02.03.2026 - 10.1 Antrag zur Klärung von Vorkommnissen bei den In...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.1
- Datum:
- Mo., 02.03.2026
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB56 - Integration, Zuwanderung und Wohnraumsicherung
- Bearbeitung:
- Bianca Arralde y Naue
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Budak bezieht sich auf den Antrag von Herrn Özkan und liest den Beschlussvorschlag vor.
Herr Gövercile weist darauf hin, dass in dem Sachverhalt das Datum 2026 verbessert werden muss.
Beschluss:
Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration beschließt für seine nächste Sitzung, den Wahlleiter der Kommunalwahlen im September 2025 einzuladen, um die offenen Fragestellungen der Ausschussmitglieder zur Kommunalwahl zu erörtern.
Abstimmungsergebnis:
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Einstimmig beschlossen |
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Mit Mehrheit beschlossen |
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Einstimmig abgelehnt |
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Mit Mehrheit abgelehnt |
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Abgelehnt bei Stimmengleichheit |
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Ohne Beschlussfassung |
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Zur Kenntnis genommen |
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Dafür: |
18 |
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Dagegen: |
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Enthaltungen: |
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Anlagen zur Vorlage
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(wie Dokument)
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