Beschlussvorlage - 0830/2025
Grunddaten
- Betreff:
-
Neubesetzung des politischen Begleitgremiums Stadtentwicklung nach der Kommunalwahl 2025
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- VB5/P - Projektmanagement
- Bearbeitung:
- Marianne Schiedemann
- Beteiligt:
- VB5 Vorstandsbereich für Stadtentwicklung, Bauen und Sport
- Freigabe durch:
- Henning Keune, Baudezernent
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Hagen-Mitte
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Vorberatung
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02.12.2025
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●
Erledigt
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Stadtentwicklungsausschuss
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Entscheidung
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04.12.2025
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Beschlussvorschlag
Der Ausschuss für Stadtentwicklung bildet den Beirat „politisches Begleitgremium Stadtentwicklung“ für die aktuelle Wahlperiode und folgt dem Vorschlag der Verwaltung zur Neubesetzung.
Sachverhalt
Der Beirat „politisches Begleitgremium Stadtentwicklung“ soll vorberatend die Themenbereiche StationArea, Brücken (ehem. Brückenkommission), Stadtumbaustrategie (HagenPakt) im Stadtbezirk Mitte behandeln.
Für die Neubildung schlägt die Verwaltung folgende Besetzungsstruktur vor:
• CDU, AfD und SPD jeweils 2 Mitglieder
• Alle weiteren im Rat vertretenen Fraktionen und Gruppen jeweils 1 Mitglied
• Bezirksbürgermeister Hagen-Mitte als festes Mitglied
Damit würde die Gesamtzahl der Mitglieder künftig 14 Personen betragen.
Das Gremium bleibt ein informeller Arbeitskreis mit beratender Funktion und
wird voraussichtlich mehrfach im Jahr tagen.
Die finale Entscheidung über die Besetzung obliegt aber letztlich dem
Stadtentwicklungsausschuss.
Die erste Sitzung ist für Januar/Februar 2026 vorgesehen.
Auswirkungen
Inklusion von Menschen mit Behinderung
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Belange von Menschen mit Behinderung
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x |
sind nicht betroffen |
Auswirkungen auf den Klimaschutz und die Klimafolgenanpassung
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x |
keine Auswirkungen (o) |
Finanzielle Auswirkungen
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x |
Es entstehen weder finanzielle noch personelle Auswirkungen. |
02.12.2025 - Bezirksvertretung Hagen-Mitte - ungeändert beschlossen
04.12.2025 - Stadtentwicklungsausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung bildet den Beirat „politisches Begleitgremium Stadtentwicklung“ für die aktuelle Wahlperiode und folgt dem Vorschlag der Verwaltung zur Neubesetzung mit der Ergänzung, dass der Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses ebenfalls festes Mitglied des Beirates ist.
Abstimmungsergebnis:
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Ja |
Nein |
Enthaltung |
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CDU |
4 |
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AfD |
2 |
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SPD |
3 |
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Bündnis 90/Die Grünen |
1 |
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HAK |
1 |
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Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI |
1 |
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Die Linke |
1 |
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BSW |
1 |
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Einstimmig beschlossen |
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Dafür: |
14 |
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Dagegen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
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