Anfrage - 0703/2025
Grunddaten
- Betreff:
-
Anfrage der Ratsgruppe Die Linke. hier:
Cuno-Berufsschulen 1 und 2
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- FB01 - Oberbürgermeister
- Bearbeitung:
- Markus Langenkamp
- Freigabe durch:
- Erik O. Schulz (Oberbürgermeister)
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Kenntnisnahme
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11.09.2025
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Sachverhalt
Im Zusammenhang mit der kurzfristigen Schließung der Cuno-Berufsschulen 1 und 2 aufgrund brandschutztechnischer Mängel bittet DIE E um umfassende und zeitnahe Beantwortung der folgenden Fragen:
Festgestellte Mängel und Entscheidungsgrundlage
1. Welche konkreten brandschutztechnischen Mängel wurden festgestellt? Wann und an welchen Stellen wurden diese dokumentiert? Welche dieser Mängel waren so gravierend, dass sie zur sofortigen Schließung führten? Warum erfolgte die Veröffentlichung erst kurz vor Ende der Sommerferien, obwohl Hinweise bestehen, dass einzelne Probleme bereits seit über zehn Jahren bekannt sind?
Brandschutzbegehungen und Zuständigkeiten
2. Wann fand die vorletzte Brandschutzbegehung statt? Welche Mängel wurden damals festgestellt und welche Maßnahmen zur Instandsetzung wurden umgesetzt? Wer hat die aktuelle Prüfung veranlasst und terminiert, die zur Schließung führte? Welches Dezernat der Stadtverwaltung ist für die Durchführung und Bewertung dieser Prüfungen verantwortlich?
3. Wie und wann wurden die Mitarbeiter*innen, Schüler*innen und Eltern über die Problematik informiert? Gab es eine frühzeitige und transparente Kommunikation oder wurden die Betroffenen kurzfristig mit der Entscheidung konfrontiert?
4. Wird geprüft, ob durch den Einsatz von Brandwachen – wie nach der Flutkatastrophe in der Rathausgalerie praktiziert – eine temporäre Öffnung der Schulen möglich ist? Besteht die Möglichkeit, die Werkstätten der Schulen weiterhin zu nutzen, sofern diese nicht von den Mängeln betroffen sind?
5. Wie werden die betroffenen Schüler*innen auf andere Schulen verteilt? Können kurzfristig städtische Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt werden, um den Unterrichtsbetrieb aufrechtzuerhalten?
Kosten und Sanierungsplanung
6. Wann ist mit einer vollständigen Mängelliste zu rechnen? Wann kann eine grobe Schätzung der Sanierungskosten vorgelegt werden? Wird eine transparente Kostenaufstellung veröffentlicht und die Sanierung im städtischen Haushalt priorisiert?
7. Sind weitere Schulen in Hagen von ähnlichen Maßnahmen bedroht? Wird eine umfassende Prüfung aller Schulgebäude durchgeführt und die Öffentlichkeit frühzeitig über mögliche Risiken informiert?
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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139,6 kB
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