Beschlussvorlage - 0097/2010
Grunddaten
- Betreff:
-
Statusbericht 2009 zum Konzept Ruhr
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Martin Bleja
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Stadtentwicklungsausschuss
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Vorberatung
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04.05.2010
| |||
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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06.05.2010
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Sachverhalt
Kurzfassung
Die Städte und
Kreise in der Metropole Ruhr haben im Dezember 2007 auf der Basis
übergreifender Beschlüsse in den Stadträten und Kreistagen das „Konzept
Ruhr“ als gemeinsame Strategie zur nachhaltigen Stadt- und
Regionalentwicklung verabschiedet und mit einem Schreiben der Oberbürgermeister
und Landräte der Landesregierung vorgelegt.
Mit dem
„Statusbericht 2009“ legen
die Städte und Kreise Rechenschaft ab zur Umsetzung des Konzepts Ruhr seit
Anfang 2008 und geben einen Ausblick auf die nächsten Schritte.
Aufgrund der fehlenden Eigenmittel können die Hagener
Projekte zurzeit nicht weiter qualifiziert und antragsreif gemacht werden.
Bekanntermaßen dürfen über das vom Rat priorisierte Projekt
„Bahnhofshinterfahrung“ hinaus keine weiteren kommunalen Eigenmittel
für andere städtebaulichen Förderungsmaßnahmen bereitgestellt werden. Insofern
stellt dieser Statusbericht für die Stadt Hagen städtebauliche Bedarfe dar, die
jedoch ohne Änderung der Förderbedingungen in den kommenden Jahren nicht
bewältigt werden können.
Die für die Stadt Hagen gemeldeten Projekte sind in
Teil 2 der Vorlage dargestellt.
Den vollständigen
Statusbericht sowie die komplette Projektliste finden Sie unter
www.konzept-ruhr.de.
Begründung
An der Fortschreibung des „Konzepts Ruhr - nachhaltige
Stadt- und Regionalentwicklung für die Metropole Ruhr in der nächsten Dekade“ haben mitgewirkt:
- Die
Städte der Arbeitsgemeinschaft 2030: Bochum, Bottrop, Duisburg, Dortmund,
Essen, Gelsenkirchen, Hagen, Hamm, Herne, Mülheim an der Ruhr und
Oberhausen,
- die
Kreisverwaltung und die Städte Hattingen, Herdecke, Wetter und Witten im
Ennepe-Ruhr-Kreis,
- die
Kreisverwaltung und die Städte des Kreises Recklinghausen: Castrop-
Rauxel, Datteln, Dorsten, Gladbeck, Haltern am See, Herten, Marl, Oer-
Erkenschwick, Recklinghausen, Waltrop,
- die
Kreisverwaltung und die Städte/ Gemeinden des Kreises Unna: Bergkamen,
Bönen, Fröndenberg/ Ruhr, Holzwickede, Kamen, Lünen, Schwerte, Selm, Unna,
Werne,
- die
Städte Dinslaken, Kamp-Lintfort, Moers, Neukirchen-Vluyn, Schermbeck und
Voerde im Kreis Wesel,
- die
kommunale Arbeitsgemeinschaft Ruhrtal unter Federführung der Stadt Bochum,
- der
Regionalverband Ruhrgebiet (RVR), Essen,
- die
Emschergenossenschaft und der Lippeverband, Essen,
- die
Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH, Mülheim an der Ruhr,
- das
Büro GseProjekte, Flechtingen im Auftrag der Wirtschaftsförderung
metropoleruhr GmbH.
Die Koordination der Arbeiten im Rahmen des Konzepts Ruhr
erfolgt fortlaufend in einem
„Interkommunalen Arbeitskreis“ unter Federführung der Stadt
Bottrop.
1. Status Konzept Ruhr
Die beteiligten
Städte und Kreise in der Metropole Ruhr haben im Dezember 2007 auf der Basis
übergreifender Beschlüsse in den Stadträten und Kreistagen das „Konzept
Ruhr“ als gemeinsame Strategie zur nachhaltigen Stadt- und
Regionalentwicklung verabschiedet und mit einem Schreiben der Oberbürgermeister
und Landräte der Landesregierung vorgelegt.
Das Konzept
Ruhr
·
definiert mit den „ruhrbasics“ das
gemeinschaftliche Leitbild für die nachhaltige Stadt- und Regionalentwicklung
der Metropole Ruhr in der nächsten Dekade,
·
formuliert Qualitäten und Schwerpunktthemen zur Planung und
Umsetzung konkreter Vorhaben,
- beschreibt die Bedeutung der nachhaltigen Stadt-
und Regionalentwicklung im
Strukturwandel und im Wettbewerb der Regionen,
- macht die wachsende Bedeutung privatwirtschaftlichen
Engagements in der Stadtentwicklung sichtbar,
- bietet eine strukturierte Übersicht zu den innerhalb
der nächsten Dekade vorgesehenen Projekten und zeigt den Stand der
Realisierung,
- ist Grundlage für projektbezogene Förderanträge oder
grundsätzliche Abstimmungsprozesse mit dem Land Nordrhein-Westfalen.
Mit dem
„Statusbericht 2009“ legen
die Städte und Kreise Rechenschaft ab zur Umsetzung des Konzepts Ruhr seit
Anfang 2008 und geben einen Ausblick auf die nächsten Schritte.
Parallel zur Arbeit
an der Umsetzung des Konzepts Ruhr haben die Städte und Kreise ihre
interkommunale Zusammenarbeit ausgebaut und mit neuen Masterplänen,
Bestandsaufnahmen und Konzepten die Fundamente der nachhaltigen Stadt- und
Regionalentwicklung gestärkt. Im Statusbericht werden diese Ansätze dargestellt
und ihre Wechselwirkung mit dem Konzept Ruhr beschrieben.
Die strategischen
Inhalte des Konzepts Ruhr wurden im Rahmen einer Reihe von Veranstaltungen zur
Diskussion gestellt und vertieft. Rund 18 Monate nach der Vorlage des Konzepts
sind neue Aspekte der nachhaltigen Stadt- und Regionalentwicklung hinzu
gekommen. Der Statusbericht benennt diese Aspekte und erläutert, wie sie bei
der weiteren Umsetzung Berücksichtigung finden.
Bei vielen der
ursprünglich 274 Vorhaben aus der Projektliste hat die Umsetzung bereits
begonnen. Andere Projekte wurden zwischenzeitlich
von den beteiligten Gebietskörperschaften, Institutionen und Unternehmen weiter
qualifiziert und stehen zur kommunalen Beschlussfassung oder zur Beantragung
von Fördermitteln an. In Einzelfällen haben Maßnahmenträger Projektideen
zurückgestellt oder neue Vorhaben in die Prioritätenliste aufgenommen. Diese
Veränderungen sind in der aktualisierten Projektliste kenntlich gemacht.
Nach der
öffentlichen Vorstellung des Konzepts Ruhr haben einige Städte im Kreis Wesel
entschieden, ihre Überlegungen zur nachhaltigen Stadtentwicklung in das
Verfahren einzubringen. Diese Städte sind nunmehr formell Beteiligte der
Weiterentwicklung des Konzepts Ruhr. Ihre jeweiligen Vorhaben sind neu in die
Projektliste aufgenommen.
Im südlichen
Ruhrgebiet hat nunmehr der Ennepe-Ruhr-Kreis formell die Koordination der
kreisangehörigen Städte und ihrer Projekte für das Konzept Ruhr übernommen. Die
Koordination für die Vorhaben der Ruhrtal-Initiative ist zwischenzeitlich auf
die Stadt Bochum übergegangen.
Das Konzept Ruhr
ist gegliedert in
·
das Leitbild der „ruhrbasics“ und die dazu
gehörigen Qualitäten,
·
die zusammengefasste Projektliste für Vorhaben von Städten,
Kreisen, Institutionen und Unternehmen in der nächsten Dekade,
·
die Einzeldarstellung der kommunalen
Entwicklungsperspektiven mit detaillierten „Projektsteckbriefen“.
Der Statusbericht
·
stellt das Leitbild der ruhrbasics in Kurzform dar
·
dokumentiert den aktuellen Stand der Projektliste und
·
beschreibt die Vertiefung und Vernetzung der
Regionalentwicklung im Kontext zum Konzept Ruhr
Die Städte und
Kreise legen Wert darauf, dass die Weiterentwicklung des Konzepts Ruhr
transparent und nachvollziehbar bleibt. Deshalb enthält der Statusbericht 2009
auch einen Ausblick auf das Arbeitsprogramm und die Öffentlichkeitsarbeit für
die nächsten anderthalb Jahre
2. Die Umsetzung des
Konzepts Ruhr
Rund anderthalb Jahre nach Verabschiedung des Konzepts Ruhr
in den Stadträten und Kreistagen hat sich die „Gemeinsame Strategie zur
nachhaltigen Stadt- und Regionalentwicklung“ bewährt.
Das Leitbild der „ruhrbasics“ ist in der
Metropole Ruhr zum selbstverständlichen Fundament interkommunaler Planungen und
gemeinschaftlicher Überlegungen zu Schwerpunkten der Stadtentwicklung geworden.
Die internationale Fachwelt sieht das Konzept Ruhr als Modell für eine selbst
verantwortete regionale Entwicklungsstrategie.
Die Umsetzung der Projekte ist angelaufen; viele neue
Vorhaben sind aus den Vorüberlegungen heraus in die Planungsphase eingetreten,
eine Reihe von Projekten befindet sich bereits in der Realisierung. Diese
Entwicklung ist in der fortgeschriebenen Projektliste des Konzepts Ruhr
sichtbar.
Es zeigt sich
allerdings deutlich, dass die Kommunen mit Haushaltssicherungskonzept an dieser
Entwicklung nur ganz eingeschränkt teilhaben können, da aufgrund der fehlenden
Eigenmittel keine neuen Förderprojekte angemeldet werden können. Dies trifft
insbesondere auf die Stadt Hagen zu.
Die gemeindeübergreifende Öffentlichkeitsarbeit ist - neben
der Arbeit an den konkreten Projekten -
ein wichtiger Teil der Umsetzung des Konzepts Ruhr. In 2008 wurde über vier Regionalforen und
eine Konferenz zum Thema „ruhrinvest“ breites öffentliches
Interesse an der nachhaltigen Stadt- und Regionalentwicklung geweckt. Ausführungen dazu finden sich im Abschnitt
2.5.
2.1 Charakter der Projektliste
Die Projektliste zum Konzept Ruhr ist auf rund 10 Jahre
angelegt. Sie enthält grundsätzlich alle Vorhaben, die aus Sicht der beteiligten
Städte, Kreise, Institutionen und Unternehmen aktuell von Bedeutung für die
nachhaltige Stadt- und Regionalentwicklung sind. Dazu gehören klassische
Projekte der Stadterneuerung oder Vorhaben der wirtschaftlich orientierten
Flächenentwicklung ebenso wie Maßnahmen zur weiteren Entwicklung des Emscher
Landschaftsparks, städtebaulich relevante Bausteine der Umgestaltung des
Emschersystems oder des Wegebaus entlang der Ruhr.
In der Projektliste enthalten sind darüber hinaus auch die
aus Sicht der Städte und Kreise bedeutsamen städtebaulichen Vorhaben im
Zusammenhang mit der Europäischen Kulturhauptstadt.
Stadt- und Regionalentwicklung sind keine statischen
Prozesse. Über 10 Jahre hinweg werden immer wieder neue Vorhaben begonnen und
laufende Projekte abgeschlossen. Bei manchen Projekten zeigt sich, dass aus
unterschiedlichen Gründen eine Realisierung nicht möglich ist. Andererseits
kommen auch ständig neue Vorhaben hinzu. Die Projektliste zum Konzept Ruhr ist
also ein flexibles Instrument, das den jeweiligen Stand der Stadt- und
Regionalentwicklung widerspiegelt. Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des
Statusberichts im August 2009 ist der Projektstand
vom Juli 2009 eingetragen.
Gemäß der Herangehensweise im Konzepts Ruhr ist die
Projektliste nicht auf die Regularien eines konkreten Förderprogramms
ausgerichtet, sondern beschreibt die aus Sicht der Projektträger notwendigen
Maßnahmen, deren voraussichtlichen Kosten und Laufzeiten.
Bei denjenigen Vorhaben, die
zu ihrer Realisierung öffentliche Fördermittel benötigen, ergibt sich
die Zuweisung auf bestimmte Förderprogramme im Laufe der Vorbereitung von
Antragsverfahren. Dies ist auch deshalb sinnvoll, weil sich die
Fördermöglichkeiten bei Land, Bund und EU immer wieder verändern.
2.2. Erste Projektliste - April 2008
Die erste Projektliste vom April 2008 enthielt insgesamt 274 Vorhaben aus 35 Städten und 3
Kreisen. Über die Realisierung der Projekte sollten öffentliche
Investitionen in Höhe von rund 1,61 Mrd. € und private Investitionen von
rund 4,43 Mrd. € angestoßen werden.
Die Projekte wurden pro Stadt nach Aktualität und
Wichtigkeit sortiert in der Projektliste aufgeführt. Die Projektliste enthält
über die Kennzeichnung im Bereich
„Status“ den Stand der Bearbeitung und Umsetzungsreife bei den Projektträgern.
2.3 Aktualisierte Projektliste - Juni 2009
Mit Fortschreibung der Projektliste im Juni 2009 werden
erstmals insgesamt 27 Vorhaben der Städte Dinslaken, Kamp-Lintfort, Moers,
Neukirchen-Vluyn, Schermbeck und Voerde im Kreis Wesel aufgenommen. Damit erhöht sich die Zahl der
beteiligten Städte und Gemeinden auf insgesamt 41. Darunter sind 11 kreisfreie
Städte; die 30 kreisangehörigen Kommunen verteilen sich auf 4 Kreise.
Hinzu kommen weitere neue Vorhaben aus
den bislang beteiligten Städten, Kreisen, Institutionen und Unternehmen. Dazu
gehören zum Beispiel das Deutsche Fußballmuseum in Dortmund oder der
Gesundheitscampus in Bochum.
Auch die Entwicklungsflächen für die neuen Fachhochschulen
sind Teil der nachhaltigen Regionalentwicklung und daher in der Projektliste
des Konzepts Ruhr erfasst.
Darüber hinaus enthält die Projektliste nun die wichtige Vorhaben
zur Entwicklung gewerblicher Bauflächen, die in der regionalen Analyse
„Wirtschaftsflächen 2009“ als mittel- und langfristiges Potential beschrieben sind.
Damit umfasst die Projektliste zum Konzept Ruhr mit Stand
vom Juli 2009 insgesamt 379 Vorhaben mit
weiteren 121 Teilprojekten.
Davon sind insgesamt 82 Projekte bereits interkommunal
angelegt oder werden in einem regionalen Gesamtkontext entwickelt. Diese
Projekte sind in der Gesamtübersicht in einem gesonderten Kapitel
zusammengestellt.
Bei 197 Projekten hat die Realisierung bereits begonnen.
Dies entspricht einem Realisierungsanteil von rund 39% nach rund anderthalb
Jahren Laufzeit bei der Umsetzung des Konzepts Ruhr.
Die bereits begonnenen Projekte lösen über die nächsten
Jahre hinweg öffentliche Investitionen in einer Größenordnung von rund 0.93
Mrd. € und private Investitionen in Höhe von rund 4 Mrd. € aus. Die
potentielle, vollständige Realisierung aller Vorhaben der fortgeschriebenen
Projektliste würde im Zeitraum bis 2018 öffentliche Investitionen in einer
Größenordnung von rund 2.45 Mrd. € und private Investitionen von rund
7.85 Mrd. € auslösen.
Aus den Daten für die bereits begonnenen Projekte ist
ersichtlich, dass für die öffentlichen Finanzierungsanteile neben den
kommunalen Eigenanteilen verschiedene Förderprogramme wie Ziel 2, GVFG, RWP
oder Städtebaumittel eingesetzt werden.
Die fortschreitende Entwicklung der Projekte führt zu einer
ergänzten Darstellungsform in der Projektliste. Alle Projekte erhalten eine
neue „laufende Nummer“. Zur besseren Wiedererkennung ist die
bisherige Projektnummer jeweils ergänzend vermerkt.
Zur Kennzeichnung der in Realisierung befindlichen Maßnahmen
werden zwei neue Spalten mit den Überschriften „Begonnen/
Abgeschlossen“ in die Projektliste eingeführt.
In der Projektliste erstmals zusammengefasst dargestellt
sind zudem die interkommunalen Projekte. Sie stehen für das gemeinschaftliche
Handeln von Städten, Kreisen, Institutionen und Unternehmen der Region.
2.4 Umsetzung der
ruhrbasics
Insgesamt 183
Vorhaben betreffen die „ruhrlines“, darunter zum Beispiel im
Raum Emscher/ A 42/ Rhein- Herne- Kanal die verschiedenen Projekte der Städte
(Parkautobahn A 42, Kulturkanal 2010) und der Emschergenossenschaft.
Einen Schwerpunkt bildet das Thema „ruhrcities“
mit 295 erfassten Maßnahmen. Davon entfallen rund die Hälfte auf Vorhaben in
den Stadtzentren, zum Beispiel in Bochum, Duisburg, Dortmund, Essen, Hamm,
Kamen, Unna oder Witten. Die andere Hälfte entfällt auf auf Maßnahmen in den
Stadtteilen, zum Beispiel in Castrop-Rauxel, Dinslaken, Dorsten, Gelsenkirchen,
Hagen, Herne, Lünen oder Recklinghausen.
Zum Teil großvolumige private Investitionen werden im
Bereich „ruhrinvest“ mit 125 Vorhaben angestoßen, von denen 75
Projekte wie die „Wasserstadt
Aden“ in Bergkamen, „Busbahnhof/
Kaufland“ in Bottrop, „Phoenix“ in Dortmund,
„Ewald“ in Herten oder „Ruhrbania“ in Mülheim an der
Ruhr auch den Kriterien von „ruhrexcellence“ entsprechen.
3. Die „ruhrbasics“: Zusammenarbeit als
Prinzip
Die interkommunale
Zusammenarbeit hat sich seit rund zwanzig Jahren zu einem Fundament der
Entwicklung in der Metropole Ruhr entwickelt. Das Konzept Ruhr wirkt für den
Bereich der nachhaltigen Stadt- und Regionalentwicklung als
„Katalysator“ einer vertieften Strategiediskussion und als
Schrittmacher zur Realisierung von Projekten im Zeitraum bis 2018.
Fünf Themen
bestimmen die räumliche und städtebauliche Entwicklung der Metropole Ruhr in
der nächsten Dekade:
· Die
Entwicklungsachsen in West-Ost Richtung (ruhrlines),
· die Qualität der
Zentren und Stadtteile (ruhrcities),
· die Entwicklung
hochwertiger Gewerbe- und Industriestandorte (ruhrexcellence),
· die Schaffung von
Rahmenbedingungen für weitere private Investitionen in den Entwicklungsräumen (ruhrinvest)
· und die
Vorbereitung überregional wahrgenommener Ereignisse (ruhrevents).
Jedes Thema ist von
regionaler Bedeutung, alle Projekte sind im regionalen Verbund gedacht und
leisten einen Beitrag zur Entwicklung der Metropole Ruhr. Jedes Projekt
verbessert aber auch die Lebensqualität und stärkt die wirtschaftliche
Entwicklung.
Die
„ruhrlines“ und „ruhrcities“ bilden mit ihren konkreten
Projekten die strategischen Eckpfeiler des regionalen Entwicklungsprozesses.
Die zumeist öffentlich/ privaten Vorhaben in den Bereichen
„ruhrexcellence“ und „ruhrinvest“ füllen die neu
entstehenden Entwicklungsräume aus. Sie profitieren von der Attraktivität
umgestalteter Stadtlandschaften und fügen ihrerseits neue Qualitäten hinzu. Alle
Elemente zusammen tragen dazu bei, dass die Metropole Ruhr schon heute gerüstet
ist, um für die Jahre nach der „Europäische Kulturhauptstadt
RUHR.2010“ weitere „ruhrevents“ mit internationaler
Wahrnehmung vorzubereiten.
3.1 ruhrlines : Die Achsen der Metropole Ruhr
Bei der
nachhaltigen Regionalentwicklung der Metropole Ruhr sind die West- Ost- Achsen
von zentraler Bedeutung, ihre Entwicklung steht sinnbildlich für das
Zusammenwachsen der Region:
· Ruhr: Die
„Ruhrtal-Initiative“ arbeitet an der flächenhaften Attraktivierung
der Ruhr und ihres Talraumes. Im Verbund werden Projekte zur touristischen
Nutzung, städtebaulichen Aufwertung und regionalen Marketing entwickelt. Die
intensive Beschäftigung mit dem vergleichsweise idyllischen Südraum der Region
zeigt besonders deutlich, dass die Metropolregion Ruhr das Stadium einer
„alten“ Industrieregion hinter sich gelassen hat.
· A 40/ B1:
Siedlungsbestand und planerische Ideen für die A 40/ B1 werden durch ein
gemeindeübergreifendes Konzept beschrieben, konkretisiert und verdichtet. Das
Konzept definiert städtebauliche Entwicklungsräume, zeigt Potentiale für
gewerbliche Bauflächen und verknüpft die regionalen Grünzüge des Emscher
Landschaftsparks mit dem südlichen Ruhrgebiet.
· Emscher/ Rhein-
Herne- Kanal/ A 42: Mit der IBA Emscher Park wurde vor rund 20 Jahren erstmals
die Emscher als eine zentrale Achse der Region thematisiert. Seither hat sich
der Emscherraum bereits nachhaltig verändert, der anstehende Umbau dieses
Gewässersystems und der östlich angrenzenden Seseke wird mittelfristig
vielfältige Möglichkeiten schaffen. Die Städte entlang der Emscher und der A 42
arbeiten an abgestimmten Projekten zur „Parkautobahn“ A 42, zum
KulturKanal und gemeinsam mit der Emschergenossenschaft an der Entwicklung des
„Neuen Emschertals“.
· Lippe: Die Städte
und Kreise entlang der Lippe haben sich darauf verständigt, die Projektideen
entlang des Flusslaufes zu koordinieren und in eine Gesamtstrategie
einzubinden. Neben der Ruhr und den Orten der Industriekultur soll hier ein
weiterer Schwerpunkt für touristische Angebote in der Metropole Ruhr
entstehen.
Diese vier West-
Ost- Achsen der Metropole Ruhr werden in den nächsten Jahren einen Schwerpunkt
der städtebaulichen Entwicklung der Region bilden. Nirgendwo sonst wird besser
zu erkennen sein, dass die Metropole Ruhr nicht eine beliebige Ansammlung von
Gebietskörperschaften ist, sondern eine gemeinschaftlich verantwortete Region
bildet.
3.2 ruhrcities:
Zentren und Stadtteile
Die Stadtentwicklungspolitik
hat in den letzten Jahren die Erneuerung der Stadtzentren und der hoch
verdichteten Stadtteile verstärkt in den Blick genommen.
· Stadtzentren: Von
Duisburg bis Hamm arbeiten große und kleinere Städte intensiv an der Erneuerung
der Citylagen. Vielfach werden dabei auch Formen der öffentlich- privaten
Partnerschaft umgesetzt. Innerhalb der nächsten 10 Jahre werden sich die
„ruhrcities“ nahezu überall in einer verwandelten Form
präsentieren. Das Bild der spätindustriell geprägten Innenstädte wird dann der
Vergangenheit angehören - und durch moderne, lebenswerte Stadtzentren ersetzt
sein.
· Stadtteile: Der
fortschreitende demographische Wandel und die Veränderung der ethnischen
Zusammensetzung in den Stadtteilen sind Thema in allen großen Metropolregionen.
Aufgewertete Stadträume und „Gute Nachbarschaften“ der Bewohner
sind ein Markenzeichen der Region. Die Metropole Ruhr setzt hier auf die
Weiterentwicklung eines bewährten Instrumentariums. Dazu gehören die Stärkung
lokaler Ökonomien, die Reduzierung des Instandhaltungsstaus, ein
Leerstandmanagement, Partnerschaften von Gemeinden und Eigentümern.
Konzeptionell sind derartige Strategien in „Integrierten
Handlungskonzepten“ zusammengefasst. In der Umsetzungsphase werden klassische
Baumaßnahmen immer stärker von Maßnahmen
der Koordination, Integration und Bildung flankiert.
Identität, Wandel
und eigenverantwortliche Gestaltung der Zukunft sind aktuelle Themen in vielen
Verdichtungsräumen Europas. In der Metropole Ruhr haben die Städte und Kreise
mit dem Konzept Ruhr und vertiefenden Analysen Fundamente für die weitere
Entwicklung geschaffen. Die Zukunft der Städte und die Ausgestaltung der
ruhrcities werden 2009/ 2010 einen wichtigen Schwerpunkt in der öffentlichen
Diskussion zur nachhaltigen Entwicklung in der Metropole Ruhr bilden.
3.3 ruhrexcellence: Hochwertige Standortentwicklung
Im Wettbewerb der
Metropolen zählen vor Allem wirtschaftlich interessante Standorte mit
herausragender Lage und guter städtebaulicher Qualität, die Aufmerksamkeit bei
international tätigen Immobilienentwicklern und Unternehmen erregen. Solche
Standorte sollen zudem die Möglichkeit bieten, gewerbliche Investitionen mit
hochwertigem Wohnen, Freizeit- und Kulturangeboten zu vereinen.
· Erste Generation:
Die Metropole Ruhr hat in den letzten Jahren zum Beispiel am Duisburger
Innenhafen, auf den Standorten der Zeche Zollverein oder rund um die Marina
Bergkamen eine erste Generation solcher „excellence“- Projekte
geschaffen. Entstanden sind viele zukunftsorientierte Arbeitsplätze im
Dienstleistungsbereich, verbunden mit besonderen Angeboten für Wohnen, Kultur
und Freizeit.
· Zweite Generation:
Eine neue Gruppe von „ruhrexcellence“- Projekten wird nun im
Zusammenwirken von öffentlichen und privaten Partnern auf den Weg gebracht,
damit innerhalb von zehn Jahren die nächsten Angebote heranwachsen.
3.4. ruhrinvest:
Wachsendes Privat- Engagement
Weitgehend
unbemerkt von einer breiteren Öffentlichkeit der Metropole Ruhr haben in den
letzten Jahren große Unternehmen und mittelständische Investoren begonnen, die
städtebaulichen Veränderungen in der Region auch für eigene, von
wirtschaftlichen Interessen bestimmte Aktivitäten zu nutzen.
·
Erfolgreiche Immobilienentwicklung: Insgesamt hat die
Metropole Ruhr als Standort für private Immobilienentwicklung deutlich an
Anziehungskraft gewonnen. Die positiven Auswirkungen dieser Investitionen über
die eigentlichen Standorte hinaus sind bereits heute spürbar. Und es belegt
wiederum, dass die Region sich nunmehr nahezu auf Augenhöhe mit den
vergleichbaren Metropolen der industrialisierten Welt bewegt.
·
Weitere private Investitionen: Diese Entwicklung weiter zu
stimulieren, ist ein wichtiges Element des Konzepts Ruhr und Hintergrund vieler
Vorhaben in der Projektliste. Das belegt die eindrucksvolle Zahl von deutlich
nahezu 8 Milliarden € prognostizierter
privater Investitionen für den Umsetzungszeitraum des Konzepts Ruhr.
3.5. ruhrevents: Großereignisse als Etappen des
Wandels
Zu den gesicherten
Erkenntnissen des weltweiten Stadt- und Regionalmarketings gehört, dass große,
international wahrgenommene „Events“ einen wichtigen Beitrag zum
Image leisten: Nach Außen, weil positive Wahrnehmung erzeugt wird; nach Innen,
weil das Selbstbewusstsein der Einwohner wächst.
Als besonders
wirksam erweisen sich dabei Großereignisse, die nicht nur
„Software“ im Sinne besonderer Tagesereignisse schaffen, sondern
auch „Hardware“ im Sinne dauerhaft nutzbarer Orte, Attraktionen und
Investitionen hinterlassen.
In der Metropole
Ruhr fanden in den neunziger Jahren neben Zwischen- und Schlusspräsentation der
IBA Emscher Park auch die Bundesgartenschauen in Dortmund und Gelsenkirchen sowie
die Landesgartenschauen in Lünen und Oberhausen statt. Über diese Ereignisse
hat sich das Ruhrgebiet zum ersten Mal auf einer internationalen Bühne
präsentiert und gezeigt, dass auch eine „alte Industrieregion“ in
der „Champions League“ der
Metropolen mithalten kann.
Dies galt auch für
den Auftritt der Metropole Ruhr während der Fußball- Weltmeisterschaft 2006.
Mit der
Europäischen Kulturhauptstadt 2010 wird die Metropole Ruhr nach über 10 Jahren
wieder ein eigenständiges Großereignis von internationaler Bedeutung
realisieren.
Über das Konzept
Ruhr und die im Kapitel 3 beschriebenen weiteren Ansätze zur Vertiefung der
nachhaltigen Regionalentwicklung schafft die Metropole Ruhr schon heute die
Grundlagen für eine Diskussion über mögliche Großereignisse in den Jahren bis
2020.
4. Öffentlichkeitsarbeit zum Konzept Ruhr 2008
Im Frühjahr 2008
wurde das Konzept Ruhr einschließlich ausgewählter Projektfamilien auf vier
Regionalforen (Bochum, Dortmund, Essen, Gelsenkirchen) mit insgesamt rund 800
Besuchern öffentlich zur Diskussion gestellt. Unter den Teilnehmern aus
Politik, Verwaltungen, Wirtschaft und den planenden Berufen gab es einen
breiten Konsens zur Sinnhaftigkeit interkommunaler Abstimmungsprozesse und zum
Leitbild der ruhrbasics für die nachhaltige Stadt- und Regionalentwicklung. Die
Ergebnisse der Regionalforen sind dokumentiert.
Am 19.11. 2008 fand
in Mülheim eine Fachkonferenz zum Thema „ruhrinvest“ statt. Als
Basismaterial hatten Städte, Kreise und wmr eine 92 Vorhaben umfassende Dokumentation
privater Immobilienprojekte in der Metropole Ruhr vorgelegt, die zusammen ein
Investitionsvolumen von rund 4 Mrd. € im Zeitraum 2006 - 2010 ergeben.
Damit konnte
erstmals umfassend dokumentiert werden, dass über die vielfältigen Maßnahmen
der Stadterneuerung auch aus Sicht von Investoren in der Metropole Ruhr gute
Rahmenbedingungen für private Investitionen entstanden sind. Zugleich wurde
deutlich, dass viele der aktuellen Projekte in der Stadterneuerung von vorne
herein in engem Zusammenspiel von öffentlichen und privaten Akteuren auf dem
Weg gebracht werden. Für die Konferenz
„ruhrinvest“ liegen eine Kurzdokumentation und eine Zusammenfassung
aller Projekte vor.
5. Vertiefung und Vernetzung der Regionalentwicklung
Die nachhaltige Stadt-
und Regionalentwicklung der Metropole Ruhr ist kein eindimensionaler Prozess.
Sie bedarf vielmehr der ständigen Überprüfung von Kriterien, der notwendigen
Nachjustierung von Verfahren, der permanenten Vertiefung von Wissen und der
gezielten Vernetzung von Themen.
Im Zuge der
Umsetzung des Konzepts Ruhr haben die Städte und Kreise verabredet, frühzeitig
ein eigenständiges Konzept zur Bewältigung von Folgen der Kohlebeschlüsse zu
erarbeiten („Wandel als Chance“, Abschnitt 3.1). Aus dieser
Diskussion hat sich die Aufgabe entwickelt, das Potential an gewerblichen
Bauflächen in der gesamten Metropole Ruhr zu erfassen und zu bewerten
(„Wirtschaftsflächen Ruhr 2009“, Abschnitt 3.2).
Darüber hinaus
haben die elf Mitgliedsstädte der „Städteregion Ruhr 2030“ mit dem
Bericht zum Thema „Wohnen in der Metropole Ruhr“ die erste
umfassende Analyse zur Situation und den Perspektiven auf dem Wohnungsmarkt im
betreffenden Untersuchungsgebiet vorgelegt
(Abschnitt 3.3).
Bilanz und Ausblick
der Stadtentwicklung als Teil einer permanenten Masterplandiskussion im Kern
des Ballungsraumes der Metropole Ruhr sind Inhalt eines weiteren Berichts der
„Städteregion Ruhr“ (Abschnitt 3.4)
5.1 Wandel als Chance
Die Städte und
Kreise der Metropole Ruhr haben im Oktober 2008 gemeinsam mit dem Kreis
Steinfurt das Positionspapier „Wandel als Chance“ mit dem Ziel
vorgelegt, möglichst frühzeitig mit allen Beteiligten in der Landesregierung,
in Wirtschaft und Gewerkschaften eine Diskussion über die Bewältigung von
Folgen der Kohlebeschlüsse zu beginnen.
Wesentlicher Anlass
der Erstellung des Positionspapiers war ein Gutachten der Prognos AG aus dem
Jahr 2007, das die durch Stilllegung der verbliebenen Bergwerke absehbaren
Arbeitsplatzverluste in der Metropole Ruhr und dem Kreis Steinfurt auf rund
53.000 sozialversicherte Beschäftigungsverhältnisse beziffert. Betroffen sind
insgesamt 47 Kommunen aus der Metropole Ruhr und dem Kreis Steinfurt.
Das Positionspapier
wurde bis Ende 2008 in allen Stadträten und Kreistagen als Grundlage der
weiteren Diskussion verabschiedet und mit einem gemeinsamen Schreiben der
Oberbürgermeisterinnen, Oberbürgermeister und Landräte an die Landesregierung
übergeben.
Inhaltlich benennt
das Positionspapier drei Handlungsfelder:
· 1. Neu Nutzen +
Entwickeln (Flächensicherung und nachhaltige Stadtentwicklung)
· 2. Erneuern +
Erfinden (Koordinierte Forschungs- und Technologieförderung)
· 3. Fördern +
Begleiten (Bildungsregion Ruhr 2018)
Sachliche Grundlage
der Umsetzung im Handlungsfeld 1 ist das „Konzept Ruhr“ mit den in
der nunmehr aktualisierten Projektliste erfassten Maßnahmen. Zur Vertiefung der
Sachdiskussion wird in diesem Handlungsfeld eine Selbstverpflichtung der
Metropole Ruhr zur Erstellung einer Gewerbeflächenanalyse formuliert, die
zwischenzeitlich mit der Erarbeitung der „Wirtschaftsflächen
Ruhr 2009“ (Abschnitt 3.2) erfüllt werden konnte.
Wichtigstes Thema
im Handlungsfeld 2 ist die Begleitung der clusterorientierten Wettbewerbe aus
der „Säule 2“ des aktuellen Ziel 2-Programms der Landesregierung.
Festzustellen ist, dass mit Stand von Mai 2009 nur ein geringer Teil der
sogenannten “Siegerprojekte“ des Jahres 2008 eine Förderzusage
bekommen hat. Trotz des bestehenden Umsetzungsstaus hat die Landesregierung
bereits für 2009 die ersten neuen Wettbewerbe gestartet.
Bezogen auf das
Handlungsfeld 3 hat die Verbandsversammlung des RVR die Verbandsleitung
beauftragt, bis zur Sitzung im Juni 2009 einen Vorschlag für die mögliche
Erarbeitung eines „Masterplans Bildung“ zu unterbreiten.
5.2 Wirtschaftsflächen Ruhr 2009
Die
Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH hat im Mai 2009 nach intensiver
Abstimmung mit den Städten und Kreisen den Bericht „Wirtschaftsflächen Ruhr 2009“ (siehe Vorlage 0306/2009)
zu den Perspektiven der Entwicklung gewerblicher Bauflächen in der Metropole
Ruhr vorgelegt.
Der Bericht benennt
flächenscharf alle potentiell in den nächsten 15 Jahren verfügbaren
gewerblichen Bauflächen, den voraussichtlichen Zeitpunkt der Verfügbarkeit und
mögliche Restriktionen.
Grundsätzlich
stehen in der Metropole Ruhr in den nächsten 15 Jahren rund 2893 ha an
gewerblichen Bauflächen zur Verfügung. Die durchschnittliche jährliche
Vermarktungsrate liegt bei rund 244 ha.
Daraus ergibt sich,
dass in der Metropole Ruhr eine erhebliche Verknappung gewerblicher Bauflächen
bevorsteht. Diese kann nur dann weitgehend vermieden werden, wenn die Städte
und Kreise gemeinschaftlich alle Möglichkeiten der Flächenausweisung und
–Entwicklung ausnutzen und das Land notwendige Fördermittel für den
Sanierungs- oder Erschließungsbedarf zeitnah zur Verfügung stellt.
Diejenigen Vorhaben
zur Entwicklung gewerblicher Bauflächen, bei denen aktuell Förderanträge
anstehen oder bereits laufen, sind in der fortgeschriebenen Projektliste des
Konzepts Ruhr erfasst. Soweit im Zuge der Auswertung der Flächenanalyse durch
die Städte und Kreise weitere Förderanträge notwendig werden, sollen diese bei
der weiteren Aktualisierung der Projektliste berücksichtigt werden.
5.3 Wohnen in der Städteregion Ruhr- 1. Regionaler
Wohnungsmarktbericht
Der „1.
Regionale Wohnungsmarktbericht“ der „Städteregion Ruhr 2030“
vom März 2009 umfasst konkret das Gebiet der 11 kreisfreien Städte in der
Metropole Ruhr. Die wesentlichen Ergebnisse des Berichts sind allerdings
durchaus auch auf die Situation der kommunalen Gebietskörperschaften außerhalb
des Untersuchungsgebietes übertragbar.
Der Bericht zeigt,
dass in der Metropole Ruhr grundsätzlich ein vielfältiger Wohnungsbestand mit einem
günstigen Mietniveau sowie günstigen, stabilen Kaufpreisen für Wohneigentum
besteht.
Eine rückläufige
Bautätigkeit, die schnelle Abnahme des Bestandes an preiswerten, öffentlich
geförderten Mietwohnungen und örtlicher Instandhaltungsstau in den Beständen
gefährden allerdings die Situation auf dem Wohnungsmarkt.
Hinzu kommen die
Auswirkungen des deutlich spürbaren demografischen Wandels und Veränderungen in
der Sozialstruktur ganzer Stadtteile. Für die nachhaltige Stadt- und
Regionalentwicklung ergeben sich daraus Konsequenzen, die in den Leitthemen des
Konzepts Ruhr beschrieben sind. Die dazu aus heutiger Sicht städtebaulich
notwendigen Maßnahmen und Projekte der Kommunen sind in der Projektliste des
Konzepts Ruhr enthalten.
5.4 „Masterplan“ Wohnen- Städtebau und
Stadtentwicklung- Region am Wasser
Der
„Masterplan“ für die „Städteregion Ruhr 2030“ aus dem
April 2009 versteht sich als informelles Planungs- und
Kommunikationsinstrument, um auf regionaler Ebene
· Ist- Situationen zu
erfassen und zu bilanzieren,
· Stärken und
Schwächen zu identifizieren,
· Entwicklungspotentiale
abzuschätzen,
· Entwicklungsmöglichkeiten
aufzuzeigen und
· damit eine
Grundlage für weitere räumliche Planungen zu schaffen.
Aus Sicht der
Städte geht es in den nächsten Jahren nicht nur um „neue“ Projekte,
sondern zunehmend auch um die nachhaltige Sicherung vorhandener Bestände.
Wichtige Ziele des gemeinschaftlichen Handelns sind aus Sicht der Städte
Begriffe wie „in Stand halten“,
„in Wert setzen“, „behutsam weiter entwickeln“
oder „umnutzen“.
Die hierzu
laufenden oder mittelfristig beabsichtigten Maßnahmen der beteiligten Städte
sind in der Projektliste des Konzepts Ruhr enthalten.
6.
Arbeitsprogramm 2009/2010
Parallel zur
Berichterstattung in den Stadträten und Kreistagen sowie der Arbeit an den
konkreten Projekten wird in den nächsten Monaten die Vertiefung oder
Überarbeitung der inhaltlichen Fundamente des Konzepts Ruhr im Vordergrund
stehen.
Seit der
Formulierung des Leitbildes und der Qualitäten für das Konzept Ruhr sind rund
zwei Jahre vergangen. Seither sind neue Herausforderungen für die nachhaltige
Stadt- und Regionalentwicklung entstanden.
Das gilt für die
Erkenntnisse des 1. Wohnungsmarktberichtes ebenso wie für die Resultate der
Gewerbeflächenanalyse „Wirtschaftsflächen Ruhr 2009“ oder Probleme
mit der Entwicklung des innerstädtischen Einzelhandels in vielen Kommunen.
Einerseits
ermöglicht das „Konjunkturpaket“ den Kommunen die Bewältigung teils
überfälliger Instandsetzungsaufgaben, andererseits ist eine deutliche
Verschlechterung der kommunalen Finanzsituation absehbar.
Vor diesem
Hintergrund steht auch in der Metropole Ruhr eine neue Phase der Diskussion
über die Identität der Städte, ihre individuellen und gemeinschaftlichen
Entwicklungsperspektiven an. Das Konzept Ruhr bietet mit den ruhrbasics allen
Städten und Kreisen der Metropole Ruhr eine inhaltliche Plattform für diese
Diskussion.
Dabei werden die
Stärkung der regionalen Entwicklungslinien (ruhrlines) und die Zukunft der
Stadtzentren und Stadtteile (ruhrcities) eine besondere Bedeutung haben. Gerade
für die Diskussion der übergreifenden Fragen städtischer
Entwicklungsperspektiven bietet das Kulturhauptstadt-Jahr 2010 im
internationalen Kontext dazu besondere Chancen.
6.1 Öffentlichkeitsarbeit 2010
Die Städte und
Kreise beabsichtigen, im Zeitraum 2010 neben der routinemäßigen Presse- und
Öffentlichkeitsarbeit im Wesentlichen drei Veranstaltungen durchzuführen:
·
Eine Konferenz zum Thema „ruhrcities“ auf der
Basis der in Kapitel 3 beschriebenen Grundlagen, des Konzepts Ruhr und
beispielhafter interkommunaler Projekte mit internationalen Beispielen und
Vorbereitung einer gemeinsamen Erklärung zu den Perspektiven nachhaltiger
Regionalentwicklung.
·
Eine Tagung zum Thema „ruhrlines“ mit
beispielhaften Projekten und öffentlich/ privaten Akteuren. Die Tagung soll in Form einer
„Werkstatt“ laufende Projekte präsentieren und nationale/ internationale
Fachleute im Tagungsverlauf zu Stellungnahmen und eigenen Ideen animieren.
·
Eine weiterführende, vertiefende Veranstaltung zum Thema
„ruhrinvest“ mit der Zusammenführung privater Investoren und
Schaffung eines Regionalen „Marktplatzes“ für den Austausch von
Kontakten und Projektideen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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2 MB
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