassung erfolgt im Rat.

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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26.05.2010 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - geändert beschlossen

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg empfiehlt dem Jugendhilfeausschuss und dem Rat, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Geänderter Beschlussvorschlag!

 

Beschluss:

 

Der Betrieb des Jugendzentrums in Berchum ist weiterhin sicher zu stellen.

Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der esw-Jugendbildungsstätte

(als Träger des Jugendzentrums) und den ehrenamtlichen Akteuren in Berchum

nach Lösungen zu suchen, die das offene Angebot für Kinder und Jugendliche

in bisherigem Umfang gewährleisten.

 

Der Jugendförderplan wird für die Jahre 2010  - 2014 beschlossen.

 

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgeschlagenen Veränderungsmaßnahmen umzusetzen.

 

Der Beschluss wird entsprechend des hinterlegten Zeitplans bis zum 1.7.2013 umgesetzt.

 

 

 

Begründung:

 

Die laut Verwaltungsvorlage 0269-1/2010 angedachte Reduzierung des Angebotes

an offener Kinder- und Jugendarbeit in Berchum in den Räumen der Jugendbildungsstätte ist aufgrund mangelnder Raumkapazitäten nicht möglich.

 

In Berchum wird zur Zeit intensiv nachgedacht und beraten, wie das Jugendzentrum künftig kostengünstiger betrieben werden kann.

Abstimmungsergebnis:

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

 11

Dagegen:

 1

Enthaltungen:

 2

 

 

 

Nach Tagesordnungspunkt 4.5 wurde der Tagesordnungspunkt 4.13 erörtert.

Das Beschlussergebnis ist aus programmtechnischem Grund unter dem Tagesordnungspunkt 4.13 erfasst.

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26.05.2010 - Bezirksvertretung Hagen-Nord - geändert beschlossen

Die BV-Nord empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Jugendförderplan wird für die Jahre 2010  - 2014 beschlossen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgeschlagenen Veränderungsmaßnahmen umzusetzen.

 

Der Beschluss wird entsprechend des hinterlegten Zeitplans bis zum 1.7.2013 umgesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

   9

Dagegen:

   3

Enthaltungen:

   1

 

 

Zusatzbeschluss der BV-Nord:

Die Verwaltung wird beauftragt, die mobile Jugendarbeit im Bereich Helfe insbesondere für die Altersgruppe der 6 – 12jährigen anzubieten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 13

Dagegen:

   0

Enthaltungen:

   0

 

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26.05.2010 - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl berät die Vorlage in 1. Lesung.

 

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 10

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0

 

 

Der entsprechende Unterausschuss sowie die weiteren zuständigen Gremien werden gebeten, die für den Ausbau des Dachgeschosses des Jugendzentrum Eilpe vorgesehenen Mittel aus dem Konjunkturpaket II nicht zu beschließen.

Gleichwohl soll das Angebot des Jugendzentrums in Eilpe in gleicher Qualität und im bisherigen personellen Umfang erhalten bleiben.

 

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 9

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 1

 

 

Das Jugendzentrum Volmetal in Rummenohl soll dauerhaft erhalten bleiben.

 

Abstimmungsergebnis:

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

 8

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 2

 

 

 

Die Sitzung wird für eine Pause von 18:25 bis 18:30 Uhr unterbrochen.

 

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27.05.2010 - Bezirksvertretung Haspe - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Jugendförderplan wird für die Jahre 2010  - 2014 beschlossen.

Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgeschlagenen Veränderungsmaßnahmen umzusetzen.

Der Beschluss wird entsprechend des hinterlegten Zeitplans bis zum 1.7.2013 umgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

x

 Mit Mehrheit beschlossen

Dafür:

 10

 

Dagegen:

 1

 

Enthaltungen:

 1

 

 

 

Ergänzung:

Die Bezirksvertretung Haspe beauftragt die Verwaltung, gemeinsam mit dem Arbeitskreis AK 90 ein inhaltliches Konzept zur zukünftigen Kinder und Jugendarbeit in Haspe zu erarbeiten. Die inhaltlich abgestimmte Konzeption soll u.a. die Aspekte:

 

-          Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund

-          Offene Ganztagsschulen

-          Angebote auf Spiel- und Bolzplätzen

-          Mobile Jugendarbeit

-          Jugendzentrumsarbeit - offene Angebote der Jugendverbände

 

für die Kinder- und Jugendarbeit in Haspe berücksichtigen.

 

Die Konzeption wird der Bezirksvertretung Haspe bis spätestens zum Frühjahr 2011 vorgelegt.

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

Dafür:

 11

 

Dagegen:

 0

 

Enthaltungen:

 1

 

 

Erweitern

01.06.2010 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - ungeändert beschlossen

Erweitern

08.06.2010 - Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration - ungeändert beschlossen

Erweitern

15.06.2010 - Frauenbeirat - ungeändert beschlossen

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23.06.2010 - Jugendhilfeausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Der Jugendförderplan wird für die Jahre 2010  - 2014 beschlossen.

 

Im Rahmen der Gestaltung des Jugendförderplans werden im Rahmen des bereitgestellten Finanzbudgets bedarfsgerechte Anpassungen von Angeboten und Trägerschaften durch Beschluss des JHA angestrebt.

 

Die „kleinen Einrichtungen“ in Dahl, Berchum und Henkhausen werden mit 28.000 € p.a. gefördert, die mobile Jugendarbeit erhält einen jahresbezogenen Zuschuss lt. Zeitplan von 77.500 €.

 

Die Kooperation Spiel- und Sportpark Emst mit dem Jugendring zur Sicherung der dortigen Personalausstattung soll kostenneutral zum 01.07.2010 realisiert werden.

 

Die Verlagerung der Jugendarbeit im Volmetal von Rummenohl nach Dahl wird bereits zum 01.01.2011 realisiert. Es wird angestrebt, mit dem Träger ein reduziertes dezentrales Angebot auch in Rummenohl anzubieten.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Spielmobilarbeit im Bereich Helfe insbesondere für die Altersgruppe der 6 – 12jährigen anzubieten.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgeschlagenen Veränderungsmaßnahmen umzusetzen.

 

Der Beschluss wird entsprechend des hinterlegten Zeitplans bis zum 01.07.2013 umgesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

Dafür:

 13

Dagegen:

   0

Enthaltungen:

   1

 

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24.06.2010 - Haupt- und Finanzausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Der Jugendförderplan wird für die Jahre 2010 – 2014 beschlossen.

 

Im Rahmen der Gestaltung des Jugendförderplans werden im Rahmen des bereitgestellten Finanzbudgets bedarfsgerechte Anpassungen von Angeboten und Trägerschaften durch Beschluss des Jugendhilfeausschusses angestrebt.

 

Die "kleinen Einrichtungen" in Dahl, Berchum und Henkhausen werden mit 28.000 € p. a. gefördert, die mobile Jugendarbeit erhält einen jahresbezogenen Zuschuss lt. Zeitplan von 77.500 €.

 

Die Kooperation Spiel- und Sportpark Emst mit dem Jugendring zur Sicherung der dortigen Personalausstattung soll kostenneutral zum 01.07.2010 realisiert werden.

 

Die Verlagerung der Jugendarbeit im Volmetal von Rummenohl nach Dahl wird bereits zum 01.01.2011 realisiert. Es wird angestrebt, mit dem Träger ein reduziertes dezentrales Angebot auch in Rummenohl anzubieten.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Spielmobilarbeit im Bereich Helfe insbesondere für die Altersgruppe der 6 – 12jährigen anzubieten.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgeschlagenen Veränderungsmaßnahmen umzusetzen.

 

Der Beschluss wird entsprechend des hinterlegten Zeitplans bis zum 01.07.2013 umgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

X

Die Beschlussfassung wird auf die Ratssitzung am 08.07.2010 verschoben.

 

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30.06.2010 - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Jugendförderplan wird für die Jahre 2010  - 2014 beschlossen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgeschlagenen Veränderungsmaßnahmen umzusetzen.

 

Der Beschluss wird entsprechend des hinterlegten Zeitplans bis zum 1.7.2013 umgesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 6

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 3

 

 

 

Darüber hinaus hebt die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl den folgenden in ihrer Sitzung am 26.05.2010 gefassten Beschluss auf:

„Der entsprechende Unterausschuss sowie die weiteren zuständigen Gremien werden gebeten, die für den Ausbau des Dachgeschosses des Jugendzentrum Eilpe vorgesehenen Mittel aus dem Konjunkturpaket II nicht zu beschließen.

Gleichwohl soll das Angebot des Jugendzentrums in Eilpe in gleicher Qualität und im bisherigen personellen Umfang erhalten bleiben.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

X

 Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

 5

Dagegen:

 1

Enthaltungen:

 3

 

 

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08.07.2010 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Jugendförderplan wird für die Jahre 2010  - 2014 beschlossen.

 

Im Rahmen der Gestaltung des Jugendförderplans werden im Rahmen des bereitgestellten Finanzbudgets bedarfsgerechte Anpassungen von Angeboten und Trägerschaften durch Beschluss des Jugendhilfeausschusses angestrebt.

 

Die "kleinen Einrichtungen" in Dahl, Berchum und Henkhausen werden mit 28.000 € p. a. gefördert, die mobile Jugendarbeit erhält einen jahresbezogenen Zuschuss lt. Zeitplan von 77.500 €.

 

Die Kooperation Spiel- und Sportpark Emst mit dem Jugendring zur Sicherung der dortigen Personalausstattung soll kostenneutral zum 01.07.2010 realisiert werden.

 

 

Die Verlagerung der Jugendarbeit im Volmetal von Rummenohl nach Dahl wird bereits zum 1.1.2011 realisiert, wenn durch den Träger ein reduziertes dezentrales Angebot auch in Rummenohl angeboten wird.

 

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Spielmobilarbeit im Bereich Helfe insbesondere für die Altersgruppe der 6 – 12jährigen anzubieten.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die vorgeschlagenen Veränderungsmaßnahmen umzusetzen.

 

Der Beschluss wird entsprechend des hinterlegten Zeitplans bis zum 01.07.2013 umgesetzt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

X

 Mit Mehrheit beschlossen