Beschlussvorlage - 0120/2026
Grunddaten
- Betreff:
-
Antrag zur Klärung von Vorkommnissen bei den Integrationsratswahlen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB56 - Integration, Zuwanderung und Wohnraumsicherung
- Bearbeitung:
- Bianca Arralde y Naue
- Beteiligt:
- VB3 Vorstandsbereich für Jugend und Soziales, Integration, Bildung und Kultur
- Freigabe durch:
- 1. Beigeordnete Martina Soddemann
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
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Entscheidung
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02.03.2026
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Beschlussvorschlag
Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration beschließt für seine nächste Sitzung, den Wahlleiter der Kommunalwahlen im September 2025 einzuladen, um die offenen Fragestellungen der Ausschussmitglieder zur Kommunalwahl zu erörtern.
Sachverhalt
Am 15.12.2026 hat Herr Ramazan Özkan als Mitglied des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (Wir für Hagen) einen Antrag zur Klärung von Vorkommnissen bei den Integrationsratswahlen gestellt.
Dabei geht es um aufgetretene Probleme im Zusammenhang mit der Integrationsratswahl, insbesondere im Zusammenhang mit Eintragungen von wahlberechtigten Personen im Wählerverzeichnis.
Es wird eine Stellungnahme des Wahlleiters beantragt. Hier geht es vor allem darum, dass die Öffentlichkeit und der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration über die Ursachen und den Ablauf dieser Vorgänge informiert werden.
Auswirkungen
Inklusion von Menschen mit Behinderung
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Belange von Menschen mit Behinderung
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x |
sind nicht betroffen |
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
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x |
keine Auswirkungen (o) |
Finanzielle Auswirkungen
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x |
Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen. |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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2,7 kB
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